Miriam Dahlke

ei, ei! – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): was?) Auch diejenigen, die wegen des Verhaltens gewisser integrierter Personengroßgruppen zum Teil weite Wege unseren Städten heraus zu ruhigeren Bädern aufs Land sich nehmen, sind es leid. Meine Damen und Herren, erst unsere Weihnachtsmärkte und unsere Feste, dann unser ÖPNV, jetzt unsere …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie stellt sie sicher, dass Keramik-Cafés auch nach dem Frage 30. September sonntags öffnen können? haben

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen Kollegen! Als wir den Antrag und den Titel „Ein op- Finanzplatz Frankfurt für eine starke hessische Wirtschaft“ die gesehen haben, dachten wir, es geht um den jährlichen Jubelantrag der Koalition. Denn Anträge, die so oder so ähnlich heißen, stellen Sie hier regelmäßig. Erst letzten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gerade einmal ein halbes Jahr her, da haben wir im Rahmen eines CDU-Setzpunktes ausführlich über die Initiative „Die Steuer macht jetzt das Amt“ gesprochen. Wie es auch schon im Herbst mein Kollege Sascha Meier getan hat, sage ich heute für die GRÜNEN ganz klar: Als …

Eine Frage noch zum Schluss: Haben Sie eigentlich Orchester aus Hessen gefunden? Das ist nämlich aus das Sie beauftragt haben. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie mokraten – J. Michael Müller (Lahn-Dill) Ei, ei, ei, wie arm!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als CDU und SPD eine Koalition und die Rückkehr zur Realpolitik verkündet haben, da haben sie versprochen, sich um die echten Probleme der Menschen zu kümmern. Wir haben uns damals schon gefragt, wer die letzten 25 Jahre eigentlich das Land geführt hat, aber sei es drum. …

Ist ja gerade auch so prominent bei der Uhrzeit!) – Ja, es ist sehr wichtig, absolut. Deswegen stimme ich auch zu. Dazu sage ich nachher noch einmal etwas. – Trotzdem bleibt das Problem dieses Antrags: Wie flächendeckend wird das angewandt? Denn am Ende schützt nicht die Technik. Entscheidend ist, ob die Frau, die Schutz sucht, ihn auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Was in den beiden Anträgen steht, steht gar nicht zur Debatte. Daher: Wir lehnen beide Anträge ab. Dass wir das letzte Mal hier im Plenum über die Staatsweingüter diskutiert haben, ist jetzt etwa zweieinhalb Jahre her. Damals waren Landratswahlen im Rheingau-TaunusKreis, …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen Kollegen! Die dritte Lesung des Haushalts schaffen normalerweise in fünf Minuten, da über die Wochen Monate zuvor schon sehr viel gesagt worden ist. gibt es zur dritten Lesung aber noch einiges zu sagen, es bleibt richtig spannend bis zur Schlussabstimmung. Alle Fraktionen haben …

Es ist immer gut, wenn die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer aus der Geschäftsordnung zitieren, damit alle noch einmal genau wissen, was ist. Ich finde trotzdem, es ist nicht in Ordnung, dass nicht einmal miteinander gesprochen wurde. So ist hier gute Praxis. Eigentlich erwarten wir so etwas auch. cherweise muss …

Herr Minister, noch eine letzte Frage. Wenn man ganz grob sagt, es werden ungefähr 50 % Familien mit Kindern, 25 % Paare und 25 % Einzelpersonen gefördert, dann entspricht das doch genau der Verteilung der Menschen, die in Hessen leben, also der Bürgerinnen und Bürger in Hessen. Ist das nicht ein sehr guter Beweis dafür, dass das …

Herr Minister, vielen Dank erst einmal für die lung. Damit haben Sie meine Frage sehr gut beantwortet. Ich hatte ja nach der Erklärung der mir erst einmal dersprüchlich erscheinenden Zahlen gefragt. Ich trotzdem darauf hinweisen, dass in der Pressemitteilung, die auf der Webseite Ihres Ministeriums steht, von hessischen „Familien“ die …

Ich frage die Landesregierung: Wie erklärt sie sich, dass laut Pressemitteilung vom 17. November 2025 „mehr als 9.500 Familien“ dabei geholfen wurde, „ihren Traum von den eigenen vier Wänden zu verwirklichen“, während in der Antwort auf die Kleine An­ frage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20. Mai 2025 noch von 48 % Familien bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind jetzt in der dritten Lesung zum Abgeordnetengesetz. Im Vergleich zur zweiten Lesung am Dienstag hat sich nichts geändert. Daher fasse ich die wichtigsten Punkte jetzt zusammen: Erstens. Wir können leider nicht davon ausgehen, dass alle Personen, die für …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es sehr bezeichnend für die Inhaltsleere der SPD, (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Oh ja!) dass der Kollege Weiß die Hälfte seiner Redezeit darauf verwendet, die Opposition zu beschimpfen. Ich rede jetzt lieber über die Inhalte und über den Haushalt. (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und ProKollegen! Jetzt also doch. Hessen bekommt nach Monaschaden ten des Abwartens und der Unsicherheit doch noch einen Nachtragshaushalt. Ich will das zu Beginn ganz klar sagen: Wir begrüßen ausdrücklich, dass die CDU in dieser Frage den Weg zurück zur Realpolitik gefunden hat. Tor …

war Weiter Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte Herrn Hans-Jürgen Müller krankheitsbedingt entschuldigen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir verurteilen aufs Schärfste, wenn der Landtag oder die Flaggen vor dem Gebäude mutwillig angegriffen, beschmiert oder zerstört werden. Der Landtag als Sitz der ersten Gewalt und Herzkammer der Demokratie steht für inhaltliche Debatte und Austausch. Unser Mittel ist das …

– letzter Satz, Frau Präsidentin –; denn, wer in Wiesbaden die Reform ganz toll findet, dann aber vor Ort dagegen Sturm läuft, macht sich leider sehr unglaubwürdig. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir hatten letzte Woche die Anhörung zu der Frage ausgewertet, ob das Hessische Grundsteuergesetz eijüngsten ne Erlassregelung braucht, wie die FDP es vorschlägt. Die nur kurze Antwort ist: nein. Deswegen lehnen wir das Gesetz es in zusammen mit den anderen Fraktionen …