Christian Pegel

Sehr gerne, Frau Präsidentin, vielen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich habe in der Fragestunde ja auch schon dazu Bezug genommen. Man kann natürlich auch sagen, ich blende alles aus, was mir gesagt wird, weil es nicht zu meinen Ergebnissen passt, die ich gerne hätte. (Michael Noetzel, DIE LINKE: Richtig!) Erstens. Diese Landesregierung hat, glaube ich, bislang 1.150 – machen Sie es nicht an zwei/drei fest – Kleine Anfragen allein seit Oktober 2021 beantwortet, alle nach bestem Wissen und Gewissen. Zweitens. Ja, es geht um das Wissen im Ministerium, und zwar nach Möglichkeit sogar mehreren. Sie behaupten ja unentwegt, genau wie Ihr Fraktionsvorsitzender, ich hätte eine Kleine Anfrage beantwortet – habe ich nicht. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das Wirtschaftsministerium hat diese Kleine Anfrage beantwortet, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) hat diese Kleine Anfrage beantwortet, hat dabei unter anderem auch auf eine Presseanfrage – die habe ich in meiner Rede mehrfach in Bezug genommen – aus dem März 2021 Bezug genommen. Auch darin haben wir diesen Dezembersachverhalt nicht benannt, nicht benennen können, weil er keinem vor Augen war. Sie dürfen sich darüber ärgern. Noch mal, ich habe gesagt, Ihren Unmut kann ich objektiv verstehen, daraus aber einen subjektiven Vorwurf zu machen, wie Sie ihn machen, weise ich ausdrücklich zurück. Es hat kein Zurückhalten gegeben, es hat auch keine Kenntnis aller Beteiligten dieses E-Mail-Verkehrs gegeben. Ihr permanenter Vorwurf, genau das gäbe dieser E-Mail-Austausch über die Kleine Anfrage wider, ist falsch, ergibt sich darin nicht, sondern damals ist ausschließlich die Antwort an die Presse, an den NDR aus dem März 2021 im Wirtschaftsministerium in der Hand gehalten worden, ist die Frage an den Minister gewesen, du weißt ja gar nicht viel, weißt du mehr. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nee, sonst hätten wir damals mehr geantwortet, weiß ich nicht. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie können mir ja vorwerfen, dass das aus heutiger Sicht objektiv falsch ist, (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Zuhören!) ja, das weiß ich, (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Zuhören!) das sage ich auch ausdrücklich, aber eben nicht mit Wissen und Willen, wie Sie es mir und auch den Kolleginnen und Kollegen unterstellen, die im Zweifel im Wirtschaftsministerium alle befragt worden sind, bevor die Kleine Anfrage beantwortet wird. Bevor die mir irgendwas schicken oder mich zu irgendwas fragen oder sagen, frag mal den Minister, da sind alle anderen Quellen einmal ausgeschöpft. Es hat keine Weisung gegeben, haltet das zurück, was wir wissen, sondern wir sind miteinander überrascht. Das ist ärgerlich, ja, noch mal, das tut mir in der Sache leid, aber der Vorwurf, sie, ich, andere Beteiligte hätten wissentlich zurückgehalten, ist und bleibt falsch und gibt sich gerade im E-Mail-Verkehr nicht wieder. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)