Gernot Gruber

Lieber Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine persönliche Erklärung unter die Überschrift stellen: Ja zum Zweistimmenwahlrecht, nein zur Landesliste. Ich begrüße grundsätzlich ein Wahlrecht mit zwei Stimmen. Es ermöglicht – das ist angesprochen worden – die Differenzierung zwischen der Stimme für die …

Seine Rede war so unqualifiziert, dass ich heute keine Zwischenfrage zulassen will. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grünen und der CDU – Lachen bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Udo Stein: Kein Wort zum Thema gesagt!) Auch ich wünsche mir eine bezahlbare und zuverlässige Energieversorgung in …

Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte startete heute unter keinem guten Stern, Herr Dr. Hellstern. Sie haben in einer aggressiven Art und Weise (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) die „Altparteien“ angegriffen und gesagt, diese hätten für die Aussöhnung in Europa, für das menschliche Zusammenführen nichts …

Lieber Herr Staatssekretär Dr. Baumann, Umweltministerin Walker hat sich hier im Parla­ ment schon einmal festgelegt, dass 25 m2 Dachfläche die Wirt­ schaftlichkeitsgrenze seien; denn es geht darum: Wenn fast keine Dachfläche verfügbar ist, gibt es auch Ausnahmerege­ lungen. Können Sie bestätigen, dass dies nach wie vor die Grenze ist, …

Lieber Herr Präsident, liebe Kol­ leginnen und Kollegen, liebe Frau Ministerin! Wieso melde ich mich noch einmal zu Wort? Sicherlich nicht, um Ihnen zu widersprechen, dass „Efficiency first“ ein schöner Slogan ist, auch nicht, weil ich Ihre Rede inhaltlich kritisieren will, aber aus zwei anderen Gründen: Erstens haben Sie eingangs …

Liebe Frau Präsidentin, liebe Kol­ leginnen und Kollegen! Wir haben eine wichtige Debatte. Ich möchte meinen beiden Vorrednern für die Informationen und auch für die gerade gehörten Positionen herzlich danken. Man könnte den Stand der Dinge wie folgt zusammenfassen: Alle mögen Wasserstoff, aber keine und keiner hat ihn, zumindest nicht …

Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns im Bereich Umwelt in vielem einig. Deswegen haben wir gerade auch Beifall gespendet, als Herr Kollege Haser die erfreuliche Nachricht dargelegt hat, dass es mehr Plätze im Freiwilligen Ökologischen Jahr gibt. Das freut uns aus zwei Gründen: zum einen, weil es diese …

Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sport verbindet – das haben wir eben gehört – die Menschen im Land und auch uns hier im Landtag, insbesondere beim Bekenntnis zum wichtigen Solidarpakt Sport IV und den damit verbundenen Leistungserhöhungen. Diese Leistungserhöhungen begrüßen wir, die SPD-Landtagsfraktion, …

Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann vielem von dem, was die e – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 Kollegin Niemann und der Kollege Haser gesagt haben, zustimmen, insbesondere der These, dass es ganz wichtig ist, auf Effizienz, auf Technik zu setzen, wie es Herr Haser eben überzeugend ausgeführt hat. …

Frau Ministerin, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie klargelegt haben, eine Fläche von 20 m2 gelte als geeignet, um eine Fotovoltaikanlage wirtschaftlich betreiben zu können. Das große Universitätsgebäude in Ulm hat eine Dachfläche von schätzungsweise 200 bis 1 000 m2. Vielleicht weiß Frau Dr. Splett sogar im Detail, wie groß die große …

Lieber Herr Präsident, liebe Frau Umweltministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kürzlich hat die Landesregierung ein neues Gebäude, ein Universitätsgebäude in Ulm, eingeweiht. Es ist für den Medizinernachwuchs auf den Weg gebracht worden, ganz in grün, passend zu der grün geführten Landesregierung. Man könnte meinen, es wäre ein …

Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Vorredner! Im Herbst 2020 bei eriode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 der Expertenanhörung zur Novelle des Klimaschutzgesetzes war das Fazit, nach dem Klimaschutzgesetz müsse vor dem nächsten Klimaschutzgesetz sein. Denn die Schritte waren richtig, aber nicht groß …

Ich bin ein bisschen überrascht, dass nur von mir eine Wortmeldung vorliegt – wahrscheinlich, weil ich am meisten Zeit übrig gelassen habe. Ich mache es aber trotzdem kurz. Ich möchte noch zwei Anmerkungen machen, zum CO -Schattenpreis und zum Ausgleich beim CO -Preis zwischen dem klimaschutzpolitisch Notwendigen und dem sozial …

Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach einer relativ polemischen Einführung in das wichtige Thema CO bin ich doch erfreut, dass die beiden Vorredner das Thema wieder auf einen sachlichen Weg zurückgeführt haben und konstruktiv darum gerungen haben, wie wir die Klimaerwärmung mit CO -Preisen oder einem CO …

Frau Ministerin, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie angekündigt haben, konkrete Maßnahmen und Sektorenziele für das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept zu erarbeiten und vorzulegen. Meine Frage ist: Zu der Liste, die Minister Untersteller im Jahr 2019 schon erarbeitet hat, gab es eine Bürgerbeteiligung. Sind Sie dazu bereit, den …

Ich frage die Ministerin: Wann wird die Maßnahmenliste für das IEKK endlich von der Regierung vorgelegt werden? Ich frage Sie auch ganz konkret: Wie wollen Sie Freiflächenfotovoltaik und Windkraft im Land tatsächlich beschleunigen? Ich bin Herrn Haser dankbar, dass er darauf hingewiesen hat: Eine Planungs- und Genehmigungsdauer von fünf …

Nein, mir läuft die Zeit davon. (Lachen bei der AfD)

Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Klima erwärmt sich noch schneller, die Unwetter werden noch heftiger, als viele von uns erwartet oder befürchtet haben. Um die Erderwärmung auf 1,5 oder zumindest auf unter 2 Grad zu begrenzen, brauchen wir mehr Einsparungen von Treibhausgasen, müssen wir schneller werden, …

Herr Minister, ich war froh, dass Sie konkrete Verbesserungsvorschläge und Umsetzungen haben benennen können. Am Anfang hatte ich ein bisschen die Befürchtung, Sie konzentrierten sich hauptsächlich auf Beratung und nicht auf Verbesserung. Aber zum Glück sind ja bei etlichen Punkten, die Sie ausgeführt haben, Vereinfachungen und …