Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Corona-Pandemie hat der Gesellschaft viel abverlangt. Große Anstrengungen seitens der Politik, der Medizin und selbstverständlich der Bürgerinnen und Bürger waren notwendig, um das Virus einzudämmen und die Folgen von Infektionen abzumildern. (Martin Schmidt, …

Ja, vielen Dank für die Frage! Abschließend einzuschätzen ist das noch nicht, aber es ist eine Milchmädchenrechnung. Wenn das Tischtuch gleich groß bleibt, dann wird es durch bloße Verteilung nicht besser, außer man guckt sich genauer an, wo die Doppelstrukturen zu Einsparungen führen. Wenn dann immer noch ein Finanzierungsbedarf ist, …

… für das Personal und für unsere Bürgerinnen und Bürger. Gern. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Seit Langem zeichnet sich ein großer Reformbedarf für die Krankenhausversorgung ab, auf Bundesebene, aber auch vor unserer eigenen Tür, denn in Mecklenburg-Vorpommern müssen wir uns ganz eigenen Herausforderungen stellen, wie sie nur in einem dünn besiedelten …

Ja, sehr geehrte Frau Abgeordnete, wir haben ja auch dort politische Vertretungen in den Gremien des NDR und haben aus der Sicht des Sozialministeriums, das ja für Inklusion, ich sage mal, die Oberverantwortung hat, diese Bitte auch schon weitergetragen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Abgeordnete! Ich gebe Ihnen recht, das war eine sehr emotionale, eine sehr ergreifende Anhörung. Und in der Sache sind auch Dinge gerade für die Frage „Information von Gehörlosen“ verbesserungswürdig. Deswegen wollen wir spätestens mit dem nächsten Doppelhaushalt, aber so schnell wie …

Darüber sind wir mit den Ländern nach wie vor im Gespräch. Es geht ja auch nicht nur die Sportminister an. Es ist ja auch eine Frage der Städtebauförderung. Wenn wir wissen, dass wir dafür mehr als nur die Stimme Mecklenburg-Vorpommerns haben, kommt auch so etwas wieder auf den Tisch.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Abgeordneter! Ich könnte es kurz machen und sagen, es gibt keinen neuen Sachstand. In der Sportministerkonferenz ist dieses Thema so wie angekündigt behandelt worden. Da gab es auch einen einstimmigen Beschluss der Länder Richtung Bund, das Programm fortzusetzen. Seitdem hat es aber keine …

Das Gutachten, auf das Sie anspielen, das ist sehr oberflächlich. Aber die Einschätzung aus dem Gesundheitsministerium aus dem Jahr 2013 ist zu der Erkenntnis gekommen, es wäre für das Bundeskartellamt schwierig, eine Vollfusion hinzubekommen, aber hätte immer noch die Möglichkeit, das per Ministerverordnung zu entscheiden oder per …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Abgeordnete! Das Gutachten, auf das Sie anspielen, dass das Klinikum Südstadt noch mal hat anfertigen lassen, hat keine neuen Erkenntnisse gebracht, was die Frage des Kartellrechts angeht. Auch das Gesundheitsministerium hat die Frage genauso eingeschätzt, dass es sicherlich schwierig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich glaube, die von der Linksfraktion beantragte Aussprache ist eine Angelegenheit des Parlaments. In meiner Funktion als Ministerin halte ich es deshalb für die Landesregierung für angemessen, mich an dieser parlamentarischen Diskussion nicht zu beteiligen. Hinter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Ab Samstag entfällt“ die Maskenpflicht „in Bayern … Die Infektionslage ist seit langem stabil.“ Das twitterte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Nikolaustag. Seitdem steigen auch im Süden der Republik die Zahlen. Wir sehen in den letzten drei Tagen eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wie bereits mehrfach im Sozialausschuss berichte ich auch gerne hier im Landtag über die Versorgung mit Rettungstransporthubschraubern in unserem Land, übrigens muss ich Sie enttäuschen, auf Grundlage von Fakten. Eines vorneweg: Bei der Überplanung der Luftrettung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die FDP-Fraktion thematisiert in ihrem Antrag die Förderung von Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Darüber freue ich mich sehr. Dass dies auch ein wichtiges Anliegen der Landesregierung ist – und das haben Sie in Ihrem Antrag ganz richtig festgestellt –, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Kinder und Jugendliche haben einen Anspruch auf ein gesundes und sichereres Aufwachsen. Die Durchsetzung ihrer Rechte gehört zu den zentralen Aufgaben von Politik und Gesellschaft. Deshalb ist es absolut richtig, dass ihre Interessen und Belange immer wieder in den …

Ja, auch dort unser Beratungsangebot über die Familienzentren in Anspruch nehmen, weil wir dort dann auch den Ansprechpartner für die Frage Härtefallfonds und Unterstützung in der Energiekrise ansiedeln werden.

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Vielen Dank für diese Nachfrage! Insgesamt ist es Anspruch der Landesregierung, alle Familien zu unterstützen. Bei den Mehrkindfamilien spielen natürlich diese Maßnahmen, wie beispielsweise beitragsfreie Kita oder Erhöhung des Kindergeldes, auch eine größere Rolle. …

Ja, auch da bauen wir so wie bei Corona wieder auf, dass es regelmäßige Runden gibt, und wir telefonieren natürlich von der Gesundheitsabteilung aus auch die Krankenhäuser an, um uns nicht darauf zu verlassen, was in dem RKI-Bericht ankommt, weil das immer zeitlich verzögert ist.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Hoffmeister! Es treibt uns tatsächlich gemeinsam die Sorge um. Dabei möchte ich drei Dinge unterscheiden, zum einen die niedergelassenen Ärzte. Dort wird sehr viel im Moment an Patientenbesuchen abgearbeitet. Das ist wirklich eine hervorragende Arbeit, die die niedergelassenen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In diesem Dezember blicken wir nun fast auf drei Jahre Corona-Pandemie zurück. In Zeiten dieser Krise gab und gibt es viele Herausforderungen zu bewältigen, einerseits, um Menschenleben zu schützen, andererseits, um die wirtschaftlichen Folgen abzumildern. …