Stefanie Drese

Nein, weil zurzeit weder das Stadion durch die Stadt erworben ist noch Anträge auf Förderung durch den Verein oder die Stadt vorliegen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für die Nachfrage! Im Schreiben vom 31.05.22 haben mehrere Landesminister dem damaligen Oberbürgermeister die Position des Landes zu der Fragestellung „Erwerb und Sanierung des Ostseestadions“ mitgeteilt. Wie Sie wissen, ist als tragfähige Lösung zunächst der …

Nein.

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Abgeordneter! Ich weiß nicht, was bei Ihnen durchgesickert ist, bei uns ist durchgesickert, dass der Abfluss dieser 17 Millionen, die dort aus dem EFRE beantragt werden, bisher auch nach Plan läuft. Es sind über 5 Millionen abgerufen und ausgezahlt worden. Und die Baumaßnahme befindet …

Zu der kartellrechtlichen Frage kann ich Ihnen nichts sagen – das würde ich dann gern in der Anhörung des Sozialausschusses sagen –, nur soweit, dass wir das, was gesellschaftlich oder gesellschaftsrechtlich jetzt vorgenommen wurde, die Übertragung vom Stift Betlehem, natürlich begleitet haben und dort keinerlei Beanstandungen hatten, …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Abgeordnete! Das Grobkonzept kann ich Ihnen aus dem Bericht der LUP-Kliniken selbst berichten. Natürlich wäre es vielleicht sinnvoll, die LUP-Kliniken dazu auch im Sozialausschuss noch einmal genauer anzuhören. Das medizinische Konzept sieht so aus, dass die drei Kliniken …

Ja, ich will das jetzt vielleicht noch einmal trennen. Also das eine ist die Frage der kommunalen Beteiligung, die natürlich weiterhin notwendig sein wird, das andere ist die Frage der Auszahlung der Mittel. Und da will ich ausdrücklich der Pressemitteilung der LIGA widersprechen. Zu keinem Zeitpunkt haben wir im Sozialministerium …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Abgeordnete! Ich will mich noch mal ausdrücklich für die Unterstützung bei der Frage der Finanzierung der Betreuungsvereine bei der Haushaltsaufstellung bedanken. Ich habe vorhin ja schon ausgeführt auf die Frage von Herrn Ehlers, dass wir die erste Tranche ausgezahlt haben, die …

Ja, vielen Dank! Die Frage kann ich Ihnen beantworten. Das wäre auch etwas gewesen für den Sozialausschuss und nicht für den Rechtsausschuss, und von daher trifft das meinen Zuständigkeitsbereich. Wir haben, wie Sie wissen, im Haushaltsjahr 200.000 Euro zunächst für die Betreuungsvereine festgelegt, für die sogenannten …

Ja, vielen Dank! Guten Morgen, Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter! Das ist ja nun eine Frage, die sich an das Justizministerium richtet, sodass ich Ihnen da sicherlich noch mal im Detail zu den Betreuungsvereinen und der tariflichen Bezahlung für die Hauptamtlichen eine Antwort nachreichen werde. Die Betreuungsvereine sind ja so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Im Jahr 2020 hat der Landtag, haben wir ohne eine einzige Gegenstimme das Landarztgesetz beschlossen. Das Hauptziel der darin verankerten Landarztquote war und ist es, die hausärztliche Versorgung gerade im ländlichen Raum auch zukünftig zu sichern, denn der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Gesundheit und Pflege sind gerade in unserem dünn besiedelten Land, in dem infolge der demografischen Entwicklung besonders viele ältere Menschen leben, von hoher Bedeutung. Da zudem Angehörige oft weit entfernt wohnen, ist es wichtig, dass Gesundheitsleistungen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir beschäftigen uns heute mit dem Thema Landesgehörlosengeld, und ich nehme der AfD durchaus ab, sich im ehrlichen Sinne für die Interessen gehörloser und hörgeschädigter Menschen einzusetzen. Allerdings bleibt der Gesetzentwurf sehr an der Oberfläche und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Antrag widmet sich einem für die Sport- und Bildungslandschaft unseres Landes wichtigem Thema. Es ist gut, dass wir im Interesse der betroffenen Nachwuchssportlerinnen und -sportler und deren Eltern darüber heute im Landtag debattieren. Von daher mein Dank für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Für eine bedarfsgerechte und gute medizinische Versorgung der Bevölkerung sind Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern von großer Bedeutung. Dies haben wir nicht zuletzt in den vergangenen drei Pandemiejahren verdeutlicht. Unter unermüdlichem Einsatz der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Beginnen möchte ich heute mit einem Dank in die Richtung der CDU-Fraktion für das Einbringen des Antrags zu einem immanent wichtigen Thema, denn er bietet die Gelegenheit, über die Entwicklung des Landesprogramms „MV kann schwimmen“ zu sprechen. Und er erlaubt es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vorgestern, am 21. März, wurde weltweit der Internationale Tag gegen Rassismus begangen. Bereits seit über 50 Jahren fordert uns dieser Gedenktag zur Reflexion auf, zur Reflexion über die rassistisch motivierte Ausgrenzung, Ungleichbehandlung und Herabwürdigung von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die AfD-Fraktion zielt mit ihrer Initiative auf eine Änderung des Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetzes ab. Und ganz ehrlich, dieser Gesetzentwurf der AfD ist eigentlich ein Lob für unsere Arbeit in den letzten Jahren (Stephan J. Reuken, AfD: Dann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Landesregierung bringt heute in Erster Lesung einen wichtigen Gesetzentwurf im Bereich der Pflege ein. Konkret geht es um ein Thema, das uns in der Pflege schon lange umtreibt: Wir wollen die Frage der Personalbemessung in den vollstationären …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank der CDU-Fraktion zur Aufsetzung des Themas! Ihr Antrag lehnt sich ja an einen Antrag Ihrer großen Schwesterfraktion im Bundestag an. Deshalb besprechen wir die Lieferengpässe bei Medikamenten nach zweimaliger Vorstellung und Debatte im Sozialausschuss …