Jens-Holger Schneider

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Minister! Liebe Mecklenburger! Liebe Vorpommern! Da gibt es ein ganz klares „Ja, aber …“, Herr Minister. Ja, wir haben ein bisschen was erreicht, ja, wir sind vorwärtsgekommen, und dann kommt das Aber. Wer diesen Antrag liest, erkennt sehr schnell, hier geht es …

Ich finde es auch nicht schön. Ich bin so harmoniebedürftig. (Heiterkeit bei Minister Dr. Heiko Geue) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Liebe Mecklenburger! Liebe Vorpommern! Tja, ich habe den vorliegenden Antrag der Fraktionen von SPD und Linke mit Interesse gelesen, und ich muss sagen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Mecklenburger, liebe Vorpommern! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, Thema KI – Verantwortungsvoller Umgang in der Schule. Ich habe zu dem Thema in der letzten Zeit mehrere interessante Beiträge gesehen, unter anderem im ZDF und bei ARD alpha – ich gucke also auch …

Sehr geehrtes Präsidium! Meine Damen und Herren! Liebe Mecklenburger! Liebe Vorpommern! Der Antrag der FDP greift ein ernstes Thema auf. Zivile Verteidigung, Krisenvorsorge, Resilienz des Landes sind Kernfragen staatlicher Handlungsfähigkeit und noch dazu Teil der Daseinsfürsorge. Der Antrag benennt richtige Stichworte. Er fordert einen …

Wertes Präsidium! Meine Damen und Herren! Liebe Mecklenburger und liebe Vorpommern! Liebe Gäste! Heute in der Zweiten Lesung müssen wir uns auch mit den Ergebnissen der Anhörung im Finanzausschuss beschäftigen. Und dabei lässt sich dann eins klar festhalten: Unsere ursprüngliche Einschätzung, die wir zur Ersten Lesung eingebracht haben, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Vorpommern! Liebe Mecklenburger! Liebe Landsleute! Ja, ich hätte mir auch gewünscht, dass wir die Sache im Verbund regeln, weil ich jetzt natürlich Dinge auch wiederholen muss an der Stelle. (Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider schaut auf seine Smartwatch.) Jetzt klingelt …

Die Uhr bitte! Genau. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Mecklenburger! Ja … (Zurufe aus dem Plenum: Vorpommern auch?) Ach, die Vorpommern, selbstverständlich. (Patrick Dahlemann, SPD: Schon wieder Vorpommern weg! Jetzt reichts aber langsam!) Entschuldigung! Entschuldigung! Entschuldigung! Ein besonderer Gruß …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Mecklenburger, liebe Vorpommern! Ja, zu später Stunde beschäftigen wir uns mit Digitalisierung. Das ist auch wieder typisch. Das zeigt den Stellenwert irgendwie, habe ich den Eindruck, dass dieser Einzelplan zum Schluss kommt. Und im Grunde genommen ist es das Wichtigste, was …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Verehrte Gäste! Der Antrag der Gruppe der FDP, ein Verwaltungsdatenforschungsförderungsgesetz ins Leben zu rufen, geht aus unserer Sicht den zweiten Schritt vor dem ersten. Wo ist Herr Wulff? Schade, dass er … (Minister Dr. Heiko Geue: Er ist hinter Ihnen, hinter …

Liebe Landsleute! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, zu später Stunde jetzt solch ein schwieriges Thema, wo ich mir im Grunde genommen vorstellen kann, dass jeder seine Vorstellungen davon hat, wie er selbst beigesetzt werden will, wie die Beisetzung von Angehörigen funktionieren soll. Ich kann mich noch lebhaft …

Das erübrigt sich dann. Vielen Dank!

Guten Morgen, Frau Ministerin! Während einer Ausschusssitzung eines Ausschusses des Kreistages Nordwestmecklenburg kam eine Vorlage der Verwaltung zur Sprache. Da ging es um die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung, und die Verwaltung sagte uns auf Nachfrage, sie hätten eine Frist gesetzt bekommen vom Bildungsministerium, diese …

Ja, sehr gerne. Das hat ja nun nicht funktioniert. Bestünde dann die Möglichkeit, dass, wenn die untere Naturschutzbehörde nicht zu erreichen ist, dann die obere Naturschutzbehörde zu erreichen wäre und gegebenenfalls die Genehmigungsfiktion erteilt, dass es eben für die untere Naturschutzbehörde funktioniert, weil es hat ja gerade eben …

Guten Morgen, Herr Minister! Ich zitiere mal aus einem Zeitungsartikel, wortwörtlich: „‚Sauerei‘: Kranker Kranich leidet am Straßenrand und niemand ist zuständig. ... Wer ist zuständig, wenn Wochenende ist und ein Tier leidet? Behörden geben keine Lösung.“ Zitatende. Es handelt sich um die Tatsache, dass ein Anwohner einen verletzten …

Ja, sehr gerne. Also kann ich davon ausgehen, dass die versprochene Entlastung bei den Sozialkosten in diesem Haushalt noch keine Rolle spielen wird, weder auf Landesebene noch auf Kreisebene, noch in meiner Heimatstadt?

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Ja, der Bundeskanzler war ja zu seinem Antrittsbesuch in MV und hat vollmundig versprochen, die Kommunen zum Teil bei den Sozialkosten entlasten zu wollen. Und da der Kanzler meines Wissens schon viel versprochen hat, aber davon wenig gehalten hat und teilweise seine …

Herr Abgeordneter, Sie missverstehen und missinterpretieren, wahrscheinlich mit Absicht, die Tatsache, dass wir nie gesagt haben, dass wir mit erneuerbaren Energien nichts anfangen können. Wir wehren uns gegen die Subventionspolitik, dass der Steuerzahler über Gebühr belastet wird, dass die Stromkunden über Gebühr belastet werden, weil …

Die Frage ist, warum Sie zu der Auffassung kommen, dass ich das nicht angesprochen hätte.

Klar kommt eine Frage, aber ich muss es eben kurz erläutern, warum ich das sage. Und wir wollen … (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ist der Eingangstext.) Was halten Sie denn von dem Gedanken, diese Rechenzentren hier direkt vor Ort zu bauen, um eben genau das zu nutzen? Genau das habe ich nämlich gesagt. Sie müssen, dürfen nicht nur …

Vielen Dank! Sie haben das an der Stelle völlig missverstanden. Es geht darum, wir haben die erneuerbaren Energien, wir wollen den Strom nicht weiter verschwenden zulasten der Verbraucher. Wir haben die Leitungen …