Stephan Grüger

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herden ren! Erneuerbare Energien in Deutschland machen uns unabhängig von fossilen und nuklearen Importen. Sie schaffen und sichern Wertschöpfung und damit Arbeitsplätze. Sie stärken die Resilienz des Energieversorgungssystems, im trocknen Konflikte um Öl, Erdgas, Kohle und Uran aus und …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Ölpreissituation und die Spritpreissituation sind in aller Munde. Hessen ist ein Land mit vielen Pendlerinnen und Pendlern. Diese sind im ländlichen Raum auf das Auto angewiesen. Nicht jeder hat eine U-Bahn- oder eine S-Bahn-Station direkt vor der Haustür. Meine Nachbarn bei mir …

Herr Kollege Naas, vielen Dank für den Hinweis auf die Diskussion im Entwicklungspolitischen Beirat. Können Sie sich denn auch noch daran erinnern, was meine Antwort auf diese vorgetragene Kritik war? (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Willst du dich jetzt selbst zitieren?)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Wirtschaftsminister, können Sie mir sagen, wie hoch der Anteil der europäischen Mittel an den Maßnahmen ist, die Sie gerade genannt haben?

hats dass Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: hat. Inwiefern konnten durch die wirtschaftspolitischen Maßwurde nahmen der Landesregierung Arbeitsplätze in Hessen gesiIm chert und geschaffen werden? zeitnah,

Der Minister hat meine Nachfragen alle schon beantwortet, indem er die Frage der GRÜNEN beantwortet hat. (Kaya Kinkel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat er nicht!) jetzt zitieren,

Ich frage die Landesregierung: Wie soll der Hessenfonds dazu beitragen, Hessen als bevorzugten Standort für internationale Investoren weiterzuentwickeln? (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ja, das fragt man sich!)

Sie haben völlig recht, Frau Präsidentin. Ich nehme die Rüge natürlich an. Ich korrigiere: Herr Lambrou, halten Sie bitte einfach den Mund, und lassen Sie mich zum Ende kommen. Wie gesagt, die Europäische Union hat ihre Stärke in der Tatsache, dass sie zusammenhält, dass sie gemeinsame Werte hat, dass sie eine gemeinsame demokratische …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will es kurz machen, aber ich glaube, es ist noch einmal notwendig, klarzumachen, was die Europäische Union ist. Die Vorstellung, man könne irgendwie allein auf der Basis der EWG eine gemeinsame Außenhandelspolitik machen, ist abenteuerlich. Vielleicht ist es eine Lebenslüge …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wird ja heutzutage gern darüber geklagt, dass die regelbasierte Weltordnung nicht mehr funktionieren würde, dass wir in einem neuen Zeitalter seien, in dem nur noch die Macht wirke und die regelbasierte Weltordnung ein Ende gefunden habe. Vielleicht sollte der eine oder andere …

BüroSehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die letzte Rede, die wir gehört haben, würde ich eher unter dem Aspekt „Thema verfehlt“ verbuchen; können (Beifall SPD und vereinzelt CDU) denn es geht um die föderale Modernisierungsagenda, und Ge- die heißt nicht zufällig „Föderale Modernisierungsagenda“. Es ist …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Fangen wir einmal mit dem Kollegen Wagner an. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Hier!) – Ich weiß, wo er sitzt. Er hat sich auch schon gemeldet, sehr vorbildlich. – Ich sage es einmal so: Wenn man Ministerpräsidenten Widersprüchlichkeit vorwirft, wäre sinnvoll, wenn man in seiner …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und ren! Worum geht es? Die Fraktion der Freien Demokraten möchte gerne zwei Paragrafen des Hessischen Energiegesetzes dahin gehend ändern, dass sich das Land nicht selbst verpflichtet, bzw. dass die Regierung durch Landtag nicht mehr verpflichtet wird, Photovoltaikanlagen auf landeseigenen …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bürokratieabbau ist ein wichtiges Thema. Vor allen Dingen ist er ein dickes Brett, würde Max Weber sagen, das man eben nicht einmal schnell durchgebohrt hat, und eine beständige Aufgabe. Wir müssen immer wieder schauen, wo sich Bürokratie – oder besser: Bürokratismus, also Bürokratie …

Sehr entlarvend!) Herren! zentrale darüber,

der Bei uns zu Hause klingt es immer so, wenn das Christkind Auf kommt. dafür. (Heiterkeit und Beifall SPD, AfD und Freie DeKom- mokraten – Zuruf: Das hat diesmal ein Nummernschild!) die Da der Weihnachtsmann heutzutage so häufig zitiert wird, für wollte ich einfach einmal einen Kontrapunkt setzen: Bei uns gibt es keinen Weihnachtsmann, …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Es scheint ein sehr emotionales Thema zu sein, was Kennzeichen angeht. Ich selbst habe die Wahl zwischen mindestens zwei Kennzeichen: DIL oder LDK. Je dem, kann ich auch noch WZ nehmen; das ist jetzt der Fall. Wenn in Zukunft auch noch Haiger dazukommt, die dann kann ich vielleicht HGR …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Der dezentrale Ausbau der erneuerbaren Energien Wertschöpfung in die Regionen, schafft Arbeitsplätze, macht unabhängig von Energieimporten, stärkt die enz der Energieversorgung und sorgt für kostengünstige Energiepreise und eine bessere Energieversorgung. gen ist es wünschenswert, dass wir …

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon viel gesagt worden, und ich bin geneigt, zu sagen: nur noch nicht von mir. Es gibt noch zwei Aspekte, die ich hinzufügen will. Die Darstellung, es gäbe einen sachverständigen Vorschlag, bis zu einem Alter von 73 Jahren zu arbeiten, …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Wir freuen uns, dass der Untersuchungsausschuss mit Übernahme der Hinweise, die wir vom Staatsgerichtshof bekommen haben, nun endlich seiner Arbeit nachgehen kann und dass die Hängepartie, die uns die AfD-Fraktion beschert hat, damit beendet ist. (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN …