Heiko Scholz

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren! Schwarz-Rot-Gold. (Zuruf: Pfui!) Schwarz-Rot-Gold sind nicht einfach nur drei Farben. Es sind die Farben der Einheit, der Freiheit und der Demokratie. (Beifall AfD) Es sind die Farben unserer Nation. Erstmals erklärte das Paulskirchenparlament von 1848/49 die Farben SchwarzRot-Gold zu den Nationalfarben. Es geht damit auf die Symbolik der Urburschenschaft von 1815 zurück, (Beifall AfD) deren Forderungen nach Bürgerrechten, freier Presse und einem einigen deutschen Vaterland auch den Kern der Paulskirchenverfassung bildeten. (Beifall AfD) Letztendlich scheiterten die Paulskirchler. Erst in der Weimarer Republik wurden die Farben Schwarz-Rot-Gold auf Anordnung des damaligen Reichspräsidenten Friedrich Ebert, SPD, ebenso wie das Deutschlandlied zu Symbolen der jungen deutschen Demokratie erklärt. (Beifall AfD) Es war daher nur folgerichtig, dass die junge deutsche Bundesrepublik nach der nationalsozialistischen Diktatur ebenfalls wieder auf diese Insignien zurückgriff. Dr. Ludwig Bergsträsser, DDP-Reichstagsabgeordneter sowie SPD-Abgeordneter des ersten Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Groß-Gerau und ausgezeichneter Kenner der Historie des Frankfurter Paulskirchenparlaments, sagte anlässlich der Verabschiedung des Grundgesetzes 1949 – ich zitiere –: „Die Tradition von Schwarz-Rot-Gold ist Einheit und Freiheit. Diese Flagge soll uns als Symbol gelten, dass die Freiheitsidee, die Idee der persönlichen Freiheit, eine der Grundlagen unseres zukünftigen Staates sein soll.“ Somit stehen unsere Nationalfarben für die friedliche Überwindung von Spaltung, und sie sind ein sichtbares Symbol unseres deutschen Gemeinwesens. Sie sind Ausdruck einer gewachsenen nationalen Identität und eines historischen Bewusstseins. Gerade in unseren Schulen, bei den Jüngsten unserer Gesellschaft, muss diese Haltung wieder gestärkt werden. Denn Bildung ist nicht nur das Vermitteln von Wissen und Können. Echte Bildung formt auch Bewusstsein für Werte, Herkunft und für Verantwortung. (Beifall AfD) Wer ohne geschichtliches Fundament lebt, verliert Orientierung. Wer seine Heimat nicht kennt, dem wird sie gleichgültig. Und wer seine nationale Identität nicht vermittelt bekommt, wird für Ideologien jeglicher Art anfällig. (Beifall AfD) Wir als AfD-Fraktion fordern deshalb in unserem Antrag „Für die Stärkung von Heimat, Volk und … Identität“: Flagge zeigen. Nicht als hohle Geste, sondern als bewusstes Bekenntnis zu unserem Land und zu seinen freiheitlichdemokratischen Grundlagen. Was schlagen wir also ganz konkret in unserem Antrag vor? Erstens eine ständige Beflaggung unserer öffentlichen Schulen mit der deutschen Bundesflagge und – wo gewünscht – ergänzt um die Hessen- und die EU-Flagge. Zweitens das gemeinsame Singen unserer Nationalhymne zu feierlichen schulischen Anlässen als verbindendes Element, als Ausdruck von Gemeinschaft und Stolz auf unsere Heimat. (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, um es Ihnen vorwegzunehmen: Das ist kein rückwärtsgewandter Nationalismus. Nein, das ist gesunde Selbstachtung. (Beifall AfD) Nur wer die Achtung seiner eigenen Nation frühzeitig erlernt, ist auch fähig, andere Kulturen zu respektieren. (Zuruf SPD) Wie sollen sich etwa auch Schüler mit Migrationshintergrund in eine Gemeinschaft integrieren, die mit sich selbst nichts anzufangen weiß? (Beifall AfD – Zurufe SPD) Es ist alarmierend, dass der positive Bezug zum eigenen Land in weiten Teilen unserer Bildung verloren geht und dass Patriotismus immer häufiger als verdächtig gilt. Das gefährdet nicht nur den Schulfrieden, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt, und auch hier nimmt Deutschland weltweit eine traurige Sonderstellung ein. Wenn unsere Schüler schon nicht mehr wissen, Schwarz-Rot-Gold überhaupt steht, dann ist es Zeit, gegenzusteuern – mit klaren Symbolen, mit Werteerziehung und mit sichtbarer Heimatverbundenheit. (Beifall AfD) Zur Erinnerung an die Damen und Herren der CDU: analoger Beschluss zur Schulbeflaggung vom Bundesparteitag Ihrer Partei aus dem Jahr 2019 wurde nie parlamentarisch eingefordert. Es wird höchste Zeit, das heute setzen. (Beifall AfD)