Heiko Scholz

Herzlichen Dank. – Frau Staatsministerin, von wie vielen Geschlechtern gehen Sie in Hessen aus? (Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie müssen ganz doll Angst davor haben! – Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vor was habt ihr Angst? –

Ich bedanke mich recht herzlich; das war nötig. Aber ich bin jetzt auch am Ende meiner Ausführungen. – Einen entsprechenden Änderungsantrag vor dem Hintergrund der vorliegenden Stellungnahmen zur dritten Lesung, die wir auch hiermit gleichzeitig beantragen, behalten wir uns selbstverständlich vor. – Ich danke Ihnen für die geschätzte …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Zuvorderst gilt mein Dank all denjenigen, die sich an Durchführung der schriftlichen Anhörung zu unserem setzentwurf beteiligt haben. Insgesamt meldeten sich Organisationen bzw. Einzelpersonen mit zum Teil sehr fangreichen Stellungnahmen zu unserer Gesetzesinitiative. Nun erntete unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zuhören hilft manchmal in solchen Situationen. Die BetoeigentProblem nung lag hier auf i l l e g a l e n Migranten, ganz klar. Was (Beifall AfD) Ich darf Ihnen Folgendes sagen: Es geht hier nicht um die gut integrierten (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir Schühaben gute …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Die GRÜNEN erfreuen uns noch kurz vor der Sommerpause mit einem weiteren Aufruf zu einem Bildungsaufbruch in Hessen, heute jedoch verstärkend durch des pädagogischen Zeigefingers „Zeugnistag für schwarzrote Bildungspolitik: Nur anwesend sein reicht nicht“. werte GRÜNE, zehn Jahre haben Sie es …

an denen eine Quote von weit über 90 % von Schülern Migrationshintergrund zur Realität gehört. Meine Damen und Herren, somit komme ich zum Die sogenannte Lehrkräfteoffensive der Landesregierung reiht sich ein in die kostspieligen, lediglich medienwirksamen, jedoch wirkungslosen Kampagnen des HKM Bekämpfung des anhaltenden Lehrermangels. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Herr Staatsminister Schwarz, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einem Zitat beginnen: „Unsere hessischen Schulen sind bestmöglich mit ausgebildeten Lehrkräften versorgt. Die Unterrichtsgrundversorgung, also die Abdeckung der Stundentafel, liegt bei deutlich über 100 %. So stehen den hessischen …

Jawohl. – Sie haben es verstanden, dass Sie die schulen in diesen 13 Jahren geschlossen haben. werden Sie Ihrer Aufgabe nicht gerecht, alle Schüler zunehmen und zu fördern. – Herzlichen Dank. (Beifall AfD – Zurufe)

Sie haben in 13 Jahren rot-schwarz-grüner Politik – –

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren! Es ist schade, dass wir von den Rednerinnen und Rednern der Fraktionen doch recht wenig über dieses bedeutsame Thema gehört haben. (Beifall AfD) Das heißt, der Wichtigkeit dieses Themas für die deutsche Bevölkerung kommen Sie nicht nach. Frau Herz, typisch für die AfD ist Folgendes: …

ge- Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren, sehr geehrte Weder-noch, liebe Menschen! (Beifall Dr. Frank Grobe (AfD)) Ja, es ist schon ein Dilemma, wenn man sich selbst den Anspruch auferlegt, sowohl die Träger jeweils eines der beiden biologischen Geschlechtsmerkmale als auch die Besitzer sozial konstruierter bzw. …

ich Sehr geehrter Herr Kultusminister, gibt es denn erste Überschließt legungen seitens des Kultusministeriums oder der LandesAbregierung, digitale Endgeräte für alle Schüler in den Katabei log der Lehrmittelfreiheit aufzunehmen? werden. in Beispiel

Hochgeschätzter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren! Mit der heutigen Aktuellen Stunde wird der spärliche Versuch unternommen, einer an Farbe und Struktur schwachen Bundes-FDP, insbesondere Bildungsministerin StarkWatzinger, etwas Rückenwind aus ihrer Heimat Hessen zu verschaffen. Aufgrund der flauen Umfragewerte haben wir von der …

Wenn Inklusion nicht gelingt, dann muss es doch die Mögdass lichkeit geben, diese Schüler trotzdem nicht zu verlieren. RegelWir brauchen deshalb Förderschulen. För- (Beifall AfD) Wir Deshalb müssen wir diese Förderschulen ausbauen. Dafür brauchen wir den Masterplan Förderschulen. – Ich bedanke Lernen. an mich. sind (Beifall AfD) es hat

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatsminister Schwarz, ich danke Ihnen für die Einschätzung unseren Förderschulen. Sie haben es genau getroffen. nau so sehen wir das auch. Man merkt, Sie haben Praxiserfahrung. (Beifall AfD) Ich habe es seit zehn Jahren an meiner Schule erlebt, wir mit dieser Sache überfordert sind, dass …

Na gut, dann spreche ich zur Geschäftsordnung. – Mich hat Ihr Verhalten wirklich abgrundtief erschüttert. Das sind die Dinge, die die hohe Würde des Hauses – – haben

wirklich bedarf Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Getroffene Hunde bellen, nicht wahr? (Vereinzelter Beifall AfD) klägSie sind realitätsfremd. MaVizepräsidentin Angela Dorn: Ich Herr Abgeordneter Scholz, Sie haben sich zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet. Ich bitte Sie, zur Geschäftsordnung und nicht zur Sache zu sprechen. (Zuruf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herwolren! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen einen neuen Aufbruch für unsere Schulen wagen. Der interessierte und vom erstaunte Leser des vorliegenden Antrags fragt zu Recht: Haben nicht die GRÜNEN maßgeblich die Bildungspolitik der letzten zehn Jahre in Hessen mitbestimmt? Sind die GRÜNEN als …

Frau Präsidentin, jawohl, ich komme sofort zum Ende. „Das Land behält sich vor, den Einrichtungsbescheid gegebenenfalls vollständig aufzuheben.“ Hier wird § 49 des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes angewandt. (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Herr Minister, wir werden Sie an Ihren Worten messen. freue mich auf unsere …

Verehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren! Wer lesen kann, ist klar im Vorteil; denn: Sie scheinen unseren Antrag nicht richtig gelesen zu haben, zumindest haben Sie ihn nicht verstanden. Niemand stellt den bekenntnisorientierten Islamunterricht infrage und somit auch nicht das verbriefte Recht muslimischer Kinder auf einen …