Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir sind uns in der Analyse völlig einig: Der Pflegebedarf und damit eng einhergehend auch der Fachkräftebedarf in der Pflege wird in den nächsten Jahren kontinuierlich weiter anwachsen. Deswegen ist unser gemeinsames Ziel – und so verstehe ich den Antrag der CDU – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte meine Rede mit einem kleinen Kreuzworträtsel starten: Zuständig für Inklusion mit vier Buchstaben? „Drese“ passt nicht, „Sozialministerium“ und „Sozialverbände“ sind auch viel zu lang. Ja, was denn nun?! Die Antwort aber ist eigentlich ganz einfach: alle! (Beifall …

Ja, ich kann Ihnen zunächst sagen, dass zum einen für die Zertifizierung ja die Problematik der Neurologie, was ich eben ausgeführt habe, besteht, zum anderen, auch wenn man auf die Zahlen blickt, das KSR hat von 2019 bis 22 jährlich zwischen 28 und 66 Fälle ungefähr abgedeckt. 250 wären mindestens für eine Zertifizierung notwendig …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Becker-Hornickel, ich würde zunächst einmal einige Klarstellungen und eine zeitliche Einordnung an den Anfang meiner Beantwortung stellen. Das Klinikum Südstadt ist ein ganz wichtiger Bestandteil der Krankenhauslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern, zweifellos mit 464 Planbetten und 49 …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich bitte nun die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel, Fraktion der FDP, die Frage zum Thema Nummer 4 zu stellen.

Ja. Ich lasse Ihnen gern auch das Originalschreiben noch mal zukommen. Darin habe ich ja auch in Aussicht gestellt, alle Landräte noch mal auf die eben von mir angesprochene Gesetzesänderung hinzuweisen. Im Fall Usedom ist es so, dass zunächst ein Gespräch mit der KV mehr als notwendig ist, weil dort im Moment „nur“ – in …

… lasse …

Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Hoffmeister! Das ist nicht richtig, dass ich gegen MVZs bin. Das ist eher die Privatmeinung von Herrn Schubert, die dort wiedergegeben ist. Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass es zum Ende des Jahres, Anfang nächsten Jahres, eine Änderung auf Bundesebene geben wird, die die …

Sehr … Darf ich?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Hinter dem sperrigen Titel „Entwurf eines Gesetztes zur Aufhebung von Rechtsvorschriften im Bereich der Sozialen Entschädigung in Mecklenburg-Vorpommern“ verbergen sich ein sehr wichtiges Thema und ein sehr trauriger Anlass. Im Dezember 2016 fand unweit von uns ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Aktueller hätte die Aussprache kaum stattfinden können. Bund und Länder haben sich – und das will ich nicht verschweigen – nach vielen langen Diskussions- und Vorbereitungsrunden Anfang der Woche auf Eckpunkte für eine Krankenhausreform verständigt. Einzig Bayern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Umstand, der zur Anmeldung dieser Aussprache geführt hat, ist tragisch und schockierend, und bevor ich mit meinem inhaltlichen Teil meiner Rede starte, möchte ich deshalb der Familie des 13-jährigen Mädchens aus Altentreptow auch aus diesem Hohen Haus heraus …

Der Bund braucht, um abschließend zu prüfen, die Bauunterlagen. Diese baufachliche Prüfung läuft, aber auch der Bund hat in seinem Haushalt Vorsorge getroffen, sodass wir davon ausgehen können, dass, wenn die baufachliche Prüfung das dann auch hergibt, das auch dort läuft.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Abgeordneter! Ja, das kann sich darauf verlassen. Wir haben im Haushalt für 2024 5,2 Millionen Euro und für 2025 7,95 Millionen Euro vorgesehen. Es sind also etwas über 13 Millionen bei 22 Millionen, die die Halle kosten soll. Und nach den guten Gesprächen auf Bundesebene, um die 6 …

Die Staatskanzlei macht das schon, alle anderen Ministerien sind dabei, das jetzt vorzubereiten. Wir haben im Haushalt dafür auch Vorsorge, beispielsweise im Sozialministerium, getroffen, sodass wir die finanziellen Möglichkeiten haben und dann eben bei Veranstaltungen und eigenen Pressekonferenzen diesen kontinuierlichen Prozess …

Ja, guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Abgeordnete! Bei der Landespressekonferenz ist es so, dass die Landesregierung dort nicht Einlader ist. Aber für die Pressekonferenzen, die wir als Landesregierung als eigene ausrichten, ist es vorgesehen, dass eine solche Gebärdendolmetschung stattfindet. Die Staatskanzlei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank, dass das Thema Pflege gleich mit drei Anträgen, wenn auch mit verschiedenen Schwerpunkten, im Landtag behandelt wird! Das ist gut und wichtig, da die Herausforderungen in der Pflege enorm und eine gesamtgesellschaftliche Herkulesaufgabe sind. Die …

Also, wie gesagt, es ist ein sehr herausfordernder Zeitplan, das haben wir in der Enquete-Kommission ja auch vorgetragen, aber in die Verbandsanhörung treten wir nach Kabinettsbefassung ein und können diese Dinge dann dort auch noch beachten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Abgeordneter Damm! Die Ressortanhörung zum Gesetz ist jetzt abgeschlossen. Wir wollen also zeitnah uns im Kabinett mit dem Gesetz befassen und dann im Anschluss in die Verbandsanhörung einsteigen, sodass der geplante oder die geplante Behandlung im Herbst im Landtag dann auch hoffentlich …