Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Mecklenburger, liebe Vorpommern! Uns liegt heute der Antrag der CDU vor, und ich zitiere gleich das aus dem Koalitionsvertrag, was der Minister angesprochen hat, zwischen SPD und Linke, unter Punkt 37: „Wir werden prüfen, welche Infrastrukturen, beispielsweise im …
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Mecklenburger, liebe Vorpommern! Wir debattieren heute über einen Antrag, der nicht weniger will als ein Stück Modernisierung unserer Landesverwaltung, mehr Durchlässigkeit, mehr Chancen, mehr Anerkennung für beruflich Qualifizierte. Und es ist ein reiner Sachantrag, Herr …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Ja, in diesem Antrag geht es um ein wichtiges Thema, das uns alle betrifft, denn Krisenfestigkeit ist längst keine theoretische Frage mehr. Wir haben es während der Corona-Pandemie gesehen, die Energiekrisen, die wir hatten, die Cyberangriffe oder die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wertes Präsidium! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Mecklenburger! Liebe Vorpommern! Ich halte diese Rede in Vertretung für meinen Kollegen Paul-Joachim Timm. Gute Besserung an der Stelle! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Kommen wir zum Thema. Die Fraktionen der GRÜNEN und der CDU haben uns …
Also habe ich Sie richtig verstanden, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) dass Sie den Ländern wie Großbritannien aufgrund der Kolonialgeschichte, Österreich, im Zweifel Österreich-Ungarn und auch den Niederlanden aufgrund ihrer Kolonialgeschichte diesen Vorwurf machen, dass sie auch aus rassistischen Erwägungen diese …
Ja, vielen Dank fürs erhaltene Wort! Sie haben uns ja wieder alles Mögliche jetzt vorgeworfen. Würden Sie, (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zu Recht!) würden Sie diese ... Ja, genau. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Würden Sie diese Vorwürfe auch Ländern wie Großbritannien, Österreich und den Niederlanden machen, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Mecklenburger! Liebe Vorpommern! Liebe Gäste! Ja, Herr Minister, ich muss da jetzt noch mal drauf einsteigen ganz kurz. Die Salamitaktik, das war nicht meine Erfindung, das hat Christian Schumacher gesagt. Gelesen habe ich das, der ist Vorsitzender der GdP. Der sagte übrigens …
Okay, vielen Dank für den Hinweis! (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) Der Punkt ist, dass wir an der Stelle natürlich gucken müssen, wie wir diese Sache aufklären und das so aufklären, dass ein Abschlussbericht für die Öffentlichkeit am Ende übrigbleibt, der im Zweifel sensible Daten eben nicht veröffentlicht, aber die Tatsache als solche …
Hier hat irgendjemand seinen Zettel vergessen. Wertes Präsidium! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Liebe Mecklenburger und Vorpommern! Liebe Gäste! Das war ja wieder mal auch ein Potpourri an stellenweise substanziellen Sachen, stellenweise Nonsens, stellenweise Polemik, stellenweise wieder der Versuch, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Mecklenburger! Liebe Vorpommern! Ja, der weitere schwere Teil, der uns nicht erspart bleiben kann heute Morgen: Der kürzlich bekannt gewordene Hackerangriff auf die Smartphones der Landespolizei ist mehr als nur ein technisches Problem, er ist ein massiver …
Liebe Mecklenburger! Liebe Vorpommern! Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Landesrechnungshofes! Im Grunde genommen haben Sie alles so umfänglich erzählt, dass ich mich eigentlich hinsetzen könnte, weil dem nichts mehr hinzuzufügen ist. (Zuruf aus dem Plenum: Na denn!) Aber Wiederholung festigt. (Julian Barlen, …
Vielen Dank für das Gestatten der Zwischenfrage! Herr da Cunha, ich frage Sie, ob Ihnen entgangen ist, dass wir auch eine gesellschaftspolitische Wende hatten, dass bei uns auch die Verwaltungsstrukturen mit einem Neubeginn gestartet sind, allerdings zehn Jahre früher, als die Letten damit begonnen haben, die sind 1991 unabhängig …
Danke für den Hinweis! Liebe Mecklenburger und Vorpommern! Ja, Herr Minister, ich nehme Sie mal mit auf eine Reise. Und, Frau Enseleit, ich esse sehr gerne Eintopf. Meine Urgroßmutter hat einen hervorragenden ostpreußischen Eintopf gemacht. Das war ganz großartig. Also Eintopf ist nichts Schlechtes. (Heiterkeit bei Petra Federau, AfD – …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank für das Wort! Und ja, Frau Enseleit, ich habe hier nicht gesagt, dass Sie irgendwas verteufelt haben. Ich habe gerade meine Rede noch mal gelesen – wir können das gerne am Protokoll nachher noch mal überprüfen –, das wüsste ich. Ich habe nur gesagt, dass Sie den Fokus in eine Richtung gelenkt …
Ich habe was getrunken, ist nichts rausgelaufen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe interessierte Gäste und auch an alle Fans der KI da draußen! Ich muss jetzt nicht wiederholen das, was schon gesagt wurde, welche Herausforderungen, (Nikolaus Kramer, AfD: Doch.) vor welchen Herausforderungen …