Thomas Diener

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, in der Tat hat im Dezember des vergangenen Jahres der Schlachthof in Perleberg direkt an der Grenze von Mecklenburg-Vorpommern zu Brandenburg geschlossen. Der Schlachthof hatte eine Kapazität von 20.000 Schweinen pro Woche und wurde …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gerade in der letzten Woche hatten wir oder endete die Grüne Woche in Berlin. Das war übrigens die 100. Grüne Woche und der 25-jährige Geburtstag der Beteiligung des Landes Mecklenburg-Vorpommern. (Patrick Dahlemann, SPD: Das war …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe erst gedacht, eine ideale Freitagsvorlage, der Waldzustandsbericht. Aber diese Aussprache, meine Damen und Herren der SPD, scheint eine der wenigen Initiativen Ihrer Fraktion zu sein, die nicht wirklich dem Ministerium …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann ja fast nahtlos fortsetzen. Jetzt in der Tat waren die Sachdarstellungen zutreffend. Was allerdings dieser Antrag mit der Bekämpfung der Vogelgrippe zu tun hat, das erschließt sich selbst einem geneigten Betrachter nicht. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bürokratieabbau und Deregulierung sind maßgebliche Forderungen der Wirtschaft, den Wirtschaftsstandort Deutschland weiter voranzubringen und zu stärken. Allein, die Landesregierung hat scheinbar den Ernst der Lage offensichtlich immer …

Das ist eine ideale Begründung dann für das Dauergrünlandgesetz …

Ja, vielen Dank, noch bloß zur Klarstellung: Das ist also nicht beabsichtigt, dann weitergehende Regelungen zu erlassen, die Gemeinnützigkeit sozusagen festzuschreiben, weil es Bundesregelungen gibt, die darüber hinausgehen?

Ja, Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Minister, ich bin ja froh, dass ich mit einigen unterkomplexen Fragen zum Fortgang der Fragestunde auch beitragen kann. Es geht hier um die Richtlinie über die Anerkennung der kleingärtnerischen Gemeinnützigkeit, der sogenannten Gemeinnützigkeitsrichtlinie. Gemäß Paragraf 5 der oben …

Vielen Dank!

Ja, gerne. Anscheinend ist dieser Fall nicht so komplex wie mit der „Eventin“, da braucht man ein bisschen länger. Demnach, gibt es irgendeine Art von Ausschreibungsverfahren oder Personalbesetzungsverfahren, ist das schon gestartet? (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ist eine konkrete Frage.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Um es mit den Worten von Herrn Dr. Blank zu sagen: Moin! Es geht um die Stelle des Staatssekretärs, der Staatssekretärin im Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt. Sie war ja seinerzeit besetzt mit Elisabeth Aßmann. Sie ist ja seit einiger Zeit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer ist der wichtigste Plan? (Enrico Schult, AfD: 7!) Vorhin haben wir es bei anderen Sachen schon gehört, in der Schule war es immer so, der Mathelehrer sagte, Mathe ist das wichtigste Fach, und der Musiklehrer sagte, Musik ist das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Tat war dieser Antrag in mehreren Wellen vorrätig, hätte ich fast gesagt. Und der Änderungsantrag, hab ihn jetzt ein bisschen aktualisiert, weil das Biomassepaket der Bundesregierung ja erst zwischenzeitlich beschlossen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Und ein freundliches Moin, Herr Dr. Blank! Das können auch mehrere. Hier ist wieder ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die versuchen, das Runde ins Eckige zu kriegen, nämlich die Quadratur des Kreises aufzulösen. Das ist …

Ja, vielen Dank! Und dann ist die Stellungnahme des Landkreistages auch belegt. – Danke schön!

Gerne, vielen Dank! Es gibt ja gerade aktuell eine Stellungnahme des Landkreistages zu den geplanten Einschnitten bei den Kurierfahrten und den Übertragungswünschen an die Landkreise, die das hier nicht generell ablehnen. Trotzdem muss ich fragen, Sie haben es ja zu Recht gesagt: Welchen Einfluss hätte diese Einschränkung gerade im …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Ich habe eine Frage zum Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei, abgekürzt LALLF – es ist eine schwierige Abkürzung mit drei Ls in einem Namen –, und zwar vor dem Hintergrund der geplanten Schließung der Labore in Neubrandenburg: Inwieweit trifft es …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, in der Tat ist es nicht selten, dass wir am Freitagnachmittag die schweren Themen heben. Und ich glaube, da handelt es sich heute gewiss drum. Und ich darf mich bei den regierungstragenden Fraktionen bedanken, dass wir dieses Thema …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Seit 1998 wurde das neue Landeswassergesetz angekündigt. (Heiterkeit bei Thore Stein, AfD) Seit über 25 Jahren warten wir jetzt auf den neuen Gesetzentwurf, der bearbeitet worden ist, um nun die Bürgerinnen und Bürger unseres …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Viele von Ihnen werden denken: Was hat das mit dem Grünlanderhaltungsgesetz eigentlich auf sich? Wofür braucht ein Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommern eigentlich ein Gesetz, in dem neben den europäischen Vorgaben und den Bundesvorgaben …