Olaf Lies

Ministerinnen und Minister die Fragen beantwortet. - Bitte schön! Sehr gern. Vielen Dank. - Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da die Positionierung der Landesregierung eine einheitliche Positionierung ist, ist die Antwort auch eine einheitliche. Insofern ist das, glaube ich, kein Problem. - Ich bin ganz ehrlich. Ich …

Die Landesregierung antwortet in persona des Wirtschaftsministers Olaf Lies. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe das irgendwie nicht ganz verstanden. Eine emissionsfreie ? - Eine emissionsfreie Gasförderung. Okay. Ich versuche es einmal. Es gab zu Recht die Frage, was sich verändert hat. …

Der Wirtschaftsminister wird diese Frage beantworten. Bitte schön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verzichten nicht auf Umweltgutachten, im Gegenteil. Ich habe es vorhin noch einmal betont. Es gab weder bei der Genehmigung des LNG-Terminals in Wilhelmshaven noch bei allen weiteren eine Einschränkung des materiellen …

Wirtschaftsminister wird diese Fragen beantworten. Bitte schön, Herr Lies! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 24. Februar 2022 mussten wir erleben, wie schnell die Welt aus den Fugen geraten kann. Die Ereignisse haben viele Positionen und Annahmen und Erwartungen über die Entwicklungen der kommenden Jahre …

Vielen Dank, Herr Kollege Najafi. - Als Nächstes hat sich für die Landesregierung Herr Minister Olaf Lies zu Wort gemeldet. Bitte schön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fände es gut, wenn wir jetzt wieder zur Tagesordnung zurückkommen. Ich glaube, der letzte Beitrag war dazu wenig geeignet. Es ist gut, wenn wir uns in …

(Rednerwechsel) Vielen Dank, Herr Kollege Najafi. Als Nächstes hat sich Herr Minister Lies für die Landesregierung zu Wort gemeldet. Bitte schön! (Rednerwechsel) Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwei Themenbereiche beschäftigen uns: Grenzabstände und vorübergehende Nutzungsänderung. Wir sagen Scheunenfeten, aber der …

Ich könnte die Frage aus dem Handgelenk jedenfalls nicht beantworten. Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Jetzt wird es mit der Redezeit eng. Der Bauminister antwortet. Bitte schön! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das jetzt komplett zu …

- Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen. Vor der Mittagspause liegt mir noch eine Wortmeldung unseres Wirtschaftsministers Olaf Lies vor. Sie haben das Wort, Herr Lies. Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! …

Entscheidungskompetenz er haben soll. Vielleicht können Sie dazu Stellung beziehen. (Beifall bei der CDU) Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Das mache ich sehr gerne. Vielen Dank, Herr Scharrelmann. Der Lenkungskreis bietet die Chance, in einem transparenten Verfahren erstens nachzuvollziehen, wie die …

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, dass wir in dieser Runde hier im Parlament so offen über ein Thema reden, das wir eigentlich fast jeden Tag sehen müssten. Denn die Entwicklung im Bereich der Paketdienstleistungen gibt uns die Chance, …

wenn wir gemeinsam etwas erreichen wollen. Deshalb ist die LNVG auch dabei, dies umzusetzen. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Ich will nun noch etwas dazu sagen, wie wir in das bestehende System eingreifen. Wir haben ja, beginnend mit der Maßnahme 2013, bereits vier Strecken reaktiviert. Wir haben übrigens auch Bahnstationen und …

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass wir gerade beim Thema Mobilität der Zukunft in einem so breiten Konsens unterwegs sind. Ich will das noch einmal aufgreifen, weil wir in die nächste Stufe der Reaktivierung …

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das wäre ja Enteignung. Wer sich unser Recht ansieht, wird feststellen, dass das ein extrem schwerwiegender Eingriff ist. Ihre Frage suggeriert ein Stück weit, dass der Staat dazu neigt und dass es, wenn …

(Wiard Siebels [SPD]: So ist das!) und die anderen machen die Einweihung. Wir machen halt wieder die Arbeit. (Starker Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN

unter Ihrer Ägide eingeweiht und reaktiviert worden sind. (Wiard Siebels [SPD]: Du kannst mal sagen, wer das auf den Weg gebracht hat und wer geerntet hat! - Gegenruf von Sebastian Lechner [CDU]: Wir haben aber nach Bahnstrecken gefragt!) Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zurufe) Es ist einfach zu schön im Plenum, finde ich. Ehrlich! Ich will das wirklich noch einmal aufgreifen. Erst einmal will ich mich für die mindestens von den drei demokratischen Fraktionen im Wesentlichen wirklich sachliche Debatte bedanken. Ich glaube, wir sind uns hier …

Wie bringen Sie sich da ein? (Beifall bei der CDU) Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, wir warten nicht auf den Bund, aber wir bewerten auch keine Vorschläge, die der Bund uns noch nicht vorgelegt hat. Das macht, …

(Beifall bei der CDU - Jörn Schepelmann [CDU]: Sehr gut!) Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, eine solche Form der Zertifizierung lehne ich ab. Ich halte es für völlig falsch, zu glauben, man könne einzelne Aufgaben - …

(Beifall bei der CDU - Jörn Schepelmann [CDU]: Gute Frage!) Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dorendorf, erstens stellen wir mit Blick auf die EU fest, dass das nicht nur für Deutschland eine ziemliche Herausforderung ist. …

vor Beginn eines Redebeitrags das Präsidium zu adressieren. - Bitte schön, Herr Minister! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! (Heiterkeit - Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Vizepräsident Jens Nacke: Genau so meinte ich das, vielen Dank. (Heiterkeit) Olaf Lies, …