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Christian Pegel

15.06.2023 Sitzungen 8/56

Ich gehe davon aus, dass die Kurzinterventionen sehr unterschiedlicher Natur sind, und würde deshalb gerne direkt antworten. Die 5 Millionen Euro waren damals tatsächlich in der vorsorglichen Überlegung getroffen, im Übrigen nicht für ein Jahr, sondern die waren verteilt auf mehrere Jahre. Die Idee war nämlich, dieses Geld bis Ende 2026 zu nutzen, weil in dieser Gemeinsamen Erklärung die Zusicherung getätigt ward, dass das Land sicherstellen wird, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gemeinwohlorientierten Teils mit ihrer Arbeit, mit ihren Konzepten, auch vor allen Dingen mit ihren Stellen in der LEKA fortgesetzt arbeiten können. Und dafür waren die 5 Millionen Euro nach meiner Erinnerung entsprechend vorgesehen. Wenn diese Umsetzung jetzt nicht stattfindet, werden diejenigen, die dafür verantwortlich sind, im Zweifel neu bewerten müssen, ob wir dann an anderer Stelle das Geld einsetzen oder ob man auch noch abwarten muss, wie es weitergeht mit den weiteren Entscheidungen des Stiftungsvorstandes. Dazu bin ich zurzeit nicht auskunftsfähig. Und das ist dann wiederum auch nicht mein Beritt, sondern findet in anderen Häusern statt, war aber damals eine Vorsorge, vor allem für die Mitarbeiterübernahme, die geknüpft war an die Auflösung der Stiftung. Und die sehe ich momentan nicht. Deswegen glaube ich momentan auch nicht an die Übernahme.

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