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Olaf Lies

SPD 30.11.2022 1:00 min Tagungsabschnitte 19/2

Wie will die Landesregierung die auskömmliche Finanzierung des 49-Euro-Tickets (Deutschland-Ticket) langfristig sicherstellen?

Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Danke schön, Herr Scharrelmann. - Herr Minister, bitte! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Scharrelmann, das ist sozusagen die Kernaufgabe, die wir haben. Wir wissen nicht genau - das haben wir schon beim 9-Euro-Ticket gesehen -, wo der Kunde sein Ticket bucht. Da es ja ein papierloses Ticket ist, aber nicht rein digital - es gibt auch eine Chipkarte oder anderes -, kann es sein, dass z. B. Portale wie das der Bahn besonders genutzt werden, d. h. die Einnahmesituation der Bahn besonders gut ist. Das würden wir übers Jahr gesehen natürlich ausgleichen. Wir werden Abschlagszahlungen leisten, die sich an der Finanzierung orientieren, die wir schon aus dem Jahr 2019 kennen, und die dazu genutzt werden können, die Liquidität der Unternehmen zu sichern. Am Ende wird dann eine Spitzabrechnung erfolgen. Die Gesamtsumme für den Staat errechnet sich dann ja aus den Ticketpreiseinnahmen und aus dem, was Bund und Länder sozusagen zusätzlich zur Deckung der Gesamtkosten dazugeben müssen. Es gibt also übers Jahr gesehen sozusagen ei- nen Ausgleich, um die Liquidität zu halten, damit es am Ende unabhängig davon ist, ob dieses Deutschland-Ticket vor Ort

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