Stephan Grüger

Nein. – Dann gab es eine 180-Grad-Wende, und plötzlich galt das alles nicht mehr. Man hat sich dann auf die genau gegenteiligen Standpunkte gestellt. (Zurufe AfD) Das kann man alles so machen, aber dann sollte man zumindest der Wahrheit die Ehre geben und sagen, dass man sich dort selbst auch nicht so im Klaren darüber war, wie die Situation eigentlich genau ist. (Volker Richter (AfD): Wie oft ist das gesagt worden? – Weitere Zurufe) – Können Sie bitte einmal aufhören, hier ständig dazwischenzuquaken? (Volker Richter (AfD): Das sagt der Herr Grüger!) – Herr Richter, Sie sind doch die Fraktion, die sich gestern noch beschwert hat, dass bei Ihren Reden ständig dazwischengeredet wird. (Jochen K. Roos (AfD): Sie zum Beispiel! – Weitere Zurufe) Ich erlebe das genau so, dass Sie immer dazwischenreden, und zwar dauernd. Ich höre hier ständig ein Gegrummel, ein Gerede auf der rechten Seite. Sie müssen sich entscheiden, wofür Sie stehen. (Beifall SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe AfD) Wenn Sie das weiter so betreiben, dann muss man zu Recht sagen: Das ist Heuchelei. (Volker Richter (AfD): Ja, klar!) – Ja, das ist so. – Die Situation, die wir im Laufe der Pandemie hatten, war natürlich davon getragen, dass wir alle nicht genau wussten, wie genau sich die Pandemie entwickeln wird. Wir wussten alle nicht, wie die Infektionsschutzmaßnahmen greifen. Wir wussten alle nicht, welche Folgen diese haben werden, und haben ständig nachgesteuert. Hessen ist eines der Bundesländer, die aus unserer Sicht am vorsichtigsten waren, sowohl nach vorne als auch im Nachsteuern. Hessen war nicht eines der Länder, die vorangegangen sind und zum Beispiel auf Parkbänken das Sitzen verboten haben oder dergleichen mehr. Deswegen ist es aber umso wichtiger, sich im Nachhinein in aller Ruhe und ohne Schaum vor dem Mund darüber zu verständigen, was richtig gewesen ist, was sich im Nachhinein als falsch herausstellt und was man für die Zukunft lernen kann. Der Hauptausschuss ist schon vom Kollegen Bellino angesprochen worden. Der Hauptausschuss hat sich bereits auf den Weg gemacht und sich das genauer angeschaut. Wir haben zudem einen Untersuchungsausschuss. Es ist übrigens interessant, dass Sie jetzt tatsächlich – das ist auch von Kollegin Anders bereits angesprochen worden – vor dem Untersuchungsausschuss versuchen, dessen Ergebnis vorzugreifen. (Volker Richter (AfD): Das hat damit gar nichts tun!) Die Erzählung, derer Sie sich dabei auch noch befleißigen, also zu sagen, der Untersuchungsausschuss wäre von anderen Fraktionen verhindert worden, (Volker Richter (AfD): Ja!) ist völlig absurd. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zelt CDU und Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Sie haben einen Einsetzungsbeschluss vorgelegt – nur Erinnerung, damit das jeder weiß –, und wir haben Das geht so nicht, das ist problematisch, das ist sungswidrig, Sie müssen den überarbeiten. – Sie den nicht überarbeiten. (Volker Richter (AfD): Das ist unser Recht! –