Dr. Sylva Rahm-Präger

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Am 18.09. hat unsere Ministerpräsidentin einen Brief an den Kanzler geschrieben mit der Bitte, vor Beginn der Winterstürme für dieses Schiff einen anderen Liegeplatz zu finden, einen gesicherten in einem Hafen. Am 04.11. war der Bundeskanzler Friedrich Merz bei uns zu Gast. Er war …

Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich nehme jetzt einfach mal oder beziehe mich jetzt auf das, was hier gesagt wurde. Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sie planen oder besser gesagt, mit Ihren Änderungsanträgen haben Sie einen Mittelaufwuchs veranschlagt von 22,496 Millionen Euro. Das ist die Summe, die Sie hier sozusagen …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Mit der Feststellung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, des Antrages, kann ich mitgehen, es gibt keinen nennenswerten Absatz für Nassgraskulturen oder Paludikulturen wie Seggen, Binsen und Rohrkolben – ein klassisches Henne-Ei-Problem, das wir lösen müssen und auch werden, vor …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Ich möchte mich als Erstes mal für diese Aussprache bedanken, für diese, also, ja, für diese Aussprache bedanken und für die Zustimmung zu diesem Antrag. Und vielleicht als Erstes noch mal, ich würde darauf noch mal eingehen, Herr Domke, die ostdeutschen Agrarminister haben sich …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Am 16. Juli dieses Jahres hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge für den neuen Mehrjährigen Finanzrahmen und für die Gemeinsame europäische Agrarpolitik ab 2028 vorgestellt. Im Ergebnis steht eine völlig veränderte oder auch reformierte Finanzpolitik der Europäischen Union, …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Das Landgestüt Redefin ist unser Kulturgut im ländlichen Raum, Redefin und die Pferdezucht in Mecklenburg-Vorpommern sind untrennbar miteinander verbunden. Das Landgestüt ist das ländliche Pendant zum Staatstheater Schwerin. Was wäre ein Staatstheater ohne Schauspieler, Tänzerinnen …

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Die Novelle des Landeswasserrechts durch ein neues Landeswasser- und Küstenschutzgesetz war und ist notwendig, und ich bin sehr froh darüber, dass dieses umfangreiche Gesetzeswerk in dieser unserer Legislaturperiode in Kraft treten wird. Seit 1992, seit dem Inkrafttreten des …

Also wie gesagt, auf diesem Teilgebiet natürlich nicht, das geht nicht, das ist Biosphärenreservatsgebiet. Aber das Windeignungsgebiet hat fast 200 Hektar. Die Gemeinde Putbus oder die Stadt Putbus hat sich natürlich dafür entschieden, dieses Windeignungsgebiet zu nutzen, gemeinsam mit den Landwirten. Wie gesagt, das ist eine …

Ja.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Dieser Gesetzentwurf ist wichtig. Hier wurde es schon gesagt, Zirkow ist eine Schlüsselfunktion. Zirkow hat mit seinem Gemeindegebiet eine Schlüsselfunktion zur Erweiterung in Richtung Binz, Prora und Sassnitz. Es gibt Gespräche mit der Gemeindevertretung von Binz, es gibt …

Ich kann diese Rechnung, ich kann diese Rechnung nachvollziehen, aber die Untersuchungen, die dort veröffentlicht worden sind, die beziehen das schon mit ein. Also das ist mit einbezogen in diese Zahlen, die ich hier genannt habe. Man kann die Zahlen nicht einfach hochrechnen, weil man noch an Verletzungen oder Verletzungen selber …

Ja.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Ich möchte hier keine lange Gegenrede halten, ich möchte hier einfach nur eine Zahl korrigieren. Sie reden von 800 Gramm. Ich weiß nicht, wo Sie das aufgeschnappt haben, wer Ihnen das gesagt hat. Es gibt wissenschaftliche Studien, und die haben langfristige oder Languntersuchungen …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Zuerst möchte ich voranstellen, dass ich den Unmut der Binnen- und Küstenfischer und der Angler unseres Landes in Bezug auf den wachsenden Druck der Kormoranpopulation nachvollziehen kann. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Das, was sie draußen täglich bei ihrer Arbeit …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Auch ich habe mir die Frage gestellt, worum es in diesem Antrag eigentlich geht. Gestern haben wir umfangreich über Solaranlagen in verschiedenen Kontexten debattiert, Solaranlagen als Ergänzung für regionale Wärmeplanung auf ausdrücklichen Wunsch von Dorfgemeinschaften, …

Da sind wir alle gefordert. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Wir lehnen diesen Antrag ab. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Torsten Koplin, DIE LINKE – Vom Mikrofon löst sich ein Schaumstoffbezug.)

Bauträger, Mitglieder der Gemeindevertretung, Ämter, Baubehörden, Planer, alle müssen das im Kopf haben.

Sehr verehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Ich kann das so nicht stehen lassen, Frau Federau, was Sie hier losgelassen haben. Verhältnismäßigkeiten, es geht immer um Verhältnismäßigkeiten, bei allen Forderungen, die man stellt. Und ich habe die Zahlen genannt: Abrieb bei Reifen 102.000 Tonnen im Jahr, 102.000 Tonnen, und Abrieb …

Sehr verehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! „Schutz von Mensch und Umwelt – Anwendung von … polyfluorierten Alkylsubstanzen in Mecklenburg-Vorpommern begrenzen“ – vor diesem Hintergrund der Artikel im Februar, die wir ja alle noch vielleicht im Blick haben, und Herr Terpe, Dr. Terpe hat es hier auch schon genannt, die Schäume …

Ich würde jetzt gerne noch einmal auf das von Herrn Diener Vorgebrachte eingehen. Herr Diener, ich denke, wir haben uns zu Ihrem Antrag, den Sie im Dezember eingebracht haben, und Sie haben ja, und das war auch schon klar, dieses, Ihrem Antrag lag das Positionspapier der CDU-geleiteten Bundesländer zugrunde. Und natürlich gibt es eine …