David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Kollege Schult, also zum einen brauchen Sie das jetzt nicht irgendwie auf Frau Enseleit abzuwälzen, dass wir jetzt hier noch mal eine Aussprache zu dem Thema haben. Das ist eine Fraktionsentscheidung gewesen, die auch ich so im Ältestenrat entsprechend vertreten habe. Das zum ersten Punkt. Zum zweiten Punkt: Das, was Sie gerade, was haben wir auf Bundesebene in der Hand und wo kommen die Kostensteigerungen her, das ist a) am Thema vorbei, also nicht nur inhaltlich von der Zuständigkeit, sondern auch noch b) am Thema vorbei, weil gerade das, was den Schulbau angeht, das ist ein kommunales Thema. Hier geht es im Wesentlichen auch darum, wie finanzieren wir weiterhin auf Landesebene, und da bemisst sich das halt im Wesentlichen an den Personalkosten. Das wissen Sie als Bildungspolitiker sicherlich. Das heißt also, wenn, dann müssen wir bei den Kommunen noch mal gucken. Und wenn ich dann aber genau an der Stelle noch mal vergleiche, was ein freier Träger bezahlt für neuen Schulbau und was wir für quasi fast das Gleiche als öffentlicher Träger für den Schulbau ausgeben, dann ist da ein Faktor fünf. Der eine kriegt das für 2 Millionen hin, der andere muss 10 Millionen dafür ausgeben. Jetzt raten Sie, welche Seite 2 ausgibt und welche 10! So, alleine da sind freie Schulen viel besser auch in der Lage, kosteneffizienter das Ganze auf die Reihe zu kriegen. Das heißt, das war jetzt an mehreren Punkten komplett am Thema vorbei. Wir wollten hier eine grundsätzliche Aussprache für die Zukunft von Schulen in freier Trägerschaft, und das hat Frau Enseleit, denke ich, gerade hervorragend vorgetragen.