Torsten Koplin

Es wächst immer höher, wenn ich hier … (Der Abgeordnete Torsten Koplin stellt das Rednerpult ein.) Nach der Rede ... (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wächst Ihnen über den Kopf sozusagen. – Zuruf aus dem Plenum: Man wächst mit seinen Aufgaben.) Ja. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das war eine von Ernsthaftigkeit getragene Debatte, und ich bin dankbar für jeden Vorschlag, der hier geäußert wurde von allen Fraktionen, so, wie wir uns des Themas annehmen. Und es war wichtig, dass wir die Erkenntnisse und die Erfahrungen, die wir sammeln konnten bislang, hier aneinandergelegt haben, dass wir Überlegungen vorgetragen haben, was möglich ist, auch noch mal die Kompetenz des Ministeriums, vorgetragen von der Ministerin, hier noch mal deutlich gemacht bekamen, was ist in der Vergangenheit geschehen, wo stehen wir. Und daran gilt es anzuknüpfen. Frau Hoffmeister hat gesagt, da fehlt im Antrag der Koalitionäre so das Bekenntnis des „Wie weiter?“. Die Besonderheit liegt ja darin, dass es jetzt so eine Parallelität der Ereignisse gibt. Von dem Runden Tisch auf Bundesebene war die Rede. Diejenigen, die davon zu berichten wussten, waren voll des Lobes und haben sich dankbar gezeigt, dass es überhaupt dieses Format der Kommunikation gibt, der Informationen über die Richtlinie. Über Medikamente ist gesprochen worden und über das „Wie weiter?“ auf Bundesebene. Es gibt auch in anderen Bundesländern dieses Format des runden Tisches, und wir als Koalitionäre haben die Überlegung, dass wir nicht einen runden Tisch installieren, Harald Terpe hat auch über Strukturen gesprochen, institutionalisierten, und ich ergänze mal, auch informellen dann, dass vielleicht nicht ein runder Tisch in der Art und Weise, dass immer die gleichen Personen wieder an den Tisch herantreten und so weiter. Das kann man so machen, die Überlegung wäre ein permanenter Fachtag in unregelmäßigen Abständen, auch unter Umständen in verschiedenartiger Konstellation, um zu besprechen, was können wir im Land konkret machen, wo sind die Bedarfe, was wird schon gemacht, was könnten einzelne Akteure der Zivilgesellschaft, Expertinnen und Experten dazu beisteuern. Dazu sind wir im Gespräch. Eine Überlegung wäre, dass noch im ersten Halbjahr durchzuführen, um da aufzusetzen, was hier mittlerweile in Rede stand. Das korrespondiert auch mit den Bestrebungen zum Beispiel des Ministeriums, darüber nachzudenken, wie man die Expertise, die Erkenntnisse, die durch das Long-Covid-Institut von Frau Dr. Frommhold erhoben wurden, nutzbar machen kann für die weitere Arbeit an den Universitäten. Ich bin dankbar für den Hinweis und das Sensibilisieren. Wir müssen uns auch Gedanken darüber machen, wie es dort weitergeht – ein wichtiges Thema. Insofern ist, wenn wir uns heute entscheiden, und ich werbe für den Antrag der Koalitionäre, weil er das, was die FDP akribisch – danke Ihnen! – dazu aufgeschrieben hat, in vielen Details im zweiten Punkt unseres Anforderungskatalogs mit aufgreift. Und in einem Punkt, Frau Becker-Hornickel, unterscheiden wir uns dann doch, Christine Klingohr hat es gesagt, das ist die Sicht auf die Nutzung des MV-Schutzfonds. Sie haben uns mächtig verprügelt, dass wir nicht rechtzeitig den MV-Schutzfonds dichtmachen. (René Domke, FDP: Weil Sie ihn für anderes verwendet haben.) Dann verstehe ich, verstehe ich, dass das Ihre Sicht war. Wir hatten da eine andere Sicht. Aber ganz formell haben Sie gesagt, macht den dicht und geht über den regulären Haushalt. Und nun ist er dichtgemacht, jetzt kriegen wir den Vorwurf, ihr hättet das doch nutzen müssen jetzt. (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Das kennt man ja.) Also, wir müssen uns was anderes einfallen lassen, das ist klar. Voran stehen dann noch mal die Analyse und die Ermittlung der Bedarfe, nur in dem Punkt unterscheiden wir uns. Der ist erheblich, sicherlich, weil, wenn das Geld knapp ist, ist die Situation nicht einfach, die da zu meistern ist. Aber wir stellen uns der Sache, und das ist das Gute daran. Vielen Dank also für die Diskussion, für die konstruktive Diskussion, und vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)