Philipp da Cunha

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, wir debattieren an einem Tag zweimal über das Thema Gaming. Das kommt auch nicht so selten, nein, auch nicht so häufig vor hier in diesem Parlament – ein Thema, was mich auch bewegt. Aber vielleicht starten wir doch mit dem Thema Welpenschutz, denn wenn eine Fraktion neu im Parlament ist wie die CDU, die Verfahren hier noch nicht so richtig kennt, dann haben wir einen Antrag, der sich mit dem Haushalt beschäftigt. Und ein Haushalt – das weiß jetzt auch nicht jeder, das ist dann, das kriegt man irgendwann mit – wird meistens über zwei Jahre in diesem Haus geschlossen. (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.) Und dann hat man am Ende, wenn beispielsweise eine große Veränderung bei Einnahmen oder Ausgaben passiert, müsste man einen Nachtragshaushalt machen. Das ist dieses Jahr passiert, haben Sie vielleicht mitbekommen. Es hat im Januar die Landesregierung einen Nachtragshaushalt eingegeben und den haben wir gestern beschlossen. Und dann – hätten Sie das gewusst, hätten Sie die Verfahren gewusst, dann hätten Sie wahrscheinlich auch nicht einen Antrag geschrieben, wo Sie gesagt haben, bitte in den Nachtragshaushalt 500.000 Euro einstellen, und das am Tag nach der Haushaltsberatung. (Heiterkeit bei Nadine Julitz, SPD) Aber all das kann man lernen. In den nächsten Jahren werden Sie schlauer, (Sebastian Ehlers, CDU: Nicht so arrogant!) kriegen das bestimmt auch dann gelernt. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall Rainer Albrecht, SPD – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Meine Damen und Herren, ein Thema, was mir ganz besonders am Herzen liegt: Gaming, haben wir eben schon gesprochen, wir haben eben schon Erfahrungen ausgetauscht – vielen Dank auch dafür, der Minister hat es auch erwähnt –, Erfahrungen, die einzelne oder ein Mitglied des Landtages hat, waren eben ja auch schon mal Thema. Und vielen Dank dafür, dass du uns da sozusagen mitgenommen hast bei der Frage. Mir ging es genauso. Ich habe mir am Anfang, habe mir den Antrag angeschaut und muss auch sagen, ich fände es nicht schlecht. Ich fände es toll, wenn wir ein Land hätten, wo wir massiv investieren, auch in das Thema Gaming, und dort tatsächlich Toptitel entwickeln. Ich habe mir eben – eben war ja schon mal die Frage, Arabische Emirate, Dubai und dergleichen, wurde eben schon mal angesprochen –, und da habe ich mir auch mal angeschaut, was sind denn da Punkte. Und da wird ganz gezielt auch das Thema Gaming, da wird massiv Geld in die Hand genommen, da gibt es extra auch Greencards und dergleichen, (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) die nur damit verbunden sind, um dieses anzulocken, um dann möglicherweise Toptitel zu produzieren. Denn wenn man ehrlich ist, dann gibt es ein paar extrem große Studios auf der Welt, die massiv Geld in der Hand haben, um dann Titel zu entwickeln. Manchmal kommen die auch erst viel später. Das sehen wir ja heutzutage auch wieder, gerade bei ganz aktuellen Titeln. Das heißt, es ist dort, und das haben wir eben gehört auch vom Kollegen David Wulff, eine Menge Geld notwendig. Und das war einer der Punkte. Wenn man sich nämlich dann hier den Punkt II.1. anschaut, wo es um die, nein, Entschuldigung, den Haushaltspunkt, den ich eben schon angesprochen habe, den II.5., 500.000 Euro für ein Jahr, und wenn man dann guckt, wir haben das Bundesprogramm, das hat sogar als unterste Schwelle 300.000. Und das ist für kleine und mittlere Unternehmen da, um tatsächlich dort etwas zusammenzupacken. Das heißt, wir hätten hier, wenn man das mit dem Bundesprogramm sieht, ein/anderthalb der kleinen Unternehmen gefördert, und wenn man die Million nimmt, ein paar mehr. Ich kann das verstehen, ich finde das total, ich fände das total toll, wenn wir hier im Land massiv Geld in die Hand nehmen – das gibt es ja in anderen Bereichen auch, (Zuruf von David Wulff, fraktionslos) Risikokapital, gerade Unternehmen, die, die dann versuchen, dort etwas zu machen und die uns hier diese, ja, dieses Engagement reinbringen –, ich finde es aber irgendwo auch zu kleinteilig. Also wenn wir jetzt anfangen, für alle möglichen Sachen eigene Förderprogramme auf den Weg zu bringen, dann werden wir am Ende nicht fertig. Wir haben auch jedes Mal einen Verwaltungsaufwand. Wir haben damit natürlich auch noch mal Kosten, die dann irgendwie entstehen. Und dementsprechend, gerade in Zeiten, wo wir einen Haushalt haben, der ziemlich eng ist, wo wir gestern über Sparen gesprochen haben, aber auch wieder über Sparen sprechen müssen, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) was können wir uns an neuen Sachen leisten, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) was können wir uns nicht leisten, sind das, glaube ich, Sachen, wo wir gerade in dieser Kleinteiligkeit aufpassen müssen, ob die Sachen nicht auch woanders funktionieren können und auch in klassischen Instrumenten, die wir haben. Zum Beispiel, wir haben ja die verschiedenen Programme der Wirtschaftsförderung, wo diese Sachen reinpassen. Und eben wurde auch schon gesagt, wir haben vor zwei Jahren einen Antrag beschlossen zur Kreativwirtschaft, und da war ganz konkret auch der Punkt, dass man im Rahmen dieser ganzen Analyse, und das ist ja auch Thema gewesen, auch untersuchen soll, inwieweit solche Gamesförderung nicht auch in klassische Programme mit reinpasst, in Förderprogramme. Und vielleicht muss man da einen Weg finden, dass man halt auch diejenigen, die dort einen Antrag stellen wollen, unterstützt. Weil natürlich muss man schauen, passen die Anforderungen zu der klassischen Wirtschaftsförderung oder nicht, aber das kriegt man, glaube ich, hin. Die Zusammenarbeit mit Hochschulen haben wir an vielen Stellen ja auch schon, denn wir haben in sehr vielen Bereichen, auch an der Uni Rostock, ich glaube, auch an anderen, haben wir Themen, wo es schon darum geht, wie verknüpfen wir das, und nicht nur mit der reinen Informatik, mit Biologie und dergleichen, wie dieses ganze Gamification vorankommt. Wir haben das Thema Innovationszentren und haben dort gesehen, dass wir mit den letzten Jahren mit dem Aufbau der Digitalen Innovationszentren in diesem Land … (Der Abgeordnete Hannes Damm bittet um das Wort für eine Anfrage.) Obwohl, machen wir erst mal die ..., Herr …