Christian Pegel

Herzlichen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In diesem Fall allerdings stärker als Bauminister denn als Energieminister. In der Tat berühren uns die Fragen gemeinsam, drei Häuser: das Klimaschutzministerium, das Wirtschafts- und Energieministerium und unser Haus. Ich würde gleichwohl zunächst einsteigen, und …

Sehr gerne, Frau Präsidentin, vielen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich habe in der Fragestunde ja auch schon dazu Bezug genommen. Man kann natürlich auch sagen, ich blende alles aus, was mir gesagt wird, weil es nicht zu meinen Ergebnissen passt, die ich gerne hätte. (Michael Noetzel, DIE LINKE: …

Nein. Wir werden noch viel Diskussionsraum in diesem Kontext haben. Die Frage, ob man erwartet, die Kolleginnen und Kollegen des damaligen Energieministeriums und ich, wir hätten uns diese E-Mail doch merken müssen, hängt also von der Frage ab, hatte diese einen herausragenden Charakter, war es ein Ereignis, das so besonders herausstach, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder dieses Hohen Hauses! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Zuhörende! Ich versuche in den kommenden Minuten, den Pulverdampf, der gerade versucht worden ist zu erzeugen, ein wenig einzuordnen. (Marc Reinhardt, CDU: Wird nicht gelingen. – Zurufe von Julian Barlen, SPD, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor sich das verfestigt, will ich gern noch mal – und das ist bei mir selten, dass ich mit halbwegs vorgefertigten Formulierungen in eine Rede gehe – aus den eben getätigten Formulierungen zitieren. Und das im Übrigen ist genauso am Montag und auch nicht von mir …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe vorhin gewarnt vor diesen sehr apodiktischen Hinweisen. Ich weiß, dass Sie sagen, Sie sind überzeugt, dass Ihre Position rechtlich richtig ist. Das kenne ich von anderen Beteiligten auch. Noch mal, mein Leben als Anwalt war wiederholt davon geprägt, dass ich Vergleiche geschlossen habe. …

Ich gehe davon aus, dass die Kurzinterventionen sehr unterschiedlicher Natur sind, und würde deshalb gerne direkt antworten. Die 5 Millionen Euro waren damals tatsächlich in der vorsorglichen Überlegung getroffen, im Übrigen nicht für ein Jahr, sondern die waren verteilt auf mehrere Jahre. Die Idee war nämlich, dieses Geld bis Ende 2026 …

Nein, dann komme ich mit der Zeit nicht hin, bin jetzt schon drüber und erinnere mich, dass das viel Unmut auslöst. (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU: Richtig!) Auch vor den Medien ist nach meiner Erinnerung ausdrücklich bestätigt worden, dass man sich weiterhin an die Vereinbarung gebunden fühle. Die jetzige Situation, will ich aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder dieses Hohen Hauses! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuhörende! Zunächst ausdrücklich der Hinweis, weil es eben angesprochen war, die Kollegin Justizministerin ist zu einer Fachministerkonferenz, war entsprechend entschuldigt, ist vorher abgemeldet worden. (Zuruf von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hab darauf eben schon Bezug genommen, sage es Ihnen aber gern noch einmal deutlich: Keiner der Beteiligten hat den von Ihnen angesprochen E-Mail-Verkehr aus dem Dezember im Blick gehabt oder angesprochen, sondern das Einzige, was das Wirtschaftsministerium, das eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herrn! Erstens. Ich habe ja mit einer Pressemitteilung in der Tat dazu Stellung genommen. Zweitens. Ich bin schon ein bisschen überrascht, dass wir in einer Fragestunde und in einem Tagesordnungspunkt doppelt diskutieren, will das aber trotzdem gerne aufgreifen. (Zuruf von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir senden jetzt, wir sammeln gerade ein die letzten Stellungnahmen, weil wir in der Tat nicht alleine als Haus Stellung nehmen, sondern das Klimaschutzministerium einbeziehen, das Wirtschaftsministerium. Wir weisen im Bund darauf hin, dass wir es auf Dauer einen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, das tue ich gerne. Erstens, ich freue mich, dass wir gemeinsam einig sind, dass die 5 Millionen Euro mehr für die Katastrophenschutzorganisationen klug waren, breit getragen, dass die 50 Millionen Euro im zweiten Programm für die Feuerwehrgerätehäuser klug sind, keine Frage, freue …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Mitglieder dieses Hohen Hauses! Die Geschäftsordnung sieht ausdrücklich vor, dass die Landesregierung jederzeit entsprechend aktiv werden kann. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Sebastian Ehlers, CDU: Das wissen wir.) Das hat sie getan. Und da ich heute …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Mitglieder dieses Hohen Hauses! Meine Damen und Herren! Werte Zuhörende! Der Antrag weist zu Recht darauf hin, dass aktuell im Klimaschutz ein dringender Handlungsbedarf besteht. Und nicht nur im Rahmen dieser Debatte, sondern auch auf EU-Ebene spielt dieser Umstand eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder dieses Hohen Hauses! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Zuhörende! Was wir Ihnen vorlegen, basiert und ist auch schon erörtert worden vor knapp drei Monaten im Kontext des heute ebenfalls mitberatenden Gesetzentwurfes von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Anlass für diesen Gesetzentwurf ist …

Ja, ich würde es gerne aufgreifen. Ich würde hinten beginnen. (Thore Stein, AfD: Ich hab noch Zeit.) Erstens. Dinge zu regulieren, ist doch klug und richtig, ohne das Ganze infrage zu stellen. Und nichts anderes tun wir. Ich kann natürlich, und da bemüht sich die Bundesregierung seit vielen Jahren drum, immer wieder auch versuchen, …

Verzeihung! Habe das „KI“ irgendwie im Blickwinkel auch gesehen. Das tut mir leid.

Herzlichen Dank! Auch hier hilft uns Migration. Ihr Hinweis, zu sagen, ja, aber nicht allein, das unterschreibe ich Ihnen gern. Deswegen freue ich mich sehr, dass die Ampel sich im Koalitionsvertrag ja auch für die geregelte, die gezielte, in den Arbeitsmarkt hinein integrierende Migration das so vorgenommen hat. Ich sehe gespannt den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Zuhörende! Liebe Mitglieder des Hohen Hauses! (Unruhe bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Zunächst hatte Herr Tadsen ja darauf abgestellt, dass ich so verzweifelt rhetorisch bin, dass ich schon grundsätzliche Fragen ansprechen musste, warum wir Migration …