Gernot Gruber

Ich bin ein bisschen überrascht, dass nur von mir eine Wortmeldung vorliegt – wahrscheinlich, weil ich am meisten Zeit übrig gelassen habe. Ich mache es aber trotzdem kurz. Ich möchte noch zwei Anmerkungen machen, zum CO -Schattenpreis und zum Ausgleich beim CO -Preis zwischen dem klimaschutzpolitisch Notwendigen und dem sozial Vertretbaren. Zunächst zum CO -Schattenpreis, der ja im Koalitionsvertrag von Grün und Schwarz enthalten ist. Deshalb waren wir auch überrascht – also, herzlichen Dank, Frau Müller – – (Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller CDU: Weller!) – Weller, danke. (Gernot Gruber) (Abg. Andreas Deuschle CDU: Den Namen werden wir noch öfter hören!) Im Laufe der Legislatur kapiere ich es noch mit dem Namen, danke schön. (Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller CDU: Alles gut!) Ich war Ihnen sehr dankbar, dass Sie das angesprochen und auch sauber ausgeführt haben. (Abg. Anton Baron AfD: Ich habe auch gedacht, die Rede sei von den Grünen geschrieben!) Ich war nur überrascht, dass Sie dann im Umweltausschuss den SPD-Antrag zur Einführung des CO -Schattenpreises abgelehnt haben. Heute schaffen Sie es ja vielleicht, mit Ihrem Entschließungsantrag diesen Fehler zu korrigieren und doch auch unserem Antrag zuzustimmen. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Andreas Schwarz GRÜ- NE: Da muss er selbst lachen! – Zurufe von der SPD und des Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE) Denn wenn ich dafür bin, kann ich ja auch für den Antrag stimmen. Das wäre vielleicht schon logisch. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Klar, das ist ja ein altes Rezept der Opposition!) Aber lassen wir das; wir kommen ja beim nächsten Tagesordnungspunkt darauf zurück. Wir waren noch bei dem Thema „Klimaschutzpolitisch notwendig und vom Preis her sozial vertretbar“. Dazu wäre mir noch wichtig, zu sagen, dass die Bundesregierung mit viel Geld, mit 11 Milliarden €, zur Senkung der EEG-Umlage einen sozialen Ausgleich geschaffen hat. (Abg. Anton Baron AfD: Ach! Aus dem allgemeinen Steuertopf!) Das sorgt immerhin dafür, dass die EEG-Umlage leicht abgesenkt werden konnte, auf 6,5 Cent 2021 und 6 Cent 2022. (Abg. Anton Baron AfD: Das ist doch Ihre verfehlte Energiepolitik!) Andernfalls, ohne diese 11 Milliarden €, wäre sie auf 9,7 Cent angestiegen, Herr Baron. (Abg. Anton Baron AfD: Ja, ja, das ist richtig!) Ein Anstieg auf 9,7 Cent, also um rund 3 Cent – das ist auch mit „mittelmäßiger Bildung“, um ein Zitat von Herrn Podeswa zu verwenden, ausrechenbar –, bedeutet beispielsweise für einen normalen Familienhaushalt mit einem Stromverbrauch von 3 500 kWh immerhin eine Entlastung von über 100 €. (Abg. Anton Baron AfD: Die Energiewende ist kra- chend gescheitert!) Das ist schon ein Wort, denke ich. In diesem Sinn war mir die Ergänzung noch wichtig. Herzlichen Dank fürs Zuhören. eriode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Raimund Haser CDU – Abg. Anton Baron AfD: Sie hätten noch das Zitat vom Trittin bringen sollen!)