Barbara Becker-Hornickel

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema Pflege lässt uns nicht los, und ich denke, ja, das ist richtig so. Aber ich muss schon sagen, bisher haben wir keine für die Praxis befriedigende Lösung gefunden. Die ambulanten Pflegedienste haben immer noch Refinanzierungsschwierigkeiten und leiden unter der …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Dieses Thema dürfte allen Mitgliedern des Sozialausschusses spätestens ab letztem Dezember bekannt sein, da hatten wir die schon jetzt zitierte Sitzung mit dem Landesjugendhilfeausschuss. Zudem hatten wir auch die Gelegenheit, Anfang dieses Jahres mit dem Kommunalen …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, in ländlichen Räumen kann es einfach mal vorkommen, dass bis zum Eintreffen eines Ersthelfers schon einmal zwölf Minuten vergehen können, in der Landeshauptstadt sind es acht Minuten. Bei echten Notfällen kann jede Minute lebensentscheidend sein. Dazu kommt die Tatsache, …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte hier mich des Antrages der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN annehmen, die „... offene Gesellschaft schützen und bewahren – Integration von Geflüchteten konsequent voranbringen“. Dazu haben wir jetzt eher weniger gehört. Ich denke, es ist wichtig, dass neben der hier schon sehr …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Das ist ein spannender Antrag, den die GRÜNEN uns hier vorgelegt haben, und auch ein Thema, das uns Liberalen sehr am Herzen liegt, ja, geradezu zu unserer DNA gehört. Vielfalt, der Schutz von Minderheiten und die freie Entfaltung der eigenen Individualität sind …

Ein Satz: Arbeit lohnt sich immer. Leistung lohnt sich. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP und Christiane Berg, CDU)

Der letzte, der letzte Satz. (Sebastian Ehlers, CDU: Sie haben die Geschäftsordnung mit beschlossen. Sie haben das selbst gekürzt.)

Sagen wir es ganz einfach …

Ich habe noch fünf Sätze.

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Auch mir geht es so, eine schön vorbereitete Rede wird dann durch all das, was wir heute schon gehört haben, völlig durcheinandergewirbelt. Aber der Tenor, den Sie auch von mir als FDP, als Liberale erwarten, ich denke, der bleibt erhalten, auch wenn ich manche Passagen hier …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich sage es noch mal, es ist so ein schönes Wort, es geht um den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes und weiterer Gesetze für Gesundheitsberufe. Das ist ein langer, sperriger Titel, aber ich denke, er ist durchaus fachlich sinnvoll. Lassen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Waldmüller, das war nur, um Sie zu erschrecken. (Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU) Alles, was ich hier vortragen wollte, also wirklich alles, haben meine Vorredner schon gesagt. Ich will es schlicht und einfach kurz machen: Wir stimmen dem Antrag der CDU wie …

Sehr geehrter Herr Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch hier sage ich im Vorhinein: Ich trage die Rede meiner Kollegin Frau Enseleit vor. Wir stehen an einem Wendepunkt in der Bildungspolitik, an dem es unerlässlich ist, traditionelle Ansätze zu überdenken und über innovative Lösungen nachzudenken. Bildungsgerechtigkeit fängt lange …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich trage heute die Rede meiner Kollegin Frau Enseleit vor, die leider erkrankt ist und der wir von hier aus gute Besserung wünschen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und FDP) Der Antrag der AfD lässt uns erneut staunen. (Zuruf von Enrico Schult, …

Ich hatte nur immer Einsen, kann ich beweisen! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall Bernd Lange, SPD, und René Domke, FDP)

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, ich habe es jetzt nicht so ganz einfach. Eigentlich ist alles schon gesagt, und der erste Satz, den sage ich auch noch mal gerne: ohne Pflegekräfte im Krankenhaus keine Patientenversorgung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe jetzt, denke ich, ein ganz schön schweres Los, nach Dr. Terpe mich hier durchzuarbeiten. Aber es steht doch ohne Zweifel für uns, bei der Pandemiepolitik gibt es einiges aufzuarbeiten. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP und Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Das …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Diesen Gesetzentwurf hatten wir ja bereits im Rahmen der Ersten Lesung im März debattiert. Und, ja, wir hatten in der Tat zunächst Bedenken wegen des Datenschutzes, der uns Liberalen ja besonders am Herzen liegt. Nach der Anhörung im Sozialausschuss konnten jedoch viele, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank für die Debatte, vielen Dank für die Diskussion! Es hat doch auch für mich durchaus zu einem Erkenntnisgewinn geführt, wo wir tatsächlich in diesem Land stehen. Und zum Vortrag von Frau Martin: Es hätte mich immens, ja, negativ überrascht, wenn Ihre Ausführungen wesentlich …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, wir haben heute zwei zentrale Themen mitgebracht, die wir gerne mit Ihnen diskutieren möchten. Da ist zum einen die bevorstehende Krankenhausreform und zum anderen der nach wie vor dringend benötigte Bürokratieabbau. Und wenn Sie sagen, dass wir Eulen nach Athen tragen, …