Olaf Lies

(Beifall bei der CDU) Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Umsetzung dieser Standards sind wir im engen Austausch und müssen übrigens auch im engen Austausch mit der Wohnungswirtschaft und der Bauindustrie sein. Wir diskutieren gerade sehr intensiv, wie Lösungen aussehen können - deswegen habe ich das vorhin extra angesprochen -, die auf der einen Seite den Blick auf das Thema „möglichst wenig Energie verbrauchen“ richten und die auf der anderen Seite den Blick darauf richten, möglichst effizient Energie einzusetzen und auch Wärme einzusetzen. Wir haben auch im Klimagesetz vorgegeben, dass Wärmekonzepte erarbeitet werden müssen, damit wir eben genau diesen Aspekt aufgreifen. Wir sind zum Zweiten bei der Frage: Wie sehen eigentlich Heizungssysteme, Wärmesysteme aus, die sicherstellen können, dass ich mit der Energieversorgung, die ich habe - wir haben ja Photovoltaik auf dem Dach, das haben wir auch als Grundlage vorgegeben -, und Nutzung einer Wärmepumpe in der Lage bin, ein Nullenergiehaus zu haben? - Diese Lösungen, die wir mit der Bauwirtschaft und Bauindustrie erarbeiten, die wir aber vor allen Dingen für den öffentlichen Wohnungsbau - das ist ganz wichtig – und auch mit dem Verband der Wohnungswirtschaft erarbeiten, werden wir so vorsehen, dass sie an das Gebäudeenergiegesetz angepasst sind. Aber auch da bitte ich um Verständnis. Wir brauchen dann auch mal klare Aussagen zu Fragen wie: „Was ist im Gebäudeenergiegesetz am Ende vorgegeben?“, damit wir das mit unseren Vorstellungen von dem, was umsetzbar ist, synchronisieren können. Das muss am Ende zusammengreifen. Das Machbare muss sich mit hohem Nachdruck realistisch im Gesetz zur Umsetzung wiederfinden. (Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN) Vizepräsident Jens Nacke: Vielen Dank, Herr Minister.