Bettina Martin

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Zuerst mal möchte ich betonen, dass die vielfältige Kulturlandschaft zu erhalten ist, dass das im erhöhten kulturpolitischen Interesse der Landesregierung ist. Die Kulturlandschaft, unsere Mehrspartentheater sind wichtig und vor allen Dingen auch in den …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Unsere Universitäten, unsere Hochschulen für angewandte Wissenschaften und die vielen außeruniversitären Forschungseinrichtungen in M-V sind die Motoren für Innovation und Fortschritt in unserem Land. Hier werden Forschung und Lehre auf allerhöchstem Niveau …

Ja, selbstverständlich. Putin führt gerade einen Krieg gegen die territoriale Integrität eines europäischen Staates. (Horst Förster, AfD: Das ist nichts Neues. Das ist schrecklich.) Wir müssen diesen Staat in Europa, eines europäischen Nachbarn, in die Situation der Stärke versetzen. Jetzt nachzugeben – ich stimme einfach nicht mit Ihrer …

Nein, gern hinterher. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Die AfD sagt in ihrem Text, es sei, Zitat, „nicht zu befürchten, dass sich Putin durch ein Nachgeben des Westens zu weiteren Aggressionen gegen Deutschland oder ein anderes NATO-Land ermutigt fühlen könnte“. Wie kommen Sie auf solch eine naive Behauptung? (Jens-Holger Schneider, AfD: …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich könnte es mir jetzt eigentlich leicht machen und darauf hinweisen, dass der vorliegende Antrag ein außenpolitischer ist und außenpolitische Entscheidungen vom Bund und nicht von unserem Landtag zu treffen sind, doch der vorliegende Text ist so unerhört …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Jüdisches Leben und jüdische Kultur gehören zu uns. Sie sind fester Bestandteil unserer Gesellschaft und unserer eigenen Landeskultur. Im vergangenen Jahr haben wir das 30-jährige Jubiläum der Wiedergründung der jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern …

Sehr wohl sind wir daran sehr interessiert, dass diese 10 Millionen nicht verfallen. Es gab schon über Jahre hinweg ja einen Austausch, einen sehr aktiven Austausch mit den Antragstellern vor Ort. Es gab unter anderem schon 2017 eine Förderung auch durch das damalige Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit für eine …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Kollege, wir haben uns im Wirtschaftsministerium dazu erkundigt, weil dort auch die Antragstellung erfolgt oder erfolgen sollte. Es liegt im Moment kein Antrag vor mit Unterlagen, die ausreichend wären für eine Bearbeitung dieses Antrags. Insofern haben wir die Informationen aus dem …

Vielen Dank! Wir versuchen es also noch mal. Wie gesagt, wir haben jetzt, nachdem die Bildungsministerin und ich, und die Ministerien gemeinsam natürlich, das alles eng miteinander abgestimmt haben, (Marc Reinhardt, CDU: Na was denn?!) einen Entwurf vorliegen, der in den Phasen gut aufeinander abgestimmt ist, ein Entwurf für ein neues …

Danke schön!

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ganz Deutschland diskutiert über dringend notwendige Reformen in der Lehrkräfteausbildung. Der Bedarf an gut ausgebildeten Lehrkräften ist überall enorm, und das wird auch in den 30er-Jahren dieses Jahrtausends so bleiben, wenn meine Generation, also die …

Ja, sehr gern. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass in dem Konzept mitnichten steht, dass es eine personell und finanziell verstärkte und nachhaltige finanzielle Ausstattung für Neubrandenburg gibt. Da steht stattdessen drin, dass dort – ich habe es mir extra aufgeschrieben, ich habe es auch vorgelesen –, dass dort ein Konzept zu …

Der ist schlicht falsch, dieser Vorwurf. Als Sie 2021 die Zuständigkeit für den Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur übernommen haben, da stand bereits jahrelang die Notwendigkeit einer personellen Verstärkung des LAMV im Raum. Es war die rot-rote Landesregierung, die gehandelt hat und die wichtige Arbeit personell verstärkt …

Nein.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, Sie werden sich auch an diesen Titel noch gewöhnen. (Thore Stein, AfD: Ja, zwei Jahre noch.) Sehr geehrte Damen und Herren! „Wer sich seiner Vergangenheit nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen!“ Dieses Zitat des Philosophen George Santayana bringt unsere gemeinsame Verantwortung auf …

Noch mal, die Rückwirkung ist noch nicht vom Tisch, weil der deutsche Rentenversicherer das entscheidet, die Deutsche Rentenversicherung, und die sitzen im Oktober. Zu den Ergebnissen, auch die liegen noch nicht offiziell vor aus den Arbeitsgruppen. Da ist auch das Thema der Rückwirkung auf dem Tisch. Auch dafür wird es Vorschläge geben, …

Ich kann es ja mitnehmen.

Ich mache das einzeln. Ich wollte jetzt erst mal einfach geraderücken – vielleicht ist Ihr Taschenrechner nicht ganz in Ordnung –, wir haben 3,9 Millionen Euro Finanzierung pro Jahr und wir haben 350.000 erhöht. Das sind mehr als sechs Prozent. Also das wollte ich einmal nur sagen. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem …

Nicht noch mal.

Erst dann kann geprüft werden, inwiefern sich mögliche Rechtsänderungsinitiativen oder Anpassungen in andere Systeme, wie zum Beispiel Künstlersozialkasse, sinnvollerweise ergeben. Da Bundesgesetzgebung betroffen ist, muss auch dies abgestimmt werden. Auch ist erst dann möglich, wirklich seriös die entstehenden Mehrbedarfe herzuleiten, …