Philipp da Cunha

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete, guten Abend an der Stelle! KI im Aufschwung – wir haben da ja in den letzten Jahren, glaube ich, jetzt schon häufiger das Thema tatsächlich in verschiedenen Facetten debattiert, heute mit dem großen Fokus auf die Frage, Gefahren, die uns dort auch drohen können, gerade Deepfakes hier als eines der ganz großen, und die anderen Punkte, die gerade angesprochen wurden, all das, was in den letzten Jahren noch intensiver geworden ist als vorher. Wir haben schon vorher, vor auch dem großen Hype rund um OpenAI und die anderen, haben wir schon Deepfakes gehabt, die aber mit der Zeit immer besser geworden sind. Und, ja, die Frage ist, wie viele können das erkennen. Die Bitkom-Studie mit 26 Prozent, die sich zutrauen, Desinformationen zu erkennen, wurde auch schon angesprochen. Also tatsächlich haben wir da in der Gesellschaft noch Luft nach oben, auch wenn wir mit den neuen Technologien natürlich sehen, dass es schwieriger wird. Wenn wir eine Fernsehansprache von Olaf Scholz sehen, die dramatisch wirkt, wenn wir Emmanuel Macron sehen, der irgendwie tanzt, wenn wir Donald Trump hinter Gittern sehen auf Fotos – all das sind Sachen, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nur bei Joe Biden hat das versagt.) die sind ja in der Realität passiert. Und es sind auch noch viel mehr. Künstliche Intelligenz bietet Chancen, aber genauso auch Risiken, das ist, glaube ich, das ist hoffentlich das, was wir jetzt sozusagen auch im Haus hier gut kennen und uns auch tatsächlich, wo wir auch wahrgenommen haben. Und wenn man sich anschaut, es gibt Deepfakes – ist die eine Seite, das, was man, was wir ja auch als das bezeichnen, was sie sind, unwahre Bilder, die so nicht entstanden sind. Gleichzeitig, gerade dieses Erstellen von KI-Avataren hat aktuell Hochkonjunktur. Es gibt in den USA unterschiedlichste CEOs, aber auch in Europa – der schwedische Zahlungsdienstleister Klarna –, die ganz offensiv mit eigenen KI-Avataren ihre Quartalszahlen dargestellt haben. Otter.ai, glaube ich, da hat der CEO vor Kurzem verkündet, dass er sich jetzt einen eigenen Avatar angelegt hat, damit er drei Calls gleichzeitig machen kann. Der Call – wird auch mitgeschrieben dann alles in den anderen Calls, in denen er dann nur drin ist, aber seine eigene Meinung ist auch mit drin, sodass dann auch tatsächlich ein Teil funktionieren soll. Ob das dann tatsächlich so funktioniert, wie er sich das vorstellt, will ich dahingestellt sein lassen. Und, glaube ich, gerade da liegt – auch unabhängig von der Frage Deepfake – ein riesiges Gefahrenpotenzial. Wir haben das als Bundesland erkannt, KI als Chance auf der einen Seite in Bildung, Verwaltung, Wirtschaft, und in gleichem Maße die Frage „Digitaler Selbstschutz“, denn wir sehen die riesigen Potenziale, die wir haben, wir sind dabei, auch zu analysieren, auch zu schauen – der Minister hat es gesagt, was es im Polizeibereich bedeutet, in der allgemeinen Verwaltung, die wir haben, die Möglichkeiten, dort auch mithilfe der KI Potenziale zu schöpfen. Aber überall dort drohen natürlich auch Gefahren. Wir haben jetzt im Antrag verschiedene Punkte, zu denen wurde auch schon viel gesagt. Wir haben die Frage der Aufklärungsarbeit, da wurde eben schon angesprochen, was es bedeutet – Handreichungen in der Schule, also tatsächlich auch aktiv an die Lehrer rangehen mit Fortbildung, mit dem Zentrum für Qualitätssicherung, dass dort auch regelmäßig die Lehrkräfte die Chance haben, sich bei diesem Thema fortzubilden, um das auch zum Beispiel im Unterricht – „Informatik und Medienbildung“ – einfließen zu lassen. Wir haben die ganze Frage, hier die zweite Forderung, Jugendprojekte finanziell zu unterstützen. Das ist nicht so, wie es hier drinsteht, die Forderung erfüllen wir nicht. Wir erfüllen sie aber an anderer Stelle, wenn man sich anschaut, dass mit vorhandenen Projekten – „Jugend forscht“ – in den letzten Jahren auch KI-Projekte ausgezeichnet wurden oder mit anderen Bereichen, mit dem IT-Wettbewerb, im Informatikwettbewerb, dass wir gerade mit all diesen MINT-Bereichen tatsächlich in den letzten Jahren einen Hochlauf auch an KI-Projekten haben, die auch im Land schon ausgezeichnet wurden. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Es wurde eben schon über die SilverSurfer gesprochen, die jetzt mit dem DigitalPakt Alter – ja, Ende 2023 hat die Ministerin den unterschrieben, sind sie beigetreten – noch mal einen Hochlauf haben, die Frage, dort dann tatsächlich Multiplikatoren auch zu erzeugen, die dann halt unterwegs sind und tatsächlich auch bei dieser ganzen digitalen Teilhabe und Prävention für Seniorinnen und Senioren mitwirken. Das Thema Monitoring und Frühwarnsysteme wurde angesprochen. Das sehe ich genauso schwierig. Als Bundesland Mecklenburg-Vorpommern werden wir da nicht so weit aktiv sein können, weil wir am Ende die geografischen Grenzen gar nicht im Internet so intensiv haben. Es wird über einen Landesaktionstag KI gesprochen, was wir so in der Form zwar nicht machen, aber im nächsten Jahr, der soll nächstes Jahr starten. Wir können sagen, das ist die NØRD, die NØRD findet nächstes Jahr im Mai oder Juni statt – ich glaube, Ende Mai findet sie statt in Rostock in der HanseMesse –, wurde vor ein paar Jahren landesweit mit verschiedenen dezentralen, jetzt wieder zentral, zum zweiten Mal nach 2024. Da passiert ja genau das, was letztendlich jetzt hier gefordert ist, es soll Verwaltung auch zeigen, was möglich ist, Hochschulen, Unternehmen und viel mehr sollen sich auch informieren können, aber auch zeigen können. Und genau dieses Zusammenkommen, dieses Meet and Greet kann dort stattfinden. Dann haben wir die Angebote der digitalen Innovationszentren, von Coworking und dergleichen, mit Veranstaltungen, auch dort ein Meet and Greet zu verschiedensten Themen, die ganz häufig auch KI betreffen, und die sind ja auch genau dafür eingerichtet worden, um Verwaltungen mit Wirtschaft, mit Bürgern und vielen mehr zusammenzubringen. Das Fazit, die meisten Punkte des CDU-Antrags finden in der einen oder anderen Form bereits Anwendung. Das hatte mein Vorredner vorhin auch schon gesagt. Wir haben zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, die dort auch schon sind, KI-Potenziale werden aktuell in Bildung, Verwaltung, Wirtschaft aktiv genutzt. Zur Medienkompetenz laufen seit Jahren Programme, Hunderte Medienscouts klären über Deepfake und News auf, die letzte Ausbildung der Medienscouts in diesem Jahr war sogar auch genau zu diesem Thema. Die Landesmedienanstalt fördert 2025 ganz konkret Projekte, wo es um Kooperationen geht, wo es genau um Desinformationen und dergleichen geht, also auch, was hier gefordert wird. Und die Gefahr der generativen KI für die Demokratie haben wir auch erkannt. Für Senioren sind wir dabei. Und deswegen, wir sind, an vielen Stellen haben wir extrem viele von den Punkten, die sozusagen gar nicht in Abrede sind, sind aber auf der einen oder anderen Weise schon in Umsetzung. Und das ist sozusagen, wie eben schon gesagt wurde, glaube ich, für die Zeit, in der wir jetzt intensiv über KI diskutieren, wo aber auch die KI eigentlich diesen Riesensprung überhaupt erst gemacht hat durch die großen Large Language Models und dergleichen, ist das natürlich, glaube ich, auch ein guter Punkt. Und gerade auch das, was wir versuchen – sowohl die Schüler, die Senioren, aber halt auch mit zum Beispiel NØRD und den digitalen Innovationszentren auch überhaupt alle zwischendurch abzuholen –, sind wir, glaube ich, auf einem guten Weg, versuchen das. Aber, und das ist, glaube ich – wir sind da lange nicht am Ende. Das ist eine Entwicklung und da versuchen wir, weiter daran zu arbeiten. Am Ende ist es immer eine Frage der Ressourcen. Aber ich glaube, das Wichtige zeigt: Wir müssen dorthin, wo die Menschen schon sind, und das machen wir an vielen Stellen und deswegen können wir das guten Gewissens ablehnen und freuen uns aber auf die weitere Diskussion, um auch all diese Punkte, die ja schon am Laufen sind, auch weiterzuentwickeln. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)