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Gernot Gruber

SPD 02.02.2022 Sitzungen 17/27

Lieber Herr Präsident, liebe Kol­ leginnen und Kollegen, liebe Frau Ministerin! Wieso melde ich mich noch einmal zu Wort? Sicherlich nicht, um Ihnen zu widersprechen, dass „Efficiency first“ ein schöner Slogan ist, auch nicht, weil ich Ihre Rede inhaltlich kritisieren will, aber aus zwei anderen Gründen: Erstens haben Sie eingangs gesagt, Ihre Rede sei wichtig, um das Wissensdefizit der Vorredner und Vorrednerinnen auszu­ gleichen. Da hätte mich schon interessiert, ob Sie damit ex­ plizit den Kollegen Raimund Haser, den Kollegen Dr. Rülke von der FDP/DVP oder mich, Gernot Gruber, von der SPD gemeint haben. Wenn man einen solchen Vorwurf in den Raum stellt, sollte man auch Ross und Reiter nennen und das Wissensdefizit auch konkretisieren. (Beifall bei der SPD und der FDP/DVP) Zum Zweiten war ich ein bisschen überrascht, wie lange Sie in Ihrer Rede gebraucht haben, um auf das zentrale Thema „Übergangstechnologie Gas“ zu kommen, das in der Aktuel­ len Debatte ja einen maßgeblichen Anteil eingenommen hat. Ganz zum Schluss sind Sie dann doch noch auf das Thema gekommen und haben darauf hingewiesen, dass Sie sich da­ zu ja geäußert hätten. Ich habe es in der Tat nicht vernommen und nur Ihre – berechtigte – Kritik an der Atomkraft-Taxono­ mie gehört. (Gernot Gruber) Auch Ihre Stellungnahme hier im Parlament war nicht wirk­ lich überzeugend. Sie haben davon gesprochen, Gas sei auch als Back-up notwendig. Sie haben aber kein Bekenntnis dazu abgelegt, dass wir Gaskraftwerke zwingend brauchen, um aus der Atomenergie und aus der Kohleenergie auszusteigen. (Zuruf der Ministerin Thekla Walker) Das war aus meiner Sicht eine schwache Positionierung. Danke fürs Zuhören. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der FDP/ DVP)

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