Stephan Grüger

Nein, vielen Dank. – So weit, um einmal diese Märchenstunde geradezurücken. Auf die anderen Sachen will nicht weiter eingehen. Das waren sozusagen die die mir besonders aufgefallen sind. Jetzt kommen wir noch einmal zum Antrag der GRÜNEN. Das ist ein bunter Strauß von Ideen. Ich sage es so: Es ist sehr ehrenwert, dass man sich überlegt: kann man dafür sorgen, dass die Belastungen für die gerinnen und Bürger gesenkt werden, am besten kurzfristig? Aber die Vorstellung, dass das einen Riesenhebel wenn man jetzt ganz viel Energieberatung macht Kühlschränke verschenkt, (Zuruf Kaya Kinkel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) ist natürlich – – Ich kenne jemanden, der hat einmal sagt: Man darf nie den Glauben an die eigene Selbstwirksamkeit verlieren. – Er hat dann dazu immer noch die zugehörige These Feuerbachs zitiert. Aber das ist vielleicht Wärme- ein bisschen zu viel Glauben an die eigene Selbstwirksamsolch keit. keine Denn der Strompreis – das hat vielleicht der eine oder ander dere hier gar nicht mehr so richtig vor Augen – ist seit dem das Jahr 2023 ständig gesunken. Wenn wir jetzt nicht noch diesen kleinen Hubbel wegen des Iran-Kriegs gehabt hätten, kann der schon wieder heruntergeht, dann wären wir schon auf habe dem Vorkrisenniveau, bevor der Strompreis damals nach habe der russischen Vollinvasion in die Ukraine so massiv gedass stiegen ist. Euro Daher zum Thema Strompreise: Ja, die Bundesregierung uns hat dankenswerterweise ein sehr großes Entlastungspaket geschnürt; das sieht man auch an den Strompreisen. Ich darauf sage einmal: Mehr geht immer. Aber tatsächlich ist das ge- nicht das zentrale Problem, sondern das zentrale Problem dann bei der zweiten Miete sind natürlich Öl und Gas. Die sind sagen, das Problem, übrigens auch beim Strompreis, obwohl nur niedrig 17 % des Stroms in Gaskraftwerken produziert wird. auch Da haben wir aber über den Merit-Order-Effekt einen riesigen Effekt bei steigenden Gaspreisen. Warum steigen der denn jetzt die Gaspreise? Die AfD sagt, es liegt an den lassen, GRÜNEN. Das finde ich sehr interessant; denn ich wusste nicht, dass Trump Mitglied bei den GRÜNEN ist. Dem Subviel haben wir nämlich zu verdanken, dass im Augenblick die Staat Öl- und Gaspreise massiv steigen. Denn er ist auf die Idee gekommen, dass es eine total tolle Maßnahme ist, den Iran werden zu überfallen, aber ohne vernünftige Exitstrategie, ohne alles, und ohne dabei zu bedenken, dass es das Problem mit der Straße von Hormus gibt. Ohne diese Situation wären und wir nicht da, wo wir heute mit den massiv steigenden und mit gestiegenen Öl- und Gaspreisen sind. dem den (Beifall SPD – Volker Richter (AfD): Was ist mit Israel? – Weitere Zurufe) haben im– Ach, Herr Richter, das ist schön. Sie sind aufgewacht, keine und Sie haben jetzt einmal den Blick vom Computer hochgenommen und sich mir zugewandt und einen Zwischenruf gemacht. Das finde ich sehr nett, vor allen Dingen vor dem Hintergrund, dass Sie heute Morgen den Kollegen Ulloth dafür angemacht haben, dass er das angeblich gemacht hat. Ich finde es aber gut, dass auch Sie einmal nicht auf den Computerbildschirm schauen, sondern meiner Rede lauschen. Machen Sie das auch weiterhin. Ich vertraue auf Ihre absolute Aufmerksamkeit. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Volker Richter ich (AfD): Immer!) Knaller, – Herr Kollege Richter, wer im Glashaus sitzt, sollte nachts im Dunkeln schlafen. einmal Von daher sind die gestiegenen Öl- und Gaspreise das Problem, das wir haben. Was wäre der logische Schluss, Wie Bür- den man daraus ziehen müsste? Der logische Schluss ist: natürlich Wir müssen uns verschärft und beschleunigt von Öl- und Gasimporten unabhängig machen. – Genau das versuchen wir seit Jahrzehnten mit der Beschleunigung des Ausbaus hätte, der erneuerbaren Energien zu tun. Wir wollen uns von Ölund und Gasimporten unabhängig machen, übrigens auch von Kohleimporten. Das ist das, was wir mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien erreichen wollen – völlig abgesehen davon, dass diese Formen der Energie auch noch kostenge- günstiger sind. Wir machen uns damit aber auch unabhängiger von internationalen Ereignissen, beispielsweise dem da- Iran-Krieg, und davon, möglicherweise von irgendwelchen Menschen erpresst zu werden, die der Meinung sind, dass wir ihren geopolitischen Fantasien, ihren Weltmachtfantasien, ihren imperialistischen Fantasien folgen oder diese zumindest zulassen müssen. Ich sage ganz klar: Resilienz und Unabhängigkeit sind der richtige Weg und auch der Weg dahin, dafür zu sorgen, dass die Energieversorgung kostengünstig wird. Diesen Weg müssen wir gehen. (Beifall SPD) Wenn wir diesen Weg in den letzten Jahrzehnten konsequenter gegangen wären, hätten wir heute viele Probleme nicht in dem Maße, wie wir sie haben. (Beifall SPD und CDU)