Bettina Martin

Erst mal möchte ich mich gegen den, erst mal möchte ich mich gegen den Begriff „Exorzismus“ ausdrücklich wehren. Hier wird kein Exorzismus betrieben. Wir haben hier eine politische Debatte (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) und reden miteinander im Dialog, sonst würde ich Ihnen ja jetzt nicht antworten. Insofern bitte ich, das zukünftig zu …

Verehrte Damen und Herren, wenn Sie möchten, dass unsere Hochschulen die demokratischen Innovationsmotoren bleiben, die sie sind, lehnen Sie bitte diesen Entwurf ab! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nein.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mecklenburg-Vorpommern ist ein attraktiver und leistungsfähiger Standort für Hochschulen, für die Wissenschaft und für die Forschung. (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Dabei sind unsere Hochschulen nicht nur reine Wissensfabriken, Lern- und Lehrorte, sondern …

Nein, (Andreas Butzki, SPD: Das ist die Basis, das weißt du doch!) das ist die Basis, der Koalitionsvertrag. (Christian Albrecht, DIE LINKE: Miteinander verabredet.) Und es stehen durchaus bildungspolitische Vorhaben dort drin und Sätze drin, die genau auf dieses verweisen, zum Beispiel, dass wir stärker auch im Bereich der …

Ich glaube, ich muss so langsam mal weitermachen. Vielleicht dann hinterher? (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ja, gut, eine Nachfrage noch, aber dann.

Ja, sehr gern. Ich bin überrascht, dass Sie den Koalitionsvertrag hier zitieren. Ich wollte aber erst mal daran erinnern, dass es einen Bildungspakt gibt, in dem sehr wohl auch miteinander verabredet wurde, dass wir im Rahmen des Bildungspaktes und dann eben in den nächsten Jahren das Sekundarstufenlehramt uns anschauen und …

Ja, gern.

Das hoffe ich auch sehr. Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor Ihnen liegt eine tiefgreifende, eine große Reform der akademischen Lehrkräftebildung. Nach der Reform des Referendariats folgt nun die Reform des Lehramtsstudiums, und die gesamte Lehrkräftebildung, (Torsten Renz, CDU: Genau!) …

Bin ich dran oder Herr Renz? (Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Torsten Renz, CDU)

Selbstverständlich! Wir haben gar nichts dagegen, dass Sie Fragen stellen, das ist Ihr parlamentarisches Recht. (Julian Barlen, SPD: So ist es.) Und diese Fragen – das kann ich Ihnen versichern, auch aus eigener Erfahrung – beantworten wir ausführlich und stellen absolute Transparenz her. Es ist absolut öffentlich, welche Steuergelder in …

Nein, danke! Und deshalb noch mal: Danke für diesen Antrag, der den zivilgesellschaftlichen Akteuren den Rücken stärkt! Und danke auch an alle, die sich bei uns in M-V vor Ort tagtäglich einsetzen für ein gutes Miteinander vor Ort! Sie haben unsere Unterstützung. Dieser Antrag sendet das unmissverständliche Signal, dass wir uns die …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Zivilgesellschaft ist das Rückgrat unserer Demokratie. Das Engagement für unsere Demokratie in der Fläche in so vielen Gemeinden in unserem Land ist nicht etwa staatlich verordnet, es kommt aus der Mitte der Gesellschaft, von Menschen, die sich …

Ich glaube, wir müssten uns gemeinsam mal den Haushalt angucken, wofür diese Steigerungen sind. Wir haben Tarifsteigerungen abfedern müssen, wir haben Energiekosten abfedern müssen. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Also es ist ja nicht so, dass jetzt die, die anderen Ressorts richtig oben einen draufbekommen haben, das Gegenteil ist …

Ich glaube, Ihre Zahlen, die sind sicherlich richtig, aber vielleicht ein bisschen falsch analysiert, weil das Commitment dieses Bundeslandes zu den Theatern mit dem Theaterpakt mit einer jährlichen Dynamisierung um zweieinhalb Prozent ist bundesweit, wirklich bundesweit kann es seinesgleichen suchen. Wir wurden auch wirklich bundesweit …

Ich glaube, ich habe, (Zuruf von Tilo Gundlack, SPD) ich glaube, ich habe es gerade schon gesagt, wir werden jetzt in den nächsten Tagen – es ist am Dienstag, das nächste Gespräch – nach Lösungen suchen. Und unser fester Entschluss ist, diese Deutsche Tanzkompanie auch in die Zukunft zu führen. Dafür suchen wir nach Möglichkeiten, und …

Ich bin auch unzufrieden. Diese Ansicht teilen wir. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Bereits, wie ich gesagt habe, im August 2023 haben wir die Deutsche Tanzkompanie gebeten, uns die Daten vorzulegen zur Wirtschaftlichkeit, zur Kostenentwicklung, zur Einschätzung dessen, wohin es geht, die Mittelfristige Finanzplanung darzulegen. Das ist, …

Ich habe ja gerade das Denkmalschutzgesetz zitiert, wonach Eigentümer, Besitzer und Unterhaltungspflichtige verpflichtet sind, hier Maßnahmen zu ergreifen. Es gibt Möglichkeiten der Notsicherung, dort etwas zu beantragen. Ich kann das aber hier nicht sozusagen versprechen oder vorwegnehmen. Wir haben so einen Topf, wo Notsicherungen …

Sie haben es ja sehr richtig gesagt, es gab eine Begehung, einen Ortstermin vor Ort. Auch Statiker des Landkreises Nordwestmecklenburg waren vor Ort und wurden hinzugezogen, zur Standsicherheit des Gebäudes eben auch Stellung zu beziehen. Und es wurde festgestellt, dass eine dringende Sicherung der Wände erforderlich ist, um das Gebäude …

Auch die Tanzkompanie, ich habe mich ja gerade schon versprochen, gehört natürlich irgendwie auch dazu, weil das auch, die Deutsche Tanzkompanie aus Neustrelitz, auch für uns ein wichtiger kultureller Partner im Land ist. Die Deutsche Tanzkompanie macht hervorragende Arbeit, ist für uns wichtig, auch der Erhalt, der Erhalt der Deutschen …