Manuela Schwesig

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Unser Ziel ist ein Land, in dem alle gut unterwegs sind und gut ankommen, egal ob mit dem Auto, mit der Bahn, mit dem Bus oder mit dem Rad, ein Land, in dem vor allem auch unsere kleinen Dörfer und die ländlichen Gebiete gut angebunden sind. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Machen Sie sich mal selber auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben am Mittwoch hier sehr intensiv darüber gesprochen, wie wichtig das Auto für viele Menschen in unserem Land ist für Mobilität, für die Möglichkeit zum Arzt, zur Arbeit zu kommen. Und es ist natürlich für viele Menschen in unserem Land auch sehr wichtig, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Ich bin der SPD-Fraktion sehr dankbar und auch der Fraktion Die Linke, dass wir heute die Aussprache haben zum Thema „Wirksamer Schutz von Kindern und Jugendlichen in den sozialen Medien“. Und ich nehme wahr, das ist ein Thema, was alle umtreibt. Und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich habe mich zu Wort gemeldet, weil ich das ganz klar zurückweisen will, Herr Peters, dass Sie hier behaupten, dass die SPD-Fraktion – und damit ist ja auch der Antrag gemeint der Koalitionsfraktionen, wo ich heute als Landesregierung klar gesagt habe, dass wir genau diesen Dreiklang gehen –, dass Sie hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Unsere Bürgerinnen und Bürger leiden unter diesen hohen Spritpreisen. 0,40 Euro mehr pro Liter bedeutet für Menschen, die zur Arbeit fahren, massive Belastung, bedeutet für die Pflegefachkraft, die im ambulanten Pflegedienst ist, massive Belastung, bedeutet für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! In den vergangenen Jahren wurde der Medienstaatsvertrag an die moderne Medienlandschaft angepasst und mehrfach reformiert und verändert, und deshalb muss auch entsprechend das Landesrundfunkgesetz geändert werden. Und die Neufassung …

Vielen Dank, sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Zunächst von mir auch ein gutes, gesundes neues Jahr und ein gutes, erfolgreiches Jahr für unser Land, für die Menschen in unserem Land! Und als Allererstes möchte ich mich bei der Landtagspräsidentin auch im Namen der gesamten Landesregierung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich habe keine Frage gehört. Deswegen kann ich nicht darauf antworten und deswegen würde gerne in der Sache weitermachen. Fakt ist, dass wir mit dem Haushaltsbegleitgesetz schnell auf die Kritik des Rechnungshofes reagiert haben, und dort sind Transparenzregeln drin. Und wenn wir uns hier alle ernsthaft …

Ja, gerne.

Ich bin es gewohnt, dass die CDU zu Dingen, die wir zusammen entschieden haben, nicht steht. Daran habe ich mich jetzt langsam gewöhnt. Aber Sie machen es aktuell immer noch. Sie widersprechen sich selber. Und ich habe hier nur die herzliche Bitte an alle Abgeordneten, die diese Lage der kommunalen Ebene sehr ernst nehmen, und so habe …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich hatte gestern schon Gelegenheit, in der Haushaltsdebatte zum Landeshaushalt darauf hinzuweisen, dass wir drei Themen haben, die sowohl Bund, Land, aber eben auch die Kommunen in Schwierigkeiten bringen, zum einen den Rückgang der Einnahmen, vor allem durch den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wir haben uns mit den Kommunen, da waren alle Landräte dabei, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, darauf verständigt, an welcher Stelle wir finanzielle Verbesserungen machen können in den nächsten Jahren, und diese finanziellen Verbesserungen betragen, insgesamt zu dem, was ja sowieso schon verabredet …

Ja bitte, Frau Präsidentin!

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ihnen zunächst gute Besserung! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Ich will mich ausdrücklich den Dankesworten des geschätzten Ausschussvorsitzenden Herrn Gundlack anschließen an alle Beteiligten. Und, lieber Herr Albrecht – er ist nicht mehr da, gleich da? –, der Ausschussvorsitzende …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Deswegen möchte ich gerne zu denen zurückkommen, um die es hier geht, die Rentnerinnen und Rentner, die als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, als Angestellte mit einem Rentenniveau von 48 Prozent leben müssen. Und wir haben ja in den letzten Wochen viel an Diskussionen gehört gegen dieses Rentenniveau, …

Vielen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin der SPD-Fraktion sehr dankbar für diese Aktuelle Stunde, denn in den letzten Wochen ist heftig über die Rente diskutiert, gestritten worden. Und wir hatten in der letzten Woche die Entscheidung des Deutschen Bundestages für das Rentenpaket, und …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich gebe Ihnen in einer Sache recht: Es ist wirklich unerheblich, ob Sie bei meiner Rede klatschen oder nicht. Was Herr Trepsdorf damit meinte, ist, dass es unter den Demokraten in diesem Land, unabhängig davon, wie wir sonst in Einzelfragen diskutieren, streiten, was …

Der Abgeordnete kann ja was dazu sagen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, in der Debatte hat der Abgeordnete de Jesus Fernandes einen Zwischenruf getätigt – ich weiß nicht, inwiefern er aufgenommen worden ist –: „Sie wollen Krieg!“. Die Abgeordnete Frau von Allwörden hat sich zu Recht darüber empört. Und ich will hier für mich ganz klar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Unser Kollege Thomas Krüger hat bereits darauf hingewiesen, dass vor 35 Jahren am 14. November 1990 der damalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher und sein polnischer Kollege den deutsch-polnischen Grenzvertrag unterzeichnet haben, ein Vertrag, der die …