Heiko Scholz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Bei den jüngsten demokratischen Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wurde die AfD unter den jungen Wählern stärkste Kraft. (Beifall AfD) Das ist ein Trend, der sich bereits bei den hessischen Landtagswahlen und den Wahlen zum EU-Parlament zuvor abzeichnete. Es ist unübersehbar: Unsere Jugend wählt freiheitlich, konservativ und zu Ihrem aller Leidwesen triotisch; und das ist auch gut so. (Beifall AfD) In den etablierten Parteien und sozialen Konsensmedien verbreitet sich Ratlosigkeit gegenüber dieser Entwicklung. Bisher war es doch der Verschwörungstheorien verbreitende, schwurbelnde alte weiße Mann, der vom politisch-medialen Komplex als Gefahr für unsere Demokratie macht wurde. (Beifall AfD) Unvergessen auch die Angstkampagne von „Fridays Schulschwänzen“ zur letzten Bundestagswahl. Kinder Jugendliche sollten im Hinblick auf einen drohenden matod doch bitte mit ihren Eltern und Großeltern um sie zur richtigen, also pro GRÜNEN, Stimmabgabe bewegen. (Beifall AfD) Und jetzt? – Jetzt stellen all diese medienschaffenden links-grünen Spindoktoren und nicht zuletzt die links-grüne Gesinnungsfraktion in diesem Hause fest, dass ihnen so sicher geglaubte Wählerklientel keinen Glauben schenkt und plötzlich AfD wählt. (Beifall AfD) Plötzlich verhallt auch der Ruf nach Herabsetzung Wahlalters auf 16 Jahre auf Landes- und Bundesebene wie schnell sich doch das Blatt wenden kann. (Beifall AfD) Angesichts der Tatsache, dass die GRÜNEN bei den ten Wahlen weit über 20 % dieser jungen Wählerschicht verloren haben, präsentiert uns heute deren hessische tion die Lösung dieses Problems mit ihrem Setzpunktantrag „Politische Bildung an Schulen stärken – Demokratie verteidigen“. Plötzlich sprechen die GRÜNEN unserer Jugend die higkeit ab, sich selbst eine objektive und eine eigene nung zu bilden. (Beifall AfD) Man beschwört Bilder vom unheilvollen Einfluss der zialen Netzwerke und ausländischer Einflussnahme tärer Regime. Der Verweis auf die Videoplattform darf natürlich auch nicht fehlen. Der Ausbreitung kratiefeindlicher Positionen wird das Wort geredet, genau zu definieren, was denn diese Positionen wohl (Beifall AfD) Die SPD-eigene Friedrich-Ebert-Stiftung bewertet die Aussage „Politiker sollen sich zunächst um das des eigenen Volkes sorgen“ als latent rechtsextrem damit demokratiegefährdend – man höre und staune. Aussage, die in 99 % der Länder dieser Erde als gilt, soll in Deutschland als rechtsextremistisch eingeordnet werden. (Beifall AfD – Zurufe AfD: Oh!) Dabei hat man doch in der Vergangenheit mit zahlreichen teuren schulischen Aufklärungsprogrammen versucht, se linken Weltbilder regelrecht in die Köpfe unserer und Jugendlichen zu hämmern. Und trotzdem erdreistet sich doch diese Jugend, konservative und freiheitliche pa- damit völlig normale Positionen zu vertreten und mehrheitlich, wie gesagt, die AfD zu wählen. (Beifall AfD) Das sei besorgniserregend, so Ihr Ton. – Ja, in der Tat, liebe GRÜNE – allerdings wohl in erster Linie für Ihre Mandate in den Parlamenten, nicht wahr? (Beifall AfD) ausgeDaher lautet Ihr Lösungsansatz: mehr vom Gleichen, wie Sie es unter Punkt 2 Ihres Antrages fordern, mehr grüne Demokratiebildung und Extremismusprävention an unsefor ren Schulen. Ich zitiere: „Jede Schulstunde muss zu einer und Stunde für die Demokratie werden!“ Damit meinen Sie naKli- türlich ein Demokratiebild nach Ihrem Selbstverständnis. reden, (Beifall AfD – Zuruf Mathias Wagner (Taunus) zu (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Die Axt wird geschärft: Indoktrination von der Wiege bis zur Bahre, rot-grüne Bestrahlung bereits ab drei Jahren, politische Bildung und Frühsexualisierung schon im Kindergarten. Nur nichts der freien Meinungsbildung überlasdie sen. Besser das Denken in Ketten legen – Frau Faeser sei mehr Dank. Der schwarze Kanal – Entschuldigung, Staatsfunk „Tagesschau“ und „Panorama“ erledigen dann den Rest. (Beifall AfD) des Warum kommt mir das so vertraut vor? – In meiner DDR– Schul- und -Studienzeit nannte man das „Erziehung zum sozialistischen Klassenstandpunkt“. Trotzdem stehe ich heute als Vertreter einer bürgerlich-freiheitlichen rechtskonservativen Partei hier vor Ihnen und nehme mein deletz- mokratisches Recht wahr, Ihnen meine Argumente entgegenzuhalten. Frak- (Beifall AfD)