David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Verkehrssituation auf der Insel Usedom – der Kollege Beitz freut sich wahrscheinlich immer wieder auf diese Debatte –, das ist halt etwas „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Es ist ja nicht das erste Mal, dass wir uns damit beschäftigen müssen und dürfen, hier …

Ja, eine Sache muss … Also, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kollege Damm, also ich muss noch einmal richtigstellen: Die Bundesregierung hat ein extra Sondervermögen Klima- und Transformationsfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro aufgelegt, und es wurde auch da entsprechend vereinbart, dass dann diese Zahlungen, die …

Ja, sehr gerne. Da unterscheiden wir uns an der Stelle tatsächlich, ich würde fast sagen, leider gar nicht. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber ist ja auch mal ganz positiv. Nein, also weder hier in der Landtagsfraktion noch auf Bundesebene. Auch da ist es so, …

Ich habe es aber gesehen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Frau Federau, ich wollte auf den AfD-Antrag eigentlich gar nicht gleich als Erstes eingehen, aber nach der Vorlage frage ich mich ernsthaft, ob Sie denn die jüngsten Entwicklungen überhaupt mitbekommen haben. (Petra Federau, AfD: Natürlich! Das macht es nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Diskussion um dieses Gebäudeenergiegesetz und die Novellierung dieses Gesetzes haben die Gemüter in ganz Deutschland die letzten Wochen und Monate bewegt. Und ich bin, ehrlich gesagt, den GRÜNEN auch auf Bundesebene sehr dankbar und bin sehr froh, dass es am …

Nein danke, dann schaffen wir noch was! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der FDP)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Wir hatten das ja in der letzten Woche einmal kurz im Innenausschuss schon mal angesprochen. Heute ist ja die Frist für das Land Mecklenburg-Vorpommern zur Stellungnahme zum Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung. Das Thema treibt uns alle um, und mich würde jetzt interessieren, wie …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Minister, also bevor die Sachen falsch verstanden werden, also ich habe ganz ausdrücklich mich natürlich ja auch bei der vergangenen Landesregierung bedankt, was da gemacht wurde und was an Lehren gezogen wurde. Ich habe ganz ausdrücklich auch gelobt die gemeinsame Beschaffung der …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, dann muss ich da doch noch einmal drauf reagieren. Ich habe mitnichten an irgendeiner Stelle gesagt, dass ich das nicht in Ordnung finde, dass Sie vor Ort waren. Das finde ich durchaus in Ordnung und wichtig. Das ist nämlich ein Teil der Wertschätzung gegenüber den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auch vonseiten der FDP-Fraktion sprechen wir natürlich ein ganz, ganz großes Dankeschön an alle Einsatzkräfte aus, die hier im Einsatz sind in ganz Mecklenburg-Vorpommern an den unterschiedlichsten Einsatzstellen der Großbrände, die wir gerade erleben. Ganz großen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema SOG beschäftigt uns in dieser Legislatur nicht zum ersten Mal, auch in der letzten Legislatur war das ganze SOG Thema. Und während die Linksfraktion beim letzten Mal das Ganze noch abgelehnt hat, sind das ja fast geradezu Jubelstürme für das neue SOG, …

Wir fördern hier den Spitzensport, und Olympia ist einfach nur die Spitze des Eisbergs. Und daran sehen wir, was unten an der Basis reinkommt. Und je breiter diese Basis ist, je attraktiver diese Basis ist, umso besser ist am Ende auch das, was wir sportlich nach außen tragen können. Und deswegen brauchen wir gut ausgestattete …

Wir …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das mit den Redereihenfolgen ist auch diese Woche überraschend. Aber nichtsdestotrotz, das kriegen wir schon hin. (allgemeine Unruhe) So kann ich wenigstens gleich auf den Kollegen Albrecht, also den wahren Albrecht, irgendwie einmal reagieren. (allgemeine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen Abgeordnete hier im Hohen Haus! Ich würde jetzt einfach mal das Pferd von hinten aufzäumen, weil der Kollege Damm die Vorlage so schön gemacht hat. Es macht natürlich wenig Sinn, mit den Zahlen hier so um sich zu schmeißen. Ich habe trotzdem versucht, mal ein bisschen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! An der Tonlage dieser Debatte zu dem Thema, finde ich, erkennt man, dass sich zumindest alle Gedanken darum machen und dass alle dieses Thema sehr ernst nehmen. Und ich finde, das ist etwas, was wir uns hier alle nicht leichtmachen, weil das ist ein Thema, mit dem …

Dann fangen wir noch mal von vorne an. (Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema, was wir hier auf der Tagesordnung haben, das ist leider ein Thema, mit dem wir uns regelmäßig beschäftigen müssen. Die Zahl der Angriffe auf Polizeibeamte und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Eingangs möchte ich mich noch einmal bei Herrn Noetzel für das Plädoyer der öffentlichen Ausschusssitzungen bedanken, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Beifall René Domke, FDP) denn wenn man schon so freimütig zitiert, dann kann man das auch gleich …

Ja, Herr Winter, sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank für Ihre Ausführungen zu dem Thema! Ich muss an dieser Stelle aber wirklich noch mal ausdrücklich sagen, das macht doch gar keinen Sinn, wenn wir ständig das Lohnniveau, die Arbeitsbedingungen hier in Mecklenburg-Vorpommern genau mit solchen Vorhaben schlechtreden. Sie sagen, …