Volker Schebesta

Sehr geehrte Frau Präsi­ dentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Ge­ setzentwurf, den wir heute in den Landtag einbringen, wollen wir die Rechtsgrundlage für die Gewährung von pädagogi­ scher Leitungszeit durch die Träger von Kindertageseinrich­ tungen auf Landesebene legen und damit auch die Grundlage dafür, dass wir den …

Ich will es kurz machen, aber auf die Sache eingehen. Erstens: Hinsichtlich der Berichtszusage kennen Sie die Abläufe. Ich wollte auf das Thema, auch wenn es nicht die Ressortzuständigkeit des Kultusministeriums betrifft, Herr Dr. Fulst-Blei, eingehen. Deshalb habe ich Ihnen dargestellt, was wir in Baden-Württemberg tun. Aber es gibt die …

Ich schaue auf die Uhr: Ich bin am Ende angekommen. Den Teil des Kultusministeriums habe ich ja schon abgebunden und habe jetzt noch die Schulen in der Zuständigkeit des Sozialministeriums angesprochen. – Ich bin zum Ende gekommen. Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU)

Genau. – Denn ich komme jetzt im Zusammenhang auch auf den Punkt zu sprechen, den Sie als Erstes gefragt haben. Worum geht es heute? Es geht um die Anpassung der Kopfsätze in Konsequenz des jüngsten Berichts an den Landtag über die Kosten des öffentlichen Schulwesens. Diese Berichterstattung ist die Basis für die Umsetzung des Ziels, mit …

Ich bleibe bei meiner Aussage, dass wir regelmäßig Gespräche mit den Verbänden der Privatschulen führen. Herr Dr. Kern, wenn ich mich richtig erinnere, diskutieren wir z. B. über die Frage der Berücksichtigung der Ganztagsschulen im Bruttokostenmodell, also darüber, dass die Verbände der Privatschulen nicht damit einverstanden waren, …

Sie haben es angesprochen.

Bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Den Schulen in freier Trägerschaft mit ihrem besonderen pädagogischen Profil messen wir eine wichtige Rolle in unserem Bildungssystem zu. Deshalb ist es uns, dem Kultusministerium, aber auch Frau Ministerin Schopper persönlich ein großes Anliegen, die Schulen in …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Schulen in freier Trägerschaft sind für uns ein wichtiger und wertvoller Partner in der Bildungspolitik. Sie ergänzen das öffentliche Schulwesen, bieten Eltern die Möglichkeit, der Schulbildung ihrer Kinder eine besondere religiöse, weltanschauliche oder …

Die Sprachkitas sind ja – vom Bund im Sommer angekündigt – Ende des letzten Jahres ausgelaufen. Es war dann relativ schnell klar, dass eine Übernahme durch die Länder – in welchem Regularium auch immer – zum 1. Januar 2023 so einfach nicht funktioniert. Deshalb hat der Bund die Verlängerung des Bundesprogramms bis zum 30. Juni …

Das hat nicht zwingend direkt etwas mit diesem Thema zu tun, aber ich beantworte es trotzdem, wenn es als Thema zugelassen wird.

Die Fragestellung, die Sie aufwerfen, Herr Kollege, war genau die, die sich nach der Coronapandemie gestellt hat: ob wir die Maßnahmen, die in der Coronapandemie getroffen worden sind, fortschreiben. Wir haben sie nicht 1 : 1 fortgeschrieben, sondern zu diesem Kindergartenjahr modifiziert und damit auch den Erzieherinnen und Erziehern …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Kollegen Reith wie folgt: (Staatssekretär Volker Schebesta) Zu a: Zum Stand 28. Februar 2023 sind beim Landesjugendamt 238 Selbstverpflichtungserklärungen zur Abweichung von der Höchstgruppenstärke …

Nein. Ich finde, die AfD hatte genügend Gelegenheit, sowohl in der Ausschussberatung als auch in ihren Reden hier auf die Punkte einzugehen. Das haben Sie bisher nicht getan; dann brauchen Sie das am hinteren Ende kurz vor der Abstimmung auch nicht mehr zu tun. (Beifall der Abg. Martin Grath GRÜNE und Dr. Ale- xander Becker CDU) Uns …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke den vier anderen Fraktionen für die Einhelligkeit, mit der sie beabsichtigen, den Gesetzentwurf der AfD abzulehnen. Wir, die Landesregierung, sehen es genauso, dass der Gesetzentwurf keine Grundlage dafür sein kann, wie wir uns um die Handlungsbedarfe, auch in …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt mehrfach angesprochen worden zu diesem Gesetzentwurf der (Staatssekretär Volker Schebesta) Fraktion der AfD: Dieser Gesetzentwurf verkennt die Eigenständigkeit der Kindertageseinrichtungen als Ort für Bildung, Betreuung und Erziehung – ein Ort übrigens und …

Zum Ersten, Frau Abg. Steinhülb-Joos, zur Weiterqualifizierung: Ich habe ja davon gesprochen, dass wir über die Fachkräftegewinnung, die für 2026 notwendig ist, und die dann notwendigen zusätzlichen iode – 41. Sitzung – Donnerstag, 23. Juni 2022 Plätze im Austausch mit den kommunalen Landesverbänden stehen und dass dabei die …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage von Frau Abg. Steinhülb-Joos wie folgt: Zu a: Grundlegend für eine Personalplanung ist eine Berechnung der Bedarfszahlen. Das Kultusministerium befasst sich derzeit in Zusammenarbeit mit den kommunalen Landesverbänden …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage von Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke wie folgt: Zu a: Die Trägerspezifischen innovativen Projekte, TiP – landesweit derzeit 46 –, werden aus „Gute Kita“-Mitteln über die zusätzlichen Umsatzsteueranteile finanziert. Das Ende der …

Wir haben bisher für die Frage, wie der Orientierungsplan neu ausgerichtet wird, mit einer Vorlage – durch das Forum Frühkindliche Bildung ausgearbeitet und unterstützt von der Lenkungsgruppe – nur einen Rahmen der Gliederung vorgegeben. Die Gruppe der Autorinnen und Autoren berät jetzt die weitere Ausarbeitung. Davon hängt ab, wie wir …