Heiko Scholz

nicht, Sie Sehr geehrter Herr Präsident, Herr Staatsminister Schwarz, verehrte Damen und Herren! Gönnen wir uns zu Beginn einen Blick in das Leben eines hessischen Lehrers. Dieser ändern, Wo bereitet sich zu Hause intensiv fachlich, didaktisch, methodisch auf seinen Unterricht vor, macht sich Gedanken, wie für er in den kommenden Stunden differenziert und individuell gut auf die Stärken und Schwächen seiner Schüler eingehen kann, gerne auch über seine eigentliche Arbeitszeit hinaus. –, Gut gelaunt und motiviert erscheint besagter Lehrerkollege abam nächsten Tag in der Schule, genießt noch seinen Kaffee im Lehrerzimmer, geht dann in seine Klasse 6 c und Umlässt seinen Blick im Klassenzimmer schweifen. Eigentlich könnte der Unterricht jetzt beginnen, jedoch: Smartphones, wohin das Auge blickt. Wozu sie gerade im Einsatz sind? verWer weiß das schon so genau. Ein Eingreifen des Lehrers Sie stört nicht nur den geplanten Unterrichtsverlauf, es kostet Leute auch wertvolle Zeit. Einem eventuellen Kontrollverlust des EntLehrers wird die Tür geöffnet. Europa VerNun stellt sich die Frage: Wie gehen wir mit dieser Situation an unseren Schulen um, damit sich der Einsatz von Smartphones und digitalen Endgeräten positiv auf die Lernbereitschaft sowie die geistige und emotionale EntArbeitwicklung unserer Schüler auswirkt? – Meine Damen und hanHerren, hierfür tragen wir eine sehr hohe Verantwortung. Der Weg dorthin kann unseres Erachtens nur über eine Normierung der Nutzung von privaten Smartphones an unseren Schulen gehen. zu Unser Ihnen heute vorliegender Antrag mit dem Titel „Lernicht, nen ohne Ablenkung – Normierung der Smartphone-Nutoder zung an unseren Schulen“ hat genau das zum Ziel. Herr ist Staatsminister Schwarz ist am Ende des vergangenen Jahres auf der richtigen Spur gewesen, als er ein bundesweit einheitliches – ich zitiere – „Handyverbot“ etabliert wissen wollte. Allerdings sind Ihnen, Herr Staatsminister, offensichtlich auf dem Weg dorthin Mut und Kraft sowie der poGRÜlitische Wille abhandengekommen, was uns Ihre Antwort auf unsere Kleine Anfrage offenbarte. Von einer allgemein verbindlichen Lösung möchte man plötzlich nichts mehr wissen, sondern verweist auf die inweite- dividuelle Handhabe der einzelnen Schulen. Damit fahren Sie, Herr Staatsminister, augenscheinlich auch im Fahrwasser Ihres Bundesvorsitzenden Friedrich Merz, der es in der nicht olympischen Disziplin des politischen Zurückruderns zur Meisterschaft gebracht hat. Herzlichen Glückwunsch hierzu. (Beifall AfD) Anders als von Ihnen vorgeschlagen geht es der AfD im vorliegenden Antrag ausdrücklich nicht um ein pauschales Verbot von privaten digitalen Endgeräten in hessischen Klassenzimmern. Der Regulierungsgrad der freigestellten privaten Nutzung von Smartphones im schulinternen Umfeld muss sich am Alter und an der damit im Normalfall einhergehenden geistigen Reife der Schüler orientieren. So sollte im Grundschulbereich die Nutzung privater Smartphones grundsätzlich untersagt werden, während sie in der Oberstufe grundsätzlich freizustellen ist. Einem pauschalen Verbot – hier richte ich mich an die Kollegen der FDP – erteilen wir grundsätzlich eine Absage. Auch dem völlig nachvollziehbaren Sicherheitsbedürfnis der Eltern tragen wir Rechnung. Wir erlauben ausdrücklich die Nutzung von sogenannten Feature-Phones, beispielsweise ohne die Unterstützung von Apps oder Videoabspielund -aufnahmefunktionen über alle Klassenstufen hinweg, um etwa den schnellen Kontakt zu den Eltern oder Erziehungsberechtigten im Notfall zu ermöglichen. Britische Eliteinternate machen es uns vor. Auch unsere Nachbarn Frankreich, Italien und die Niederlande haben die Nutzung von Smartphones an ihren Schulen landesspezifisch geregelt. Die wissenschaftlich bestätigten Folgen: mehr Aufmerksamkeit im Unterricht, mehr soziale Interaktion auf den Schulhöfen, weniger Mobbing. Daher sehen wir für Hessen keinen einzigen Grund, auf eine bundeseinheitliche Regelung zu warten. (Beifall AfD) Das ist eine Haltung, die augenscheinlich auch von unserem Herrn Ministerpräsidenten unterstützt wird. In seinem jüngsten Gespräch mit der „Rhein-Main-Zeitung“ unterstützt Ministerpräsident Rhein offen unsere Idee der Altersabstufung in Sachen Handynutzung im schulischen Kontext. Herr Staatsminister Schwarz, meine sehr verehrten Damen und Herren von der CDU, werden Sie ausnahmsweise einmal Ihrem eigenen Anspruch gerecht, und unterstützen Sie fernab jeglicher Brandmauern unseren Antrag. Es geht hier nicht um Sie oder um uns, sondern es geht um unsere Schüler und deren Zukunft. – Herzlichen Dank. (Beifall AfD)