Barbara Becker-Hornickel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Tja, ein Thema, es ist ein Dauerbrenner und es wird uns noch viele Jahre weiter begleiten. Gestatten Sie mir, vorab darauf hinzuweisen, ich bin eigentlich erstaunt darüber, dass bei diesem wichtigen, in meinen Augen eines der wichtigsten Themen, die wir auf der Agenda …

Ja, gerne. Welche kurzfristigen Maßnahmen plant die Landesregierung, um die Situation der Pflegebedürftigen hier im Land zu verbessern und die Wirksamkeit der Pflegeversicherung hier im Land zu gewährleisten?

Einen schönen guten Morgen, sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, ich habe eine Frage zu den Dingen, die auch einen großen Raum in der Presse eingenommen haben, gerade im Bereich der Pflege. Am 27. Mai sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, dass es wohl einen – was weiß ich – Fehler gegeben hat, dass …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, da haben wir es wieder, das sogenannte Kinder- und Jugendbeteiligungsevaluationsgesetz der AfD. Schon schwer auszusprechen! Wir haben ja bereits in der Ersten Lesung im März deutlich gemacht, dass wir dieses Gesetz nicht mittragen. Da möchte ich nur noch einmal auf die …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es wird Sie nicht erstaunen, dass unsere Bewertung zum vorgelegten Gesetzentwurf sich nicht geändert hat. Keine Frage, Denkmalschutz ist ein relevantes Thema. Denkmalschutz ist nicht nur ein Anliegen der Geschichtsbewahrung, sondern auch ein multifunktionales Instrument zur …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Antrag der AfD erreicht nun auch den Landtag von M-V. Ich hätte mir allerdings gewünscht, dass die AfD in Zukunft Anträge besser an die Realität in unserem Land anpasst. Die Forderung nach 3 Millionen Euro für ein Programm zur Erhaltung und Pflege von Krieger- und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, Sie setzen eine Expertenkommission ein, in der unter anderem nur Politiker aus den eigenen Reihen saßen. Das hat mein Vorgänger so schon angemerkt. Diese Expertenkommission beschließt ein „Zielbild“ zur Geburtshilfe und Pädiatrie. Und kurz bevor dieses „Zielbild“ …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank für die Diskussion! Ich denke, wir sind uns alle einig, das ist ein wirklich wichtiges Thema. Ich möchte noch mal etwas richtigstellen. Nicht ich habe die … Ich habe die Gefühle der Patienten, mit denen wir gesprochen haben, das sind deren Worte, die mich …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Gleich vorweg, ich glaube, Herr Koplin, selten hat es so viel Harmonie, (Heiterkeit bei Sandy van Baal, FDP) wenn es überhaupt geht, zwischen links und der Mitte, so bezeichne ich mich mal, gegeben. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP) Sie haben sehr viel vorweg zu dem …

Gerne. Ich werde jetzt auch von älteren Menschen gefragt, was konkret, womit können wir rechnen. Und insofern auch noch mal ganz konkret: Kennen Sie schon eine konkrete Maßnahme, die Ende 2024 oder 2025 dann für die älteren Menschen in Wirkung kommt, dass sie dann gilt?

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Am 24. Mai 2023 wurde von der Landesregierung der Runde Tisch Einsamkeit ins Leben gerufen. Damit wurde der Grundstein für ein landesweites Bündnis gegen Vereinsamung und die damit einhergehenden Folgen für die physische und psychische Gesundheit älterer Menschen gelegt. Es …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema Pflege steht gleich zweimal auf der heutigen Agenda. Zum einen haben wir als Fraktion eine Aussprache für sinnvoll erachtet, da sich die Dramatik der Situation in der Pflege immer weiter zuspitzt, zum anderen haben die Kollegen der CDU einen Antrag in der Form eines …

Ja, gerne. Ich habe hier, glaube ich, nicht formuliert, dass ich nicht für Gesundheitsförderung und Gesundheitsmanagement in Unternehmen bin, aber ich kann hier nur sagen, wir reden von Klein- und Kleinstunternehmern. Auch einen Preis erhalten zu wollen, kostet Geld, kostet Zeit und (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Bürokratie.) …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, Sie haben recht: Prävention und Gesundheit sind entscheidende Faktoren für ein erfülltes Leben, sowohl privat als auch am Arbeitsplatz. Und es stimmt, gerade in den letzten Jahren hat diese Thematik enorm an Bedeutung gewonnen, nicht nur, weil die Auswirkungen fehlender …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die Fraktion der AfD, ihr liegt das Thema Denkmalschutz am Herzen. Das klingt auf den ersten Blick durchaus löblich, aber ich nähere mich dem Ganzen mal von der finanziellen Seite. Um mehr Geld im Haushaltsplan des Wissenschafts- und Europaministeriums für die Denkmale zu …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Das Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz, es liegt uns jetzt vor. Wir hatten ja im September da schon einen ersten Austausch in diesem Hohen Haus und ich denke, ich kann mich hier wirklich kurzfassen. Ohne Zweifel, in unseren Gesundheitsdaten steckt ein enormes Potenzial, mit …

Ich habe keine Nachfrage.

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Im Glücksspielstaatsvertragsausführungsgesetz unseres Landes werden zwischen Wettvermittlungsstellen beziehungsweise Spielhallen und Schulen Abstandsregelungen von 200 beziehungsweise 500 Meter Luftlinie vorgegeben. Auch der Entwurf des Cannabisgesetzes des Bundes sieht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Auch ich werde mich in meinen Ausführungen auf die Kinder- und Jugendbeteiligung beziehen, und mein Kollege, Fraktionsvorsitzender René Domke, wird dann noch weitere Ausführungen hier beitragen. Den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Kinder- und Jugendbeteiligung haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die Erhaltung und Pflege unserer Denkmäler ist zweifellos ein ehrenwertes Ziel. Diese Zeugen unserer Geschichte und Identität verdienen unsere Aufmerksamkeit und unseren Schutz als unser aller kulturelles Erbe. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP und Dr. Harald Terpe, …