Stephan Grüger

Herr Richter, es ist großartig, dass Sie die schwere Körperverletzung jetzt herausgenommen haben. Einfache Körperverletzung scheint für Sie so weit okay zu sein. Das finde ich auch interessant und zu vermerken. Aha, so denkt also die AfD. Ansonsten kann ich nur sagen: Die weit überwiegende Zahl der hessischen Bürgerinnen und Bürger hat …

Nein. – Dann gab es eine 180-Grad-Wende, und plötzlich galt das alles nicht mehr. Man hat sich dann auf die genau gegenteiligen Standpunkte gestellt. (Zurufe AfD) Das kann man alles so machen, aber dann sollte man zumindest der Wahrheit die Ehre geben und sagen, dass man sich dort selbst auch nicht so im Klaren darüber war, wie die …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie die AfD der Landesregierung zu Anfang der Pandemie vorgeworfen hat, sie würde zu zögerlich handeln, und sie würde die Pandemie verharmlosen. (Volker Richter (AfD): Richtig!) Daran kann ich mich noch sehr gut erinnern. Das wurde hier im …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Hessische Ministerpräsident ist nach Indien gefahren, um die Kontakte zu dieser großartigen Nation zu vertiefen. Das war eine gute Maßnahme, weil wir als Hessen und auch als Deutschland von Exporten abhängig sind und auch davon, dass wir eine erfolgreiche wirtschaftliche …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Interessante Debatte: Pinzette, Kettensäge. Ich habe den Kollegen Büger quasi virtuell mit der Kettensäge Plenarsaal gesehen, der das Pult zersägt, weil er alles liche abschaffen will. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn ich einen Dorn Fuß habe, dann ist die Kettensäge definitiv das …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht um einen Entschließungsantrag zum Thema transatlantische Neuordnung, in dem wir beschreiben, wie unser Verhältnis insbesondere zu den USA aussieht, ausgesehen hat und aussehen wird. Wir haben es hier in Wiesbaden nicht weit, um Transatlantik …

Das möchte ich hier noch einmal besonders unterstreichen. Denn es geht ja nicht nur um das Thema Energie. Vielmehr geht es natürlich auch um das Thema Wertschöpfung. geht um das Thema Arbeitsplätze. Es geht um das Kommunen. Deswegen ist uns das sehr wichtig. Deswegen habe ich jetzt noch einmal darauf hingewiesen. (Beifall SPD) Ich will …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist sehr interessant, dass die Landtagsfraktion der GRÜNEN, weil sie nichts Relevantes mehr gegen die erfolgreiche Energiepolitik der Landesregierung in Hessen sagen kann, jetzt offensichtlich auf die Bundespolitik ausweicht und sich daran …

Nein. – Das habe ich in meiner letzten und in vorletzten Rede genau so immer wieder deutlich gemacht. Ich habe sachlich deutlich gemacht, dass der Vergleich, der hier gezogen wird, falsch ist und dass vielmehr Vergleich der Mitglieder der Landesregierung mit den rungskräften in der Wirtschaft zutreffend ist. Gemessen daran verdienen die …

Wir konnten gerade wieder einmal erleben, wie die arbeitet: Sie stellen einfach falsche Tatsachenbehauptungen auf. Das System nennt sich auch „Flood the zone shit“. Das heißt, man behauptet einfach etwas, beschimpft Leute und unterstellt ihnen irgendetwas. Die Leute sich dann daran abarbeiten. Sachlich-inhaltlich kam der AfD aber nichts, …

Nein, vielen Dank. – So weit, um einmal diese Märchenstunde geradezurücken. Auf die anderen Sachen will nicht weiter eingehen. Das waren sozusagen die die mir besonders aufgefallen sind. Jetzt kommen wir noch einmal zum Antrag der GRÜNEN. Das ist ein bunter Strauß von Ideen. Ich sage es so: Es ist sehr ehrenwert, dass man sich überlegt: …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist eine interessante Debatte, die wir gerade miterleben. Zunächst einmal die Märchenstunde von rechts außen; da muss man vielleicht noch ein paar Sachen klarstellen, damit sie hier nicht falsch stehen bleiben. Zunächst einmal gibt es keinen Zwangseinbau von pumpen. Wer sich …

Schämt euch von der AfD! Unruhe) – Meine Damen und Herren, beruhigt euch doch. Gagel – – (Anhaltende Unruhe – Glockenzeichen) – Beruhigt euch doch. Macht einmal ein paar Übungen den Fingern, das beruhigt. (Vereinzelte Heiterkeit) Ich rufe den Tagesordnungspunkt 46 auf – auch sant –: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten …

Die nächste Absurdität ist das mit den SMR. Wissenschaftler übersetzen das übrigens häufig mit „Small Miraculous Reactors“, also: kleine, wundersame Reaktoren. Was dersam daran ist, ist, dass sie kleiner und modularer sollen, aber sie sollen billiger sein als die Skaleneffekte, die großen Atomkraftwerke. Einmal abgesehen von Problemen, …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist eine Gespensterdebatte, die wir hier führen. René Rock hat zumindest in einem Punkt recht gehabt: Wir haben die atomrechtlichen Voraussetzungen dafür gar nicht, jetzt einmal eben schnell irgendwelche modularen Reaktoren zu bauen, geschweige denn, große Reaktoren zu bauen. Das …

Nein, ich bin nämlich jetzt fertig. – Glück auf. (Beifall SPD, CDU und Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

SPD Frau Präsidentin, das kann man gar nicht häufig genug Schleich sagen. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe mir den Zettel mitgebracht, darauf steht: Sie Kurzintervention gemäß § 74a GOHLT – nicht zulässig bei Fragestunde, Aktueller Stunde und bei Fünf-Minuten-Dehat batte. Wer lesen kann, ist klar im …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Europäische Union ist ein beispielloses Erfolgsprojekt: 450 Millionen Einwohner, ein Bruttoinlandsprodukt von 20 Billionen Dollar – das sind mehr als 44.000 Dollar pro Einwohner. Das ist eine Wirtschaftsmacht, die wir gemeinsam aufgebaut haben. Ich sage das auch immer gerne …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Seit zwölf Jahren führt Russland einen unprovozierten griffs- und Annexionskrieg gegen die Ukraine. Das mit den grünen Männchen an, die auf der Krim auftauchten und auch in den Oblasten Donezk und Luhansk. Wie später herausstellte – Putin hat sich damit gebrüstet –, ren das russische …

aus, Frau Präsidentin! Es ist eigentlich das meiste schon erklärt, das aber ich möchte es noch einmal auf den Punkt bringen. Zu Eigentor dem Urteil des VG Kassel liegt die Begründung noch nicht korri- vor. Es ist selbstverständlich, dass das Ministerium sagt, wir müssen erst einmal wissen, wie genau das begründet ist; denn es ist nicht …