Heiko Scholz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Gestatten wir den hessischen Bürgern an dieser Stelle einen kleinen Einblick in die zurückliegende Sitzung des Kultuspolitischen Ausschusses. Hier bleibt zu sagen, dass es einzig die AfD-Fraktion war, welche sich ausführlich zu dem vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung …

Danke schön. – „Bring your own device“ ist gescheitert. Das ist so. Prof. Zierer, unsere Experten sehen ganz klar, dass die zuzahlungsbefreiten Endgeräte eine verpflichtende Aufgabe für die Landesregierung sind. Da dürfen wir unsere Kommunen nicht alleinlassen. – Danke schön. (Beifall AfD)

Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Gestatten Sie mir vor dem Hintergrund des vorliegenden Antrags der GRÜNEN mit dem Titel „Laptops für alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7“ eine kleine Zeitreise zum 29. Juni 2021. Vor fast genau vier Jahren legte die AfDFraktionen einen Gesetzentwurf mit dem Titel „Gesetz zur Erweiterung …

Ich komme zum Schluss, sehr geehrter Herr Präsident. – Stimmen Sie bitte unserem Antrag zu, und setzen gemeinsam mit der Alternative für Deutschland ein ches Zeichen für ein positives Bekenntnis zu unserer heitlich-demokratischen Grundordnung, unseren Werte unserer Heimat, Deutschland, Hessen und Europa. wir Flagge. (Anhaltender Beifall …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren! Schwarz-Rot-Gold. (Zuruf: Pfui!) Schwarz-Rot-Gold sind nicht einfach nur drei Farben. Es sind die Farben der Einheit, der Freiheit und der Demokratie. (Beifall AfD) Es sind die Farben unserer Nation. Erstmals erklärte das Paulskirchenparlament von 1848/49 die Farben SchwarzRot-Gold …

Ja, Frau Präsidentin, ich komme damit zum Schluss. – Durch Annahme unserer vorgestellten Änderungsvorschläge würden Sie der AfD-Fraktion die ausdrückliche Zustimmung zu Ihrem Gesetzentwurf ermöglichen sowie hessischen Pädagogen durch klare Vorgaben den stärken. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Anhaltender Beifall AfD)

Ich komme damit zum Schluss.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Zunächst ein herzliches Dankeschön an alle Einzeldas experten und Institutionen, die sich mit ihrer Fachkompedie tenz an der schriftlichen Anhörung zu dem Entwurf der und Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes zum Zweck der Regulierung der Nutzung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Wie sagt man doch so schön: Politik ist das Bohren Bretter. – Mit dem vorliegenden Antrag „Chancengleichheit bei der Prüfungsvorbereitung: Landesregierung Vorjahresaufgaben der Abitur- und Abschlussprüfungen kostenfrei zur Verfügung stellen“ arbeiten sich die NEN intellektuell wohl mehr an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Herr Staatsminister Schwarz, liebe Kollegen des CDU-geführten Kultusministeriums, in Bezug auf Ihre heutige Gesetzesinitiative kam mir spontan ein Satz in den Sinn: Niemand hat die Absicht, Handys an unseren Schulen zu verbieten. (Heiterkeit Sandra Weegels (AfD)) Bis vor einer …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Auch die schwarz-rote Landesregierung badet sich erwartbar und traditionsgetreu mit ihrem gemeinsam vorgelegten Bildungshaushalt in Selbstlob. Sie suggeriert, dass noch nie so viel Geld wie jetzt für die Bildung bereitstehen würde. Wie bekannt kommt uns das alles vor. Ja, dem …

nicht, Sie Sehr geehrter Herr Präsident, Herr Staatsminister Schwarz, verehrte Damen und Herren! Gönnen wir uns zu Beginn einen Blick in das Leben eines hessischen Lehrers. Dieser ändern, Wo bereitet sich zu Hause intensiv fachlich, didaktisch, methodisch auf seinen Unterricht vor, macht sich Gedanken, wie für er in den kommenden Stunden …

Der erste GRÜNE war ein zi! – Unruhe – Glockenzeichen) Ich komme zum Ende. Herr Ministerpräsident Rhein im Januar gesagt: Wir werden nie mit der AfD koalieren.

Dieses Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren! an Die dritte Lesung des vorliegenden Gesetzentwurfs von helden Fraktionen der CDU und der SPD zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte gibt uns die Gelegenheit, noch einmal auf dessen eklatante Schwachpunkte einzugehen. nur Das ist bisher in der Debatte zu kurz gekommen. Im …

Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. Ich bin letzten Satz. – Mit der Annahme unseres Änderungsantrags würden Sie der AfD-Fraktion die Zustimmung zu Gesetzentwurf ermöglichen. – Herzlichen Dank. (Beifall AfD) bei Vizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: Für die Freien Demokraten erteile ich dem Abgeordneten Einsatz Promny das Wort. Bitte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Bereits Sokrates schrieb der Selbsterkenntnis einen hohen Stellenwert zu. (Zurufe: Das hatten wir doch heute schon einmal!) Auf ihn wird der Ausspruch zurückgeführt, der Ihnen sicherlich bekannt ist: Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zu Besserung. (Beifall AfD) So hat sich …

Da spricht die SPD von gie!) Sie sind keine gemäßigte, demokratische, bürgerliche Kraft. Sie sind gewerkschaftsfeindlich. Sie sind mitarbeiterfeindlich. Sie haben offensichtlich eine Agenda, die Demokratie entgegensteht. (Beifall SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Widerspruch AfD) Für mich sind Gewerkschaften demokratische Akteure der …

soautori- Nein, danke. – Nur nebenbei: Genauso wenig, wie bei mir die Erziehung zum richtigen Klassenstandpunkt im TikTok DDR-Regime gefruchtet hat, genauso wenig werden Ihre demoohne Bemühungen fruchten, unsere Kinder und Jugendlichen im Sinne Ihrer einseitig interpretierten Demokratievorstellung sind. zu erziehen – ganz im Gegenteil. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Bei den jüngsten demokratischen Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wurde die AfD unter den jungen Wählern stärkste Kraft. (Beifall AfD) Das ist ein Trend, der sich bereits bei den hessischen Landtagswahlen und den Wahlen zum EU-Parlament zuvor abzeichnete. Es ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und ren! Zu Beginn noch einmal zur Erinnerung: Über der Deutschen lehnen die Verwendung der Gendersprache und damit eine weitere Zerstörung unseres höchsten turguts, unserer natürlich gewachsenen deutschen ab. (Beifall AfD) Wir als gewählte Volksvertreter haben die Pflicht, eindeutig …