Manuela Schwesig

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Die öffentlichrechtlichen Medien in Deutschland sind ein wichtiger Garant unserer Demokratie. Sie bieten Informations- und Meinungsvielfalt, und unabhängig davon, wie man zu ihnen steht, muss jede und jeder akzeptieren, dass sie Teil …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Der 9. November ist ein besonderer Tag in der deutschen Geschichte, ein Tag, der uns tief bewegt. An keinem anderen Datum spiegeln sich so deutlich die Brüche, Hoffnungen und Wendepunkte unserer deutschen Geschichte wider. Der 9. November 1918 steht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir feiern in diesem Jahr 35 Jahre Mecklenburg-Vorpommern. Unser Land hat sich in diesen 35 Jahren gut entwickelt. Mecklenburg-Vorpommern ist schöner, attraktiver und wirtschaftlich leistungsfähiger geworden. Vor allem ist unser Land frei und demokratisch geworden. …

Ich bin Ihnen dankbar für die Frage, weil darauf ist ja, zielt ja auch Ihr Antrag ab, und dazu hätte ich was gesagt. Kann ich aber auch gleich machen. Ich will nur einmal sagen, ich habe mir hier die Zitate der einzelnen Abgeordneten aufgeschrieben, und Ihr Zitat war: „Was machen wir, wenn der Bund nicht noch mal die Beitragsfreiheit …

Nein, nein, nein. Ich habe hier drei Zettel und habe mir Zitate … Ach so, Entschuldigung!

Gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, vielen Dank für die Debatte! Ja, 1 Milliarde Euro für die Kindertagesbetreuung im Land ist viel Geld, aber dieses Geld ist richtig angelegt. Und ich will hier deutlich sagen, ich habe vor acht Jahren, als ich meine Regierungserklärung zum Amtsantritt gehalten habe, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wann immer wir hier im Landtag über den Medienänderungsstaatsvertrag reden, bewegen wir uns in einem Spannungsfeld: Wie stark darf und muss der Staat ins Medienangebot eingreifen? Und dabei gilt natürlich das Grundrecht der Meinungs- und Medienfreiheit. Aber auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Das mache ich sehr gerne, wobei, Herr Abgeordneter, ich muss wirklich sagen, es ist wirklich zum Fremdschämen, gerade vor diesen jungen Leuten, die hier im Landtag gerade sind, (Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, Martin Schmidt, AfD, Enrico Schult, AfD, und Thore Stein, AfD) zu sehen, wie Sie hier …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Renz, für Ihre Nachfrage! (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Ich will es ausdrücklich sagen – deswegen habe ich mich jetzt auch noch mal zu Wort gemeldet –, ich kann verstehen, wenn so ein Papier auf dem Tisch liegt, dass bestimmte Formulierungen Nachfragen erzeugen, wie zum Beispiel zur Frage …

Ja, selbstverständlich.

Ja, ich rieche Ihre Angst.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte gerne die Gelegenheit nutzen, mich zum einen bei den demokratischen Fraktionen für die konstruktive Aussprache zu bedanken, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und auch auf Anregungen und auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Ich habe mich zu Wort gemeldet, um über den Investitionsgipfel von gestern zu berichten, vor allem über die Ergebnisse. Die Landesregierung hat sich gestern gemeinsam mit den Regierungsfraktionen, mit den Vertretern der Wirtschaft, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Besucherinnen und Besucher! Ich möchte mich ganz herzlich bedanken bei der SPD-Fraktion für diese Aussprache, weil damit die Ehrenamtsstiftung an einem wichtigen Landtagstag im Landtag zum Thema gemacht wird. Und das ist, glaube ich, wichtig, auch in Respekt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In unserem Grundgesetz ist es ziemlich klar und eindeutig geregelt, wie wir untereinander leben wollen, wie wir in der Gesellschaft miteinander umgehen wollen. Im Artikel 1 ist festgelegt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin dankbar für die Aktuelle Stunde, denn neue Chancen für unser Land mit Investitionen, Verlässlichkeit und Zusammenhalt erwarten wir von der neuen Bundesregierung. Und es ist gut, dass die Regierungsbildung so zügig vorangegangen ist. Wir werden heute vom …

… sich in unserem Land verantworten müssen, dass, wenn Kitas neu errichtet werden und saniert werden, wenn Krankenhäuser saniert werden, wenn Kommunen Unterstützung bekommen, wenn wir die Strompreise senken, Sie werden sich dafür rechtfertigen müssen, dass Sie gegen all das waren, von Anfang an. Dafür werden Sie sich rechtfertigen …

Und weil ich ja noch paar Sekunden habe und Sie offensichtlich nur austeilen können, aber nicht einstecken können und nicht einmal hier 20 Sekunden durchhalten noch den Rest der Antwort, (Enrico Schult, AfD: Es war eine ganz legitime Frage, Frau Schwesig.) zeigt Ihr schwaches Rückgrat, zeigt Ihr schwaches Rückgrat. (Beifall vonseiten der …

Und weil ich noch …