Steffi Pulz-Debler

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Es freut mich nach der doch hitzigen vorangegangenen Debatte, jetzt zu einem Tagesordnungspunkt zu kommen, den wir gemeinsam mittels eines interfraktionellen Antrages aufgesetzt haben, zeigt dies doch, dass die demokratischen Fraktionen dieses Landtages in wichtigen Fragen, wie zum Beispiel der Frage einer immer besseren Integration und Teilhabe von Menschen mit Behinderung, dasselbe Ziel verfolgen und zusammenarbeiten können. Ich finde, das ist die gute Nachricht des Tages. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Sandy van Baal, FDP) Nach 2010 und 2021 wird es im nächsten Jahr den dritten Tag der Menschen mit Behinderung hier in diesem Landtag geben. Gerne möchte ich hinzufügen, dass an allen dieser Formate meine Fraktion bei der Initiierung und auch der Umsetzung einen Anteil hatte und auch haben wird. Namentlich möchte ich meine damalige Fraktionskollegin Irene Müller und meinen jetzigen Kollegen Torsten Koplin nennen. Ich will aber auch den damaligen Abgeordneten der FDP, Ralf Grabow, nicht unerwähnt lassen. (Beifall Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die fraktionsübergreifende Interessenvertretung für die Belange von Menschen mit Behinderung hat in diesem Haus also eine gewisse Tradition. Deshalb möchte ich natürlich auch Sie, Frau Hofmeister, (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Frau Hoffmeister!) erwähnen und natürlich Ihnen danken, dass Sie dieses Thema als Vorsitzende des Sozialausschusses auch platziert haben. Nun können und werden wir also gemeinsam mit den Interessenvertretungen in die Vorbereitung und auch Umsetzung einsteigen, die maßgeblich über das Ausschusssekretariat koordiniert werden. Im Ergebnis des ersten Tages der Menschen mit Behinderung wurde 2013 durch die Landesregierung ein Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für Mecklenburg-Vorpommern erarbeitet, dessen Fassung nun evaluiert wurde. Unter dem Motto „Nichts über uns ohne uns“ soll nun der dritte Tag der Menschen mit Behinderung im Jahr 2024 erneut in Zusammenarbeit mit Organisationen und Initiativen, die sich in Mecklenburg-Vorpommern für die Belange von Menschen mit Behinderung einsetzen, vorbereitet und durchgeführt werden. Neben einem Rahmenprogramm sollen dort die weiteren Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beraten werden, um mehr Teilhabe für alle Menschen hier in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen zu können. Das heißt, wir führen diesen Tag durch, um die Weichen für eine bessere Alltagsbewältigung und Teilhabe für mehr als 200.000 schwerbehinderte Menschen in unserem Bundesland zu stellen. Erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang, dass sich deren Anzahl um circa 3 Prozent pro Jahr erhöht, fast zu gleichen Teilen Frauen wie Männer betroffen sind und diese 200.000 schwerbehinderten Menschen einen Anteil von 12,5 Prozent an der Bevölkerung unseres Landes haben. Darüber hinaus leben aber in Mecklenburg-Vorpommern eine Vielzahl von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen oder chronischen Erkrankungen. Die meisten Beeinträchtigungen sind nicht angeboren, sondern wurden im Lebensverlauf irgendwie erworben. Der Bevölkerungsanteil von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen wird sich auch aufgrund des demografischen Wandels in der Zukunft noch weiter erhöhen, weswegen das Ziel einer barrierefreien Gesellschaft eine immer größere Bedeutung erlangen wird. Deshalb haben auch die beiden Regierungspartner hier im Land den Tag der Menschen mit Behinderung in ihren Koalitionsvertrag aufgenommen, sodass wir damit auch diesen Punkt umsetzen werden. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue mich auf meinen ersten und für uns alle auf einen ergebnisreichen und anregenden Tag der Menschen mit Behinderung 2024. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Ehlers, CDU, und Sandy van Baal, FDP)