Christian Pegel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder dieses Hohen Hauses! Liebe Zuhörende! Meine Damen und Herren! Zunächst herzlichen Dank! Ich habe vorhin schon darauf Bezug genommen, ich würde versuchen, mal in einen rationalen Prozess der Abwägung einzutreten. (Marc Reinhardt, CDU: Na, dann machen Sie das!) Die große Überschrift …

Es geht darum, es ist nicht allein diese Gruppe. – Herzlichen Dank! Vielen Dank für die fortgesetzte Debatte! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

… widmet dem ja eine Vielzahl von Punkten mehr, als sie eigentlich in der Proportion ausmachen, aber eben nicht allein.

Sehr gern. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Förster, wenn Ihre Reden regelmäßig mit dem Hinweis beginnen, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) auch wir wollen Migration, dann würde ich sagen, ja, ja, das fällt Ihnen schwerer, genau, der Satz fällt Ihnen schwerer, sondern Sie reduzieren es …

Ich kann Ihnen den Beschluss nicht nennen, das weiß ich nicht. Ich kann sagen, was die litauische Innenministerin uns gesagt hat, dass sie Grenzschutzmaßnahmen aufbauen und verstärken, weil sie davon ausgehen und sehen und mit ihrem Grenzschutz glauben, nachweisen zu können, dass es eine gesteuerte, einen Versuch gibt, mit gesteuerten …

Gern.

Ach so, ah, ich hätte weiter zur Seite treten müssen, das tut mir …

Vielen Dank für die Frage! Ich habe es eben versucht, aber ich spitze es gerne noch einmal zu. Genau das ist Inhalt erstens des Antrages, der in diesem Landtag vor sechs Wochen mit breiter Mehrheit beschlossen wurde, weil er eben auf die migrationspolitische Herausforderung, auch auf das Wollen, genau diese Herausforderung positiv …

Nur zu!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir schließen jetzt ein Stück weit – Herr Tadsen hat darauf hingewiesen – eine Diskussion von zuvor ab. Wir werden auch Doppelungen erleben. Ich versuche gleichwohl, ein bisschen abzugrenzen, und würde einen Teil der Diskussion von eben nicht wiederholen wollen, auch wenn sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die Ministerpräsidentin das gestern gewollt hätte, wäre sie gestern der Protokollnotiz beigetreten. Ich halte sie an mehreren Stellen nicht für das, was wir hundertprozentig teilen, denn unsere Regelanweisung ist der Antrag, der Beschluss dieses Hohen Hauses von vor sechs …

Wenn ich den Satz zu Ende führen durfte, was ich jetzt durfte, ja.

… auch die Bearbeitung.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mich entschlossen, noch mal Punkte aufzugreifen, weil Herr Domke ja zu Recht sagt, das ist immer nicht ganz leicht zu sehen, was gehört eigentlich zum Papier und was sind die allgemeinen Diskussionen, wobei wir ja jetzt im Folgepunkt noch eine andere Debatte haben …

Die Pressearbeit beziehungsweise die Öffentlichkeitsarbeit bilden wir vor allen Dingen über den Jahresbericht ab, den wir vorbereiten. Wenn wir in der PKK berichtet haben und eine Entscheidung haben, werden wir auch den mit Sicherheit aus dem Landesschutzbericht nicht raushalten, sondern wir werden es darlegen. Ob wir noch mal eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt sind wir im Grenzbereich zwischen PKK und Landtag und Innenausschuss. Da muss ich schauen, dass ich mich im Geheimhaltungsbereich vorsichtig bewege. Erstens, Sie haben die Bundeseinschätzungen weitgehend zutreffend wiedergegeben. Mir ist wichtig, dass das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst, in der Tat, die aktuellen Bedarfe können wir decken, wir könnten auch Bedarfe darüber hinaus decken, aber wir werden in die Situation kommen, dass wir extern weitersuchen müssen. Wir werden nicht alle Kräfte in den eigenen Reihen haben, vielleicht sogar den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat hat man 2016 sich mit dem polizeiärztlichen Dienst auf den Weg gemacht, das mal konzeptionell zu fassen und ein bisschen aus der kleinen Gruppierung und aus der vielleicht Zufälligkeit herauszunehmen, ob einzelne Beteiligte oder Betroffene nach besonderen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Berlin ist noch einmal unter einem ganz anderen Druck, als wir es hier im Lande sind bei der Wohnraumschaffung. Deswegen haben die in Einzelfällen, ausdrücklichen in Einzelfällen Ausnahmen geschaffen. Wir gehen davon aus – und so sind auch die Verabredungen mit …