Sabine Enseleit

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Landesregierung hat sich mit ihrer Mobilitätsoffensive „MV fährt gut“ viel vorgenommen, vielleicht muss sie sich inzwischen eingestehen, zu viel, denn momentan ist es nicht immer „MV fährt gut“, sondern „MV fährt gar nicht“, „MV fährt viel zu schnell“ und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Wer vorankommen will, braucht Verkehrswege. Wer gut vorankommen will, braucht gute Verkehrswege. Ohne Verkehrswege keine Mobilität und ohne Mobilität keine Lebensqualität und ... auch kein Wohlstand. Verkehrswege entscheiden darüber, ob Investitionen kommen oder …

Danke schön!

Ja, vielen Dank! Ist Ihnen bekannt, dass es häufiger zu solchen Übergriffen kommt in letzter Zeit?

Am Sonntagabend, dem 25.01.2026, wurde ein Angehöriger der Bundeswehr in Dorf Mecklenburg von mehreren bislang unbekannten Tätern angegriffen und verletzt. Der 19-Jährige war uniformiert zu Fuß unterwegs, als er von vier unbekannten Personen angesprochen und unvermittelt körperlich angegriffen wurde. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Guten Morgen!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Über vier Jahre lang hat die Landesregierung beim Thema Cybersicherheit geschlafen und Angreifern dadurch Tür und Tor geöffnet. Ich möchte die ganzen Vorfälle gar nicht im Detail wiederholen, denn in der Vergangenheit wurde hier im Plenum schon zur Genüge darauf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Ursprünge des vorliegenden Antrages, und damit meine ich den ursprünglichen Antrag der Fraktion der FDP, für die Ursprünge müssen wir weit zurückgehen. Im Januar 2022 haben wir den Antrag erstmals im Landtag beraten und dann einstimmig in den Innenausschuss …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Was für verheerende Folgen Cyberangriffe haben können, haben die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern schon mehrfach schmerzlich erfahren müssen. 2021 waren der Landkreis Ludwigslust-Parchim und die Landeshauptstadt Schwerin betroffen, 2023 der Landkreis …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Verwaltungsdatenforschungsförderungsgesetz – das klingt wie ein Bürokratiemonster à la Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz oder Arzneimittelengpassbekämpfungsgesetz und suggeriert zumindest dem Titel nach zunächst das Gegenteil von dem, was der Antragsteller, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Dieser Antrag der GRÜNEN klingt modern, ambitioniert, fast nach Klimaschutz und Bürgernähe. Wer könnte da schon widersprechen?! Doch wenn man genau hinsieht, erkennt man, hier geht es nicht um Problemlösungen, hier geht es um Symbolpolitik auf dem Papier. Wenn man …

Vielen Dank für Ihre Ausführungen! Das heißt aber, Sie können nicht genau beziffern, also so, wie es die bayerische Landesregierung getan hat, wie viele Stellen – bis 2030 oder 2035 ist es, glaube ich, da in Bayern – dadurch eingespart werden können?

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Die Leistungsfähigkeit unserer Landesverwaltung hängt zunehmend davon ab, ob und wie wir Digitalisierung und Künstliche Intelligenz einsetzen. Während das Erwerbspersonenpotenzial stetig abnimmt, steigen aber die Stellen beim Land weiter an. Das liegt unter anderem an der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst zu Herrn Minister Blank. Ich habe Ihre Äußerungen in der Presse vor einiger Zeit und auch in der heutigen Rede wohlwollend zur Kenntnis genommen. In vielen Punkten sind wir uns einig, in einigen allerdings nicht, weil letztendlich sind es eben doch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Verliert Deutschland bei Rechenzentren den Anschluss?“ So titelte an diesem Montag die „Tagesschau“. Hintergrund ist die aktuelle Bitkom-Studie zu Rechenzentren, die am Montag veröffentlicht wurde. Unser Antrag ist also hochaktuell. Die Digitalisierung ist …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich hätte mich jetzt an der Stelle gerne für die konstruktive Debatte bedankt. Das kann ich aber leider nur an die GRÜNEN und an die FDP geben und vielleicht noch ansatzweise an die AfD, (Thore Stein, AfD: Das ist aber nett.) aber auf gar keinen Fall an die …

... der Landespolizei, der kommunalen Spitzenverbände, des Technischen Hilfswerks, des Landesfeuerwehrverbandes, von Hilfsorganisationen, Wohlfahrtsverbänden, der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern gemeinsam eine Bestandsaufnahme der aktuellen Strukturen und Kapazitäten im Land durchführen und Empfehlungen für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Einen besseren Beweis, wie notwendig der vorliegende Antrag ist, hätten die letzten Tage und Wochen nicht liefern können. Seit der ursprünglich geplanten Einbringung im Juli hat sich die Zahl der Drohnenüberflüge in Europa und insbesondere in Deutschland massiv …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Förster, Sie haben jetzt viel mit Unterstellungen gearbeitet und haben uns vorgeworfen, wir hätten keine Vorschläge gemacht, wie das beendet werden soll. Deswegen frage ich Sie jetzt, unabhängig davon, ob das unser Krieg oder der Krieg von irgendjemand anderes ist: Was ist Ihr Konzept, um diesen …