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Olaf Lies

SPD 23.02.2023 0:53 min Tagungsabschnitte 19/5

Sanierungszwang durch EPBD in Verbindung mit dem Fit-for-55-Paket?

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich haben wir einen Überblick im Sinne des Bedarfs. Wir haben ja eine Feststellung: Wie sehen eigentlich die Wohnungen aus? Wann sind sie gebaut worden? Welchen Sanierungsstand haben sie? - Eine grobe Übersicht, die uns hilft, eine Bewertung vorzunehmen, welche Maßnahmen hilfreich sind oder nicht, haben wir. Wenn ich das mal auf den öffentlichen Gebäudebestand beziehe, z. B. auf die Gebäude, die im Landeseigentum sind, wissen wir sogar sehr genau, in welchen Schritten wir vorgehen müssen und welche Maßnahmen erforderlich sind. Ich brauche sozusagen nicht das Einzelgebäude in der Bewertung, sondern ich brauche eine Übersicht, auf welchem Stand wir bin. Wir wissen genau, welche Mengen an Heizungsanlagen Gas, Öl oder andere Formen wir haben. Insofern liegen die Voraussetzungen, um mit dem Bund an einer vernünftigen Lösung für das Gebäudeenergiegesetz zu arbeiten, vor. Vizepräsident Jens Nacke: Vielen Dank, Herr Minister. - Für die erste Zusatzfrage der CDU-Fraktion

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