Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Abgeordneter, Sie haben diese Kurzintervention provoziert, weil Sie zu der Behauptung gekommen sind, wir hätten uns nicht mit Ihrem Antrag beschäftigt. Ich möchte darauf verweisen, dass Herr Noetzel sehr ausführlich und detailliert auf Ihren Antrag eingegangen ist. (Zuruf von …

Danke schön, Frau Präsidentin! Herr Schult, Sie haben mit Verweis auf die GRÜNEN, aber auch SPD und LINKE mit einnehmend, verglichen mit dem Agieren der Nazis von 33 bis 45. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Das verunglimpft die Würde und das Andenken der Opfer des Faschismus, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) und das weisen wir hier …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich stehe hier, um für die Linksfraktion die vehemente Ablehnung des vorliegenden Antrags der AfD-Fraktion deutlich zu machen. Dieser Antrag zielt angeblich darauf ab, Effizienz und Transparenz zu erhöhen und die sogenannten „Wahlgeschenke“ – in Anführungsstrichen – zu beenden. Jedoch …

Ja, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist eine sehr ernste Frage. Und in der Tat ist jede wissenschaftliche Erkenntnis, spätestens seit Brechts Galileo Galilei, ist es schon immer, die zwei Seiten der Medaille „Nutzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen“, mal auch in Weltliteratur aufgearbeitet. Diese Frage steht …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich knüpfe gerne an den Redebeitrag meiner Vorrednerin an. Wir haben grundsätzlich ein Interesse daran, dass Menschen gesund bleiben und im Falle von Erkrankungen geheilt werden beziehungsweise weitestgehend eine Linderung erfahren. Und schaut man sich die Gesundheitsdaten der letzten …

Ja, das war jetzt ein Themenkomplex, und ich nehme das mal als rhetorische Fragen und kann verstehen, dass Sie versuchen, einen Rettungsweg zu finden, um diese Sache da nicht auf sich sitzen zu lassen. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Es ist ein Aspekt der Logik, (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) wenn Sie …

Jetzt komme ich zum Thema und möchte den Gesetzesentwurf würdigen, und zwar in drei Punkten: (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) einmal hinsichtlich der Geschlechterparität, ein ganz wichtiger Punkt. Herr Schmidt meinte, das hat was mit Ideologie zu tun, zunächst etwas mit Geschlechtergerechtigkeit: 50,7 Prozent der Bevölkerung sind …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte Ihnen die Position der Banken- und Großkonzernpartei DIE LINKE vortragen. (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Es ist nur komisch, Herr Kollege Schmidt, dass die Geldsäcke bei Ihnen Schlange stehen, um Spenden abzugeben, während wir deutlich …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Finanzminister hat sehr trefflich und detailliert dargelegt, worum es in diesen beiden Gesetzen geht. Wir unterstützen die Gesetzentwürfe und sind neugierig und interessiert an der Diskussion im Ausschuss. Ich möchte nicht wiederholen – und damit Sie langweilen –, was bereits gesagt …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Rentenpaket II, das am 5. März vorgestellt wurde, verdient eine differenzierte Betrachtung. Aus Sicht der Linksfraktion ist es anerkennenswert, dass das Rentenniveau und das Renteneintrittsalter erhalten bleiben sollen. Das ist ein wichtiges Statement für die Menschen in unserem Land. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich nehme das zur Kenntnis, was Sie vorgelesen haben, und bitte Sie, zur Kenntnis zu nehmen, dass Einschätzungen jetzt jüngeren Datums, aus dem Dezember – ich hatte ja auf die Umfrage verwiesen – da zu anderen Erkenntnissen kommen. (Der Abgeordnete Sebastian Ehlers spricht bei …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie werden, ja, haben Sie angekündigt, dass Sie die Antwort noch nachliefern werden. Ich habe eine gänzlich andere Wahrnehmung, was das betrifft, und ich habe den Zusammenhang hergestellt, der ist mir noch sehr präsent, dass seinerzeit das Unternehmen Mövenpick die FDP gesponsert hat und …

Ja.

Einzeln, weil ich ...

Ich würde gern im Zusammenhang ausführen und dann möglicherweise auf eine Kurzintervention reagieren wollen. Ein zweiter Punkt: Bildungsgerechtigkeit. Bezahlbares Schulessen kann Bildungsgerechtigkeit fördern. Kinder, die regelmäßig eine gesunde Mahlzeit zu sich nehmen, können sich besser konzentrieren und lernen effektiver. Soziale …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Also es soll keiner daherkommen und sagen, dass finanzpolitische Themen dröge sind. Hier gehen die Emotionen hoch, weil es auch wirklich um was geht. Und, Herr Renz, dass Sie diesen Tagesordnungspunkt nutzen, um das ernste Thema zu einem Klamauk verkommen zu lassen, (Sebastian Ehlers, CDU: …

Der Kollege Renz hat 10,27 Minuten gesprochen, sehe ich gerade. (Sebastian Ehlers, CDU: Jede Sekunde war ein Genuss. – Heiterkeit bei Tilo Gundlack, SPD) Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Also ich gehe gleich auf Sie ein, Herr Renz Sie können versichert sein, dass wir da einen kritischen Blick haben und einen …

Wenn Sie Frau Becker-Hornickel zugehört hätten, Sie hat noch mal auf die aktuelle Kampagne hingewiesen und das Informationsblatt dazu. Das wird noch mal einen neuen Schub geben. Aber diejenigen Akteure, die da unterwegs sind auf diesem Gebiet, die haben unser volles Vertrauen, und die kriegen an der Stelle auch noch mal eine politische …

Ja, wenn ich sie beantworten kann.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst vielen Dank für die Debatte! Mein Kollege, der mit mir gemeinsam diesen Tagesordnungspunkt seitens der Linksfraktion vorbereitet hat, möge mir jetzt verzeihen, dass ich nicht auf weitere Ausarbeitungen, Argumente eingehe, denn ich habe das … (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Nein, …