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Philipp da Cunha

SPD 27.06.2025 Sitzungen 8/110

Da ist aber die Frage, in den Rückspiegel zu gucken, damals hätte man alles besser machen können. 1990 haben wir eine Bundesrepublik gehabt, die funktioniert hat. Wir haben Bundesländer gehabt, die uns ja auch als Blaupause gedient haben. Das heißt, wir hatten den riesigen Vorteil damals, wir hatten die Möglichkeit, mit funktionierenden Systemen in den Kommunen im Land gemeinsam hier etwas aufzubauen, und haben dann vieles adaptiert. Teile haben wir aus Schleswig-Holstein übernommen und, ich glaube, aus anderen Bundesländern auch. (Andreas Butzki, SPD: Niedersachsen.) Und dann gab es hier im Bundesland zum Beispiel später auch den Verfassungsprozess, wo dann die Verfassung erarbeitet wurde, später die Volksabstimmung. (Martin Schmidt, AfD: Die letzten 20 Jahre konnte man nichts machen.) Wir haben ganz andere Startvoraussetzungen gehabt. Wir haben das Personal gehabt, wir haben die finanziellen Möglichkeiten. Und Estland muss mit 1,5/1,6 Millionen Menschen alles abbilden, was bei uns auch der Bund macht. Das heißt, es ist eine ganz andere Ebene. Wir müssen ja nur Land und Kommunen, wir müssen viel weniger Leistungen abdecken, haben kein Außenministerium, haben ähnliche Sachen, keine Marine und so weiter abzubilden, was Estland hat. (Martin Schmidt, AfD: Und schaffen es trotzdem nicht.) Ich glaube, der Vergleich hinkt weiterhin. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider bittet um das Wort für eine Anfrage.) Ich würde gern weitermachen. Ich habe gerade gesagt, wir sind …

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