Steffi Pulz-Debler

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich verlese die Rede meines Kollegen Christian Albrecht, der leider in dieser Woche erkrankt ist, und sende vorab als Allererstes herzliche Genesungsgrüße nach Rostock. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE) Liebe Kolleginnen, das Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetz bringt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Es freut mich nach der doch hitzigen vorangegangenen Debatte, jetzt zu einem Tagesordnungspunkt zu kommen, den wir gemeinsam mittels eines interfraktionellen Antrages aufgesetzt haben, zeigt dies doch, dass die demokratischen Fraktionen dieses Landtages in wichtigen Fragen, wie zum …

Ich verkünde Menschlichkeit. – Nein danke! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Starkes Argument.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Jeder hat ein „Recht auf Leben“, auf „Freiheit und Sicherheit der Person“. So lautet Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, beschlossen von den Vereinten Nationen im Dezember 1948. (Thore Stein, AfD: Steht da auch da drin, dass das nur für Deutschland gilt?) Seit Jahren …

Nein, ich bin diejenige, die der AfD keinen unnützen Raum gibt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nein. Danke! (Heiterkeit bei Michael Meister, AfD, und René Domke, FDP) … ja, die Asylpolitik muss neu ausgerichtet werden. Bei dieser Neuausrichtung müssen aber die Rechte der Schutzsuchenden, Menschenrechte an oberster Priorität stehen – für das Leben, für die Freiheit. Leave no one behind! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Ich möchte eingangs an die mehr als 51.300 Menschen erinnern, die in den vergangenen 30 Jahren auf der Flucht nach Europa durch die europäische Abschottungspolitik ihr Leben verloren haben und deren Dunkelziffer sehr wahrscheinlich um ein Dreifaches höher liegt. Und ehrlich gesagt schäme …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zum Beginn der Debatte zu den Anträgen von FDP, CDU und AfD möchte ich mein Statement vom Dienstag natürlich noch einmal wiederholen: Pflege braucht mehr als Applaus, Pflege braucht Anerkennung, Wertschätzung, bessere Arbeitsbedingungen und natürlich eine sichere Finanzierung. (Beifall vonseiten …

Nach dem darauffolgenden Rücktritt von Armin Laschet, dem damaligen CDU-Vorsitzenden und Spitzenkandidaten, entbrannte ein Kampf um den Vorsitz, aus dem schlussendlich Friedrich Merz als Sieger, als neuer Vorsitzender hervorging. (Sebastian Ehlers, CDU: Geschichtsunterricht. CDU-History.) Dieser und mit ihm die CDU machten sich auf, ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Die CDU hat im September 2021 die Wahlen in Bund und im Land krachend verloren. (Sebastian Ehlers, CDU: Und DIE LINKE? – Zuruf von Torsten Renz, CDU) Nach dem darauffolgenden Rücktritt von, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) nach dem darauffolgenden Rücktritt von Armin …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zum wiederholten Mal versucht die AfD, sich den Mantel des Sozialen umzuhängen, heute in Form des uns vorliegenden Gesetzentwurfes, mit dem die AfD die Landesregierung auffordern möchte, ein Landesgehörlosengeld einzuführen. Im Januar 2020 hat die AfD dieses Ansinnen mittels eines Antrages …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte meine Rede aus der Sitzung vom 22. März nicht wiederholen, sondern nur noch einmal darauf hinweisen, dass die Koalitionsfraktionen bereits gehandelt und die Landesregierung aufgefordert haben, die Vergleichbarkeit und damit die Qualität der Berichterstattung zu verbessern. …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Pflege braucht mehr als Applaus, da sind wir uns, so denke ich, alle einig. Die Pflegebranche braucht bessere Arbeitsbedingungen, Anerkennung und die gesamtgesellschaftliche Diskussion darüber, wie wir mit Menschen, die ihr Leben lang den Dienst an der Gesellschaft geleistet haben, im Alter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen Abgeordnete! Ehrlich gesagt, bin auch ich nicht bereit, der Schmutzkampagne der AfD, (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD: Oh!) die mit dem uns vorliegenden Antrag (Beifall und Heiterkeit bei Nikolaus Kramer, AfD) unterstützt werden soll, (Heiterkeit vonseiten der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen Abgeordnete! Wir leben in herausfordernden Zeiten. Die Auswirkungen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Putins auf die Ukraine, durch den wir die größte Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg erleben, die Corona-Pandemie, die Folgen des Klimawandels und viele weitere Krisen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokrat/-innen! Ich möchte die Aussprache zu dem von meiner Fraktion aus aktuellem Anlass gewählten Thema mit einem Alltagseinblick einer 19-jährigen gebürtigen Parchimerin mit dunklen Augen, dunkler Haut und dunklen Haaren beginnen, Aussagen, die ihr im Vorbeigehen, in der Bahn oder an einem …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Armut ist die Lebensrealität von vielen Menschen mit geringem Einkommen, von Erwerbslosen, von Älteren, von chronisch Erkrankten, Alleinerziehenden, kinderreichen Familien sowie von Menschen mit Migrationshintergrund. Armut macht krank, grenzt aus, und viele von Armut betroffene Menschen fühlen …

Refugees Welcome. (Die Abgeordnete Steffi Pulz-Debler entfernt den Button.) Meine Fraktion und ich, wir sehen die verschiedenen Ängste und Sorgen der Menschen im Bundesland und nehmen diese ernst, und natürlich, Kollegin Shepley, sind wir auch in Gesprächen mit verschiedenen Akteur/-innen der Integrationsarbeit. Und weil wir wissen, dass …

… wobei wir wissen ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es wurde schon viel Richtiges, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Die hat da ein Symbol dran. Ich möchte, dass das gerügt wird, Frau Präsidentin.) Wichtiges, leider auch einiges Schäbiges in der heutigen Debatte gesagt über Maßnahmen, die schon getroffen wurden, (Thomas de Jesus …