Wären ja nur noch zwei Minuten gewesen, Herr Kramer hat ja noch eine Chance. Aber was machen Sie? Sie greifen die Unzufriedenheit der Menschen vor Ort auf. Und natürlich, die Kommunikation der Bundesregierung beim Hafen Mukran – unter aller Sau. Sind wir uns doch alle einig, da sind auch Konsequenzen draus gezogen worden. Aber das, was …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Harald, ich musste jetzt mal einen Zettel mit nach vorne nehmen, weil ich mir dann doch so viel Blödsinn nicht ganz merken konnte. Aber dennoch freue ich mich auf jeden Fall erst mal, dass der Minister auch wieder da ist, und eigentlich hatte ich ihm als Auftrag noch mitgegeben, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Worüber reden wir denn hier eigentlich schon wieder? Wenn man der Debatte so folgt, kommt hier jeder mit so einer Grundsatzdiskussion, zum Thema Klimawandel bei den GRÜNEN, die CDU sagt, die Regierung ist doof, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der FDP) und die …
Ja, nur eine kurze: Plant denn die Landesregierung, finanzielle Anreize für die Landkreise beziehungsweise für die Kommunen zu schaffen, um auf die EfA-Lösung umzusteigen, also diese „Einer für Alle“?
Ja, gut. Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Der Bundesverkehrsminister hat ja ganz glorreich angekündigt in der Pressemitteilung, dass künftig die E-Kfz-Anmeldungen und -Abmeldungen für alle Bundesbürger in der Republik möglich sein sollen, und hat allerdings in einer Fußnote angefügt, die Umsetzung liegt aber bei den …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe gerade noch mal irgendwie versucht, einen parlamentarischen Ausdruck für Blödsinn zu finden – das ist mir jetzt auf der Stelle nicht gelungen, weil alles wird nicht parlamentarischer –, denn so viel Unsinn habe ich tatsächlich selten gehört. (Beifall …
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte vielleicht gleich noch mal das Missverständnis bei der Kollegin Oehlrich ausräumen wollen, denn bei Juristen ist es doch eigentlich üblich, auch Referenzen und Paragrafen, die irgendwie auf etwas anderes verweisen, doch noch mal mit zu untersuchen. Und ja, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die leidenschaftliche Debatte, die wir eben geführt haben zum Thema „Klimawandel und Anpassungsmaßnahmen“ und wie wir damit umgehen können, und auch der Katastrophenschutz dahinter zeigt doch, dass wir uns dem Thema weiter widmen müssen. Gestern haben wir auch im …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Anlass für das Thema heute hier ist tatsächlich ein sehr trauriger. Und auch da muss man immer sagen, jedes Elternteil, was ein Kind verliert, verdient unser großes Bedauern und unser Mitgefühl an der Stelle. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich immer wieder, dass wir so leidenschaftlich über das Thema hier diskutieren können. Und auch so viel Zuspruch von Rot-Rot zu erfahren bei dem Thema, das bestärkt mich natürlich, auch weiterhin bei dem Thema dranzubleiben. (Beifall vonseiten der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Dann wollen wir noch mal den letzten Turbo einlegen für heute Abend. Wir haben ja am Dienstag schon gut angefangen, zwischendurch aber wieder genauso stark nachgelassen. Fairerweise, das trifft auch auf die Landesregierung zu. (Beifall vonseiten der Fraktion der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Grundsätzlich begrüße ich natürlich, auch möglichst häufig hier im Landtag über das Thema Katastrophenschutz zu sprechen. Ich glaube, auch der Kollege Reinhardt freut sich, regelmäßig das Thema Feuerwehr auf der Tagesordnung zu sehen. Da sind wir schon mal in guter …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Kollege Waldmüller! Wir sind uns ja wirklich bei vielen Themen manchmal sehr, sehr einig. Dennoch muss ich das jetzt hier an der Stelle wirklich einmal zurückweisen, denn gerade bei dem ganzen Thema Wirtschaft sehe ich doch eigentlich auch, also einmal, wir können nicht immer nur Klientelpolitik …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Frage ist doch, warum führen wir jetzt diese Diskussion. Und das ist, weil sich die Bundesregierung darauf geeinigt hat, die CO -Einsparungspotenziale oder die Ziele aus dem 2 Pariser Klimaschutzabkommen einzuhalten. Und deswegen ist auch das Thema CO …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich finde die Wichtigkeit dieses Themas wurde von den GRÜNEN doch schon einmal korrekt benannt und wo das Ganze herkommt. Und die meisten Verkehrspolitiker hier in dem Bereich, die waren ja auch oder haben sich zumindest mit diesem Radtourismusgutachten …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Kollege Schult, also zum einen brauchen Sie das jetzt nicht irgendwie auf Frau Enseleit abzuwälzen, dass wir jetzt hier noch mal eine Aussprache zu dem Thema haben. Das ist eine Fraktionsentscheidung gewesen, die auch ich so im Ältestenrat entsprechend vertreten habe. Das zum ersten Punkt. Zum zweiten …
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kollege Winter, ich möchte wirklich noch mal an der Stelle mit einem Märchen aufräumen, was hier die ganze Zeit irgendwie beim Thema E-Fuels durch den Raum geht. Und Sie hatten es gerade gesagt gehabt, wir erzählen jetzt hier irgendwie unreflektiert Lobbyforderungen oder Ähnliches. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Kollege Damm ging schon einmal tausend Jahre zurück jetzt in der Geschichte. Ich möchte nur einen kleinen Sprung um circa 200 Jahre zurück machen. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Eine Million Jahre!) Was hab ich gerade gesagt? (Zuruf aus dem Plenum: Tausend Jahre.) …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Eine spannende Debatte, die uns zum zweiten Mal ereilt zu diesem Thema. Ich denke, die ganzen Ausführungen vom letzten Mal, die muss man jetzt nicht noch mal wieder hervorkramen. Nichtsdestotrotz scheint es ja ein durchaus spannendes Thema mit vielen …