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Volker Schebesta

19.04.2023 Sitzungen 17/62

Ich bleibe bei meiner Aussage, dass wir regelmäßig Gespräche mit den Verbänden der Privatschulen führen. Herr Dr. Kern, wenn ich mich richtig erinnere, diskutieren wir z. B. über die Frage der Berücksichtigung der Ganztagsschulen im Bruttokostenmodell, also darüber, dass die Verbände der Privatschulen nicht damit einverstanden waren, dass man die Ganztagsschule aus dem Bruttokostenmodell herausgelassen hat, nicht erst seit dem letzten halben Jahr oder dem letzten Jahr, sondern schon seit 20 Jahren. Ich kann mich erinnern, dass in dieser Zeit irgendwann einmal auch eine Regierungsbeteiligung der FDP/DVP bestanden hat und da dieses Problem auch nicht nach den Umstellungen der AGFS gelöst worden ist, obwohl es auch da regelmäßig Gespräche mit den Privatschulverbänden gegeben hat. Auf den zweiten Punkt, den ersten Teil Ihrer Frage, dass die Kopfsatzregelung die Kostensituation jetzt im Jahr 2023 nicht berücksichtigt, würde ich gern im Zusammenhang mit der Systematik eingehen. Denn ich wollte gerade, bevor Sie die Zwischenfrage gestellt haben, auf den Punkt zu sprechen kommen, dass es darum heute zunächst nicht geht. Das würde ich jetzt gern im Zusammenhang darstellen.

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