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Manuela Schwesig

16.07.2025 Sitzungen 8/111

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Das mache ich sehr gerne, wobei, Herr Abgeordneter, ich muss wirklich sagen, es ist wirklich zum Fremdschämen, gerade vor diesen jungen Leuten, die hier im Landtag gerade sind, (Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, Martin Schmidt, AfD, Enrico Schult, AfD, und Thore Stein, AfD) zu sehen, wie Sie hier reden und sich selbst überhöhen. Sie träumen schon von der Machtübernahme, von 50 Prozent hier im Parlament. Nur darum geht es Ihnen, AfD-Sondergipfel, AfD-Sondervermögen, wir übernehmen hier die Hälfte der Macht. Und es ist Ihnen zu Kopf gestiegen. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Hochmut kommt vor dem Fall, sehr geehrter Herr Schmidt! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stephan J. Reuken, AfD: Das ist schon ziemlich arrogant.) Und offensichtlich, (Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) offensichtlich, offensichtlich können Sie noch nicht einmal von zwei bis vier zählen. Und das ist schlecht, wenn man über solide Finanzen redet. Wir waren vier Ministerpräsidenten, (Zuruf von Horst Förster, AfD) und ich habe es jetzt, glaube ich, schon ehrlicherweise ziemlich oft hier im Landtag gesagt, Herr Söder, Herr Kretschmer, Frau Rehlinger und ich. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Zwei von der SPD.) Und wir vier haben nicht das Grundgesetz alleine geändert, denn das Grundgesetz ist mit Zweidrittelmehrheit vom Deutschen Bundestag geändert worden. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Abgewählt! – Zurufe von Martin Schmidt, AfD, und Thore Stein, AfD) Und wir haben diesen Spielraum bekommen – ich kann es nur noch mal sagen –, um genauso wie der Bund zu investieren. Und wir werden uns vor Ort wiedersehen. Sie werden vor der jungen Generation Rede und Antwort stehen müssen, (Zurufe von Petra Federau, AfD, und Jens-Holger Schneider, AfD) warum Sie gegen Schulsanierungen sind, warum Sie gegen die Sanierung von Berufsschulen sind und warum Sie nicht dafür sind, dass wir in Universitäten investieren, (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig! – Torsten Koplin, Die Linke: So ist es.) in die kostenfreie Kita sowieso nicht, Mindestlohn sowieso nicht. Sie haben hier in Ihrer ganzen Oppositionszeit bisher null Komma null für die Bürgerinnen und Bürger von M-V erreicht. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Petra Federau, AfD) Das unterscheidet Sie von allen anderen hier im Saal. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Alle anderen Abgeordneten der Fraktionen, ob in Regierung oder Opposition, versuchen, gemeinsam etwas fürs Land zu bewegen. Und das unterscheidet uns Demokraten von Ihnen, und ich bin sehr froh, dass es in der heutigen Debatte wieder mal sehr, sehr deutlich geworden ist. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Viel Glück bei Ihrem Höhenrausch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Julian Barlen, SPD: Sehr richtig!)

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