Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als wir uns als Fraktion auf diesen Tagesordnungspunkt vorbereitet haben, sind wir davon ausgegangen, dass mit der Rede meines Kollegen Michael Noetzel, der ja wiedergibt, was im Ausschuss beredet wurde, wie da auch die Entscheidungen gefallen sind und worum es ging, für uns dann kein …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte dem letzten Satz erheblich widersprechen. Das ist kein schlechtes Gesetz, und ich möchte mal verschiedene, (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD) verschiedene Redebeiträge zusammensetzen. Dankenswerterweise aus seiner beruflichen Praxis hat Herr Dr. Terpe deutlich gemacht, was …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie ich schon in meiner Rede bei der Einbringung des Gesetzentwurfes ausgeführt habe, hat die Landesregierung ein nur scheinbar randständiges Thema aufgegriffen. Die Anhörung, aber auch die Debatte hier hat deutlich gemacht, wie wichtig es ist, datenschutzrechtliche Bestimmungen in …

… um ihm zuzustimmen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir hatten ja jetzt eben gerade eine ziemliche Generalabrechnung mit dem Krankenhausreformvorhaben. So weit würde ich nicht gehen, aber Anknüpfungspunkte gibt es auf alle Fälle. Ich will noch mal betonen aus Sicht der LINKEN, dass es eines der wichtigsten politischen Vorhaben mit Wirkung …

… dass Sie Ihr angekündigtes Abstimmungsverhalten vielleicht doch noch mal revidieren, ist meine Hoffnung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Dr. Terpe, ich bin immer sehr interessiert an Ihren Auffassungen, und Sie haben sich ja auf unsere Reden bezogen. Ich ziehe mir mal die Jacke an und ärgere mich dann über mich selber, dass dann offensichtlich der Eindruck hinterblieben ist, dass da ein Betonkopf da vorne stand. Wir …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie immer, Frau Hoffmeister, habe ich Ihnen gern und aufmerksam zugehört, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Hat Sie ja auch vernichtet.) und Ihre Entgeisterung betrübt mich, und zwar deshalb, weil es etwas leicht gemacht ist und Sie sich wahrscheinlich das auch etwas leicht machen zu sagen, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es steht außer Frage, dass viele Unternehmen durch die Corona-Pandemie schwer betroffen waren und es auch zum Teil im Nachgang sind und mit wirtschaftlichen Folgen in dieser Zeit immer noch zu kämpfen haben. Und wir erinnern uns, denke ich mal, alle sehr lebhaft noch an die Zeit, wo es um …

Also die Zuschreibung, Schönfärberei zu betreiben, weise ich von mir. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Jetzt gehe ich erst mal auf Herrn Förster ein. Und zwar will ich Ihnen gern sagen, die Erkenntnis, eine der ersten Erkenntnisse, die überhaupt sich Bahn brach, war: Die einzige Chance, diese Pandemie nicht mit noch mehr …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, das ist vorhin schon mal angeklungen, dass die Corona-Pandemie die wohl größte globale akute Gesundheitskrise seit 1914/1918/1920 war. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Und sie wies aber einige Besonderheiten auf, und zu den Besonderheiten gehören …

… das gesagt zu haben. Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin, und bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin sehr froh, dass wir heute darüber reden, (Thore Stein, AfD: Ja, hat lange gedauert, ne.) über die Änderung der Geschäftsordnung. Das ist das zweite Mal in dieser Legislaturperiode. Zunächst gab es ja eine Debatte, als wir an den Start gegangen sind, jetzt eine erneute Debatte. Und …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Diskussion macht deutlich, wie wichtig uns die Sparkassen sind aufgrund ihrer Rolle und Funktion in der Gesellschaft, im Finanzleben, im Wirtschaftsleben, aber auch, was Sponsoring betrifft, Kultur und Sport. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Insofern ist es …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als Vertreter der Linksfraktion freue ich mich heute, die Annahme der beiden in Rede stehenden Gesetzentwürfe hier unterstützen zu können. Lassen Sie mich ausgewählt darauf Bezug nehmen. Für die Tarifbeschäftigten der Länder wurde am 9. Dezember vergangenen Jahres eine Tarifeinigung mit …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Rede, die ich gleich verlesen werde, hätte gern mein Kollege Christian Albrecht gehalten. Bevor ich sie aber vortrage, sehe ich mich gezwungen, noch mal auf die Vorrednerin einzugehen. (allgemeine Unruhe – Glocke der Präsidentin) Abgesehen davon, dass Sie sich an sehr vielen formalen …

Danke schön, Frau Präsidentin! Ich habe den vormaligen Minister, der ja durchaus Expertise mitbringt, nicht verstanden. (Zuruf aus dem Plenum: Akustisch oder inhaltlich?) Aber es klang nicht wohlmeinend, was Sie gesagt haben, es klang nicht wohlmeinend. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD und DIE LINKE) Also ich vermute …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die letzten beiden Sätze von meiner Vorrednerin versöhnen mich mit ihrem Wortbeitrag, diese Anerkennung, die Sie ausgesprochen haben, weil ich gern anknüpfen möchte an meine verehrte Kollegin Christine Klingohr und die Gedanken darauf richten möchte, wie sehr uns das Thema „Geburtshilfe …

Es wächst immer höher, wenn ich hier … (Der Abgeordnete Torsten Koplin stellt das Rednerpult ein.) Nach der Rede ... (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wächst Ihnen über den Kopf sozusagen. – Zuruf aus dem Plenum: Man wächst mit seinen Aufgaben.) Ja. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das war eine von Ernsthaftigkeit …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Tagesordnungspunkt handelt von heimtückischen und rätselhaften Erkrankungen. Er handelt davon, wie schwerwiegend die Erkrankten hiervon in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt werden. Mit diesem Tagesordnungspunkt geht es um die Erfordernisse für eine fachgerechte und wirksame …