Bettina Martin

Nein, ich habe nicht mehr viel Zeit. Ich bin schon über der Zeit. (Torsten Renz, CDU: Ich hab Zeit ohne Ende.) Ja, aber ... (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Torsten Renz, CDU: Sie können ja reden, so lange, wie Sie wollen. – Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Vielleicht haben Sie ein bisschen Geduld. Ich bin ja noch nicht durch, ich komme gleich dazu. Und dann können Sie gerne noch mal fragen, wenn noch Fragen offen sind. Und entgegen den Ausführungen im vorliegenden Antrag haben wir in den vergangenen Jahren sehr wohl die Förderhöhen mehrmals angehoben, zum Beispiel 2017, nämlich die …

Gern.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst einmal frage ich mich, wo, Frau Hoffmeister, Sie das Zitat herhaben, dass ich gesagt haben soll, Kultur und Kunst seien das „Sahnehäubchen“. Das sind sie ganz sicherlich nicht, (Zuruf von Katy Hoffmeister, CDU) Kunst und Kultur sind sehr viel mehr …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit dem vorliegenden Entwurf für ein Berufsakademiegesetz füllt die Landesregierung eine Lücke in der Bildungslandschaft unseres Landes und wir schaffen damit einen rechtlichen Rahmen für neue Möglichkeiten, die akademische und die praktische Ausbildung …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit Verlaub, Herr Peters, was Sie hier veranstalten, ist fernab jeglicher Wirklichkeit, aber auch fernab jeglicher Sachkenntnis. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Daniel Peters, CDU) Ihre Rede eben zeigt – übrigens genauso …

Ja, vielen Dank für diese Ausführungen! Ich glaube, damit haben Sie sich selbst demaskiert. (Beifall Philipp da Cunha, SPD – Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Stephan J. Reuken, AfD) Aber vielleicht ein Wort zu der Zusammenarbeit. Ich wollte Sie vielleicht noch mal daran erinnern, dass Sie sehr eindeutig zu einem …

Ja, ich habe kein Wort zu dieser Frage gesagt. Was war der zweite Teil? Können Sie es noch mal sagen? (Der Abgeordnete Horst Förster spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Sie sollen doch einfach zuhören lernen. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

Vielleicht üben Sie noch mal das Zuhören. Das muss, auch das müssen Sie ertragen in der Demokratie. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sie auch! – Heiterkeit bei Michael Meister, AfD) Jährlich werden rund 4,53 Millionen Euro aufgebracht für diese Demokratiearbeit, Demokratie stärken, „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“. Wir …

... um die Bekämpfung des Rechtsextremismus.

Vielen Dank, denn auch das gehört dazu, zuhören, gut zuhören und miteinander diskutieren. Und das muss vielleicht an einer Stelle hier auch noch geübt werden. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und René Domke, FDP – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Denn auch das gehört dazu, die riesigen Probleme, mit denen wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte mit einem Zitat beginnen, damit wir wissen, worüber wir reden. Artikel 5 Grundgesetz Absatz 1: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild … zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wie gesagt, ich halte die Rede hier in Vertretung der Gesundheitsministerin Stefanie Drese. Und ich kann Ihnen gleich zu Beginn versichern, dass sich die Landesregierung und vor allem die Gesundheitsministerin Stefanie Drese seit Beginn der Beratungen zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich wollte es noch mal sagen, weil es offensichtlich nicht angekommen ist: Die Landesregierung hat vor einem Jahr sich mit Initiativen zur Vorabquote, zur Flexibilisierung der Vorabquote, an die KMK gewandt. Seitdem sind die Länder damit am Umsetzen, am Verhandeln. …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zuerst mal freue ich mich, dass wir diese Debatte heute führen, denn das ist ein sehr wichtiges Thema. Natürlich brauchen wir deutschlandweit gut ausgebildete Ärztinnen und Ärzte, aber eben auch in Mecklenburg-Vorpommern, dringend in der nahen Zukunft. …

Die Landesregierung hat natürlich das große Thema „Pflege und auskömmliche Pflege“ für die Pflegebedürftigen immer im Blick und ist da auch sehr aktiv und intensiv unterwegs. Insofern kann ich Ihnen jetzt hier als Wissenschaftsministerin nicht konkrete zusätzliche Maßnahmen nennen. Aber ich glaube, das Paket, dass das Land insgesamt als …

Auch in Mecklenburg-Vorpommern sind natürlich die Folgen des demografischen Wandels gerade im pflegerischen Bereich sehr eklatant zu beobachten. Es gibt noch andere Einflussfaktoren, die genannt werden: eine Erhöhung der Anzahl von Begutachtungsverfahren des Medizinischen Dienstes zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit oder auch die …

Das Sozialministerium sieht durchaus einen erhöhten Beratungsbedarf und weist auch darauf hin, dass es ja im ländlichen Raum vor allen Dingen die Beratungsstrukturen besser einzubinden gilt und ab 2025 mithilfe von Mitteln des Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds ein Modellprojekt für digitale Streetworkprojekte geben …

Einen schönen guten Morgen an die Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Terpe, Sie haben es erwähnt, es gibt ja einerseits die Migrationsberatungsstellen für Erwachsene – die MBE – und gleichzeitig auch die Jugendmigrationsdienste. Beide sind, werden vom Bund gefördert. Das Land ergänzt diese durch die …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Landesregierung hat am 26. Januar 2024 die Ostseestrategie des Landes beschlossen. Und als einziges Bundesland bundesweit verfügen wir damit über eine so umfassende und eigentlich alle Bereiche des Lebens umfassende Strategie für den Ostseeraum, für die …